Change 1 Article Choose an article Art. 1 Geltungsbereich Art. 2 Anwendbarkeit auf weitere mögliche Träger von Seuchenerregern Art. 3 Anwendbares Recht Art. 4 Begriffe Art. 5 Grundsatz Art. 5a Art. 6 Einfuhrbedingung bei vorgeschriebener Quarantäne Art. 7 Tiere mit besonderen Auflagen Art. 8 Tierprodukte mit besonderen Auflagen Art. 8a Art. 9 Ausnahmebedingungen für die Einfuhr von bestimmtem Rindfleisch aus Staaten ohne Verbot von hormonellen Stoffen als Leistungsförderer Art. 10 Deklaration von Rindfleisch nach Artikel 9 Art. 10a Geltungsbereich Art. 10b Einfuhrverbot für Pelze und Pelzprodukte, die mit tierquälerischen Methoden erzeugt wurden Art. 10c Ausnahmen vom Einfuhrverbot für Pelze und Pelzprodukte, die mit tierquälerischen Methoden erzeugt wurden Art. 10d Voraussetzung für die Einfuhr von Pelzen und Pelzprodukten, die nicht mit tierquälerischen Methoden erzeugt wurden Art. 10e Zertifizierungsprogramm Art. 10f Anerkennung von Zertifizierungsstellen Art. 10g Aufgaben und Pflichten der Zertifizierungsstellen Art. 10h Zollveranlagungsverfahren Art. 10i Rückverfolgbarkeit Art. 10j Einfuhrverbot für Robbenprodukte Art. 11 Wiedereinfuhr zurückgewiesener oder abgelehnter Sendungen Art. 12 Warenmuster und Proben Art. 13 Mitführen von Tierprodukten im Reiseverkehr Art. 14 Brief- und Paketsendungen an Privatpersonen Art. 15 Grundsatz Art. 16 Einfuhrstellen für grenztierärztlich kontrollpflichtige Sendungen Art. 17 Registrierung in TRACES Art. 18 Voranmeldung beim grenztierärztlichen Dienst Art. 19 Voranmeldung bei der Kantonstierärztin oder beim Kantonstierarzt Art. 20 Kennzeichnung der äussersten Verpackung von Tierprodukten Art. 21 Gesundheitsbescheinigungen Art. 22 Hygiene Art. 23 Temperaturen bei Transport und Lagerung Art. 24 Vorführung zur grenztierärztlichen Kontrolle Art. 24a Zollanmeldung Art. 25 Sendungen im Gewahrsam der Zollstelle Art. 26 Zolllager und Zollfreilager Art. 27 Transportbedingungen Art. 28 Begleitdokumente Art. 29 Meldepflichten des Bestimmungsbetriebs Art. 29a Aufzeichnungspflicht des Bestimmungsbetriebs bei der Weitergabe importierter Hummeln Art. 30 Rindfleisch nach Artikel 9 Art. 31 Schlachtvieh Art. 32 Haarwild und Wildgeflügel Art. 33 Importeur Art. 34 Anmeldepflichtige Person Art. 35 Abfertigungsunternehmen Art. 36 Flughafenhalter Art. 37 Fluggesellschaften Art. 38 Grundsätze Art. 39 Durchfuhrbestimmungen Art. 40 Voranmeldung beim grenztierärztlichen Dienst Art. 41 Umlad auf dem Flughafen Art. 42 Art. 43 Weitertransport auf dem Landweg Art. 44 Begleitdokumente Art. 45 Verlassen des Einfuhrgebiets Art. 46 Pflichten der beteiligten Personen Art. 47 Grundsatz Art. 48 Pflichten des Exporteurs Art. 49 Aufgaben der kantonalen Behörden Art. 50 Freigabe von Vorlagen für Gesundheitsbescheinigungen durch das BLV Art. 51 Bewilligung von Ausfuhrbetrieben durch die kantonalen Behörden Art. 52 Besondere Bedingungen für die Ausfuhr von tierischen Nebenprodukten Art. 52a Besondere Bedingungen für die Ausfuhr von verarbeitetem tierischem Protein Art. 53 Besondere Regelungen für Medizinprodukte Art. 54 Art. 55 Grenztierärztliche Kontrollen Art. 56 Dokumentenkontrolle Art. 57 Identitätskontrolle Art. 58 Physische Kontrolle Art. 59 Dokumentation der Kontrollen Art. 59a Kontrollen durch die Zollstelle Art. 60 Einfuhren Art. 61 Durchfuhren nach EU-Mitgliedstaaten, Island oder Norwegen oder nach Nordirland Art. 62 Durchfuhren nach Drittstaaten Art. 63 Ausfuhren Art. 64 Verstärkung der Kontrollen Art. 65 Reduktion der Kontrollen Art. 66 Freigabe von Sendungen Art. 67 Sendungen mit Mängeln Art. 68 Massnahmen bei mangelhaften Sendungen Art. 69 Beschlagnahme Art. 70 Rückweisung Art. 71 Behandlung, Verarbeitung oder andere Massnahme zur Beseitigung von Mängeln Art. 72 Einziehung Art. 73 Sofortmassnahmen Art. 74 Weitere Massnahmen Art. 75 Meldungen bei der Einfuhr von Tierprodukten mit besonderen Auflagen Art. 76 Meldungen bei der Durchfuhr von Tierprodukten mit besonderen Auflagen Art. 77 Meldungen der bewilligten Betriebe für Einfuhren mit besonderen Auflagen und Veröffentlichung der Liste dieser Betriebe Art. 78 Meldungen bei Durchfuhren via EU-Mitgliedstaaten, Island oder Norwegen oder via Nordirland nach Drittstaaten Art. 79 Meldungen bei Durchfuhren direkt nach Drittstaaten Art. 79a Datenabgleich bei der Zollanmeldung über das System «e-dec» und Massnahmen Art. 80 Entsorgung von Lebensmitteln aus der Bordverpflegung Art. 81 Massnahmen im Reiseverkehr und bei Brief- und Paketsendungen an Privatpersonen Art. 82 Massnahmen im Schiffsverkehr auf dem Rhein und an Flughäfen ohne zugelassene Grenzkontrollstelle Art. 83 Massnahmen des BAZG bei widerrechtlichen Ein-, Durch- und Ausfuhren Art. 84 Massnahmen der kantonalen Behörde Art. 84a Massnahmen des BLV bei der widerrechtlichen Einfuhr von Pelzen, Pelzprodukten oder Robbenprodukten Art. 85 Quarantäne Art. 86 Amtstierärztliche Überwachung Art. 87 Kontrollen Art. 88 Betrieb und Aufgaben des grenztierärztlichen Diensts Art. 89 Zusammensetzung des grenztierärztlichen Diensts Art. 90 Leiterinnen und Leiter der Grenzkontrollstellen Art. 91 Grenztierärztinnen und Grenztierärzte Art. 92 Assistentinnen und Assistenten GTD Art. 93 Aus- und Weiterbildung im grenztierärztlichen Dienst Art. 94 Auskunftspflicht des BAZG Art. 95 Standort und Öffnungszeiten Art. 96 Räume, Einrichtungen und Anlagen Art. 97 Erweiterung von Grenzkontrollstellen Art. 98 Registrierung Art. 99 Zugang Art. 99a Datenbearbeitung Art. 100 Durchführung der Schulungen Art. 101 Pflichten der kantonalen Behörden Art. 101a Verknüpfung mit dem System «e-dec» Art. 102 Koordination Art. 102a Betrieb und Zweck Art. 102b Inhalt Art. 102c Datenbearbeitung Art. 102d–102h Art. 102i Verknüpfung mit dem System «e-dec» Art. 102j Betrieb und Zweck Art. 102k Inhalt Art. 102l Datenbearbeitung Art. 102m Datenschutz Art. 102n Rechte der betroffenen Personen Art. 102o Berichtigung von Daten Art. 102p Informationssicherheit Art. 102q Aufbewahrung und Archivierung der Daten Art. 103 Gebühren und Kosten im Zusammenhang mit der Einfuhr Art. 104 Gebühren und Kosten im Zusammenhang mit der Durchfuhr Art. 105 Gebühren und Kosten im Zusammenhang mit der Ausfuhr Art. 106 Gebührenerhebung durch die Kantone Art. 107 Verfügungen und Rechtsmittel Art. 108 Meldung von Widerhandlungen Art. 109 Strafverfolgung Art. 110 Vollzug Art. 111 Anpassungen technischer Vorschriften Art. 112 Aufhebung und Änderung anderer Erlasse Art. 113 Inkrafttreten Art. 114 Übergangsbestimmung zur Änderung vom 31. Mai 2024 Art. 115 Übergangsbestimmung zur Änderung vom 28. Mai 2025
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Art. 96 Räume, Einrichtungen und Anlagen
1 Das BLV ist zuständig für die Räume, Einrichtungen und Anlagen, die in den Grenzkontrollstellen vorhanden sein müssen.
2 Das EDI legt die Anforderungen an die Räume, Einrichtungen und Anlagen fest.
3 Das BLV bestimmt, welche technischen Einrichtungen in den Grenzkontrollstellen vorhanden sein müssen.
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Art. 96 Räume, Einrichtungen und Anlagen
1 Das BLV ist zuständig für die Räume, Einrichtungen und Anlagen, die in den Grenzkontrollstellen vorhanden sein müssen.
2 Das EDI legt die Anforderungen an die Räume, Einrichtungen und Anlagen fest.
3 Das BLV bestimmt, welche technischen Einrichtungen in den Grenzkontrollstellen vorhanden sein müssen.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.