Stadtratsbeschluss betreffend Festsetzung der Einkommens- und Vermögensgrenzen zu den Wohnbauaktionen 1955 und 1958
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Wohnbauaktionen 1955 und 1958 905.7 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 1 Stadtratsbeschluss betreffend Festsetzung der Einkommens- und Vermögensgrenzen zu den Wohnbauaktionen 1955 und 1958 vom 17. Mai 1983 Der Stadtrat beschliesst: Wohnbauaktionen 1955 und 1958, Festsetzung der Einkommens- und Vermögensgrenzen 1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht der Finanzkontrolle vom 6. Mai 1983 betreffend die Festsetzung von Einkommens- und Vermögensgrenzen für die Mieter von Wohnungen, die durch die Stadt Schaffhausen aufgrund der Wohnbauaktionen 1955 und 1958 subventioniert werden. 2. Entsprechend der bisherigen Praxis, die einschlägigen Bundesvorschriften auch auf die Wohnbauaktionen der Stadt Schaffhausen anzuwenden, setzt er Limiten und Berechnungsmodus wie folgt fest: Limiten Einkommen Fr. 40'000.– Kinderzuschlag Fr. 3'700.– Vermögen Fr. 100'000.– Kinderzuschlag Fr. 7'500.– Berechnungsmodus Einkommen des Familienvorstandes: voll Einkommen der Ehefrau ½ Einkommen erwerbstätiger Kinder, die im gleichen Haushalt wohnen 1/3
Wohnbauaktionen 1955 und 1958 905.7 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 1 Stadtratsbeschluss betreffend Festsetzung der Einkommens- und Vermögensgrenzen zu den Wohnbauaktionen 1955 und 1958 vom 17. Mai 1983 Der Stadtrat beschliesst: Wohnbauaktionen 1955 und 1958, Festsetzung der Einkommens- und Vermögensgrenzen 1. Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht der Finanzkontrolle vom 6. Mai 1983 betreffend die Festsetzung von Einkommens- und Vermögensgrenzen für die Mieter von Wohnungen, die durch die Stadt Schaffhausen aufgrund der Wohnbauaktionen 1955 und 1958 subventioniert werden. 2. Entsprechend der bisherigen Praxis, die einschlägigen Bundesvorschriften auch auf die Wohnbauaktionen der Stadt Schaffhausen anzuwenden, setzt er Limiten und Berechnungsmodus wie folgt fest: Limiten Einkommen Fr. 40'000.– Kinderzuschlag Fr. 3'700.– Vermögen Fr. 100'000.– Kinderzuschlag Fr. 7'500.– Berechnungsmodus Einkommen des Familienvorstandes: voll Einkommen der Ehefrau ½ Einkommen erwerbstätiger Kinder, die im gleichen Haushalt wohnen 1/3
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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