Gesetz über die Naturgefahren und den Wasserbau

Art. 57

Verfahren für die Arbeitseinstellung und die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands betreffend den Wasserbau sowie die Schutzbauten 1 Die für das Leitverfahren zuständige Behörde stellt die Arbeiten ein und bestimmt unter Androhung einer Ersatzvornahme eine angemessene Frist für die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. 2 Ist eine Legalisierung von vornherein offensichtlich ausgeschlossen, erlässt die zuständige Behörde eine Verfügung zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands. Die Wiederherstellungsverfügung muss die genaue Massnahme zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands, die Umsetzungsfrist, die Androhung der Ersatzvornahme und die Rechtsmittelbelehrung enthalten. 3 Ist eine Legalisierung nicht von vornherein ausgeschlossen, setzt die zuständige Behörde eine angemessene Frist für die öffentliche Auflage eines Projekts zur Legalisierung der unrechtmässig ausgeführten Arbeiten fest. Erfolgt die öffentliche Auflage nicht innerhalb der gesetzten Frist, lässt die zuständige Behörde auf Kosten des Säumigen ein Projekt erarbeiten. 4 Die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands kann nach Ablauf von 10 Jahren seit Erkennung der Rechtswidrigkeit nur verlangt werden, wenn zwingende öffentliche Interessen es erfordern. Die absolute Verjährung beträgt 30 Jahre nach Beendigung der Arbeiten.