Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der mazedonischen Regierung

Art. 10 Marktverzerrungen

1. Nimmt die Erhöhung der Einfuhr eines Erzeugnisses in das Gebiet einer Vertragspartei ein Ausmass an oder erfolgen diese erhöhten Einfuhren zu Bedingungen, welche die einheimischen Produzenten gleichartiger oder direkt konkurrierender Erzeugnisse schwerwiegend schädigen oder zu schädigen drohen, nehmen die Vertragsparteien gegenseitig Konsultationen auf. 2. Die Konsultationen gemäss Absatz 1 dienen dazu, einvernehmliche Lösungen zu finden; sofern die Vertragsparteien nichts anderes vereinbaren, sollen die Konsultationen innerhalb von 30 Tagen nachdem die betroffene Vertragspartei schriftlich darum nachgesucht hat, abgeschlossen sein. 3. Kommt aufgrund der Konsultationen gemäss Absatz 1 und 2 keine Einigung zustande, kann die betroffene Vertragspartei die Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse in einem Ausmass und für eine Dauer beschränken, welche für die Verhütung oder die Beseitigung des Schadens unbedingt erforderlich ist. In diesem Fall und nach Konsultationen im Gemischten Ausschuss, kann die andere Vertragspartei von ihren Verpflichtungen gemäss diesem Abkommen abweichen. 4. Im Falle aussergewöhnlicher Umstände, in welchen eine Verzögerung zu einem schwer wiedergutzumachenden Schaden führen würde, können die in Absatz 3 beschriebenen Massnahmen ohne vorherige Konsultation ergriffen werden, unter der Voraussetzung, dass diese Konsultationen unmittelbar nach dem Ergreifen solcher Massnahmen aufgenommen werden. 5. Unter den Massnahmen gemäss Absatz 3 und 4 wählen die Vertragsparteien vorrangig solche aus, welche die Durchführung des Abkommens am wenigsten beeinträchtigen. 6. Jede Massnahme wird im Einklang mit den materiellen Bestimmungen des GATT 1994 angewandt.