Propose a change

Brunnen-Ordnung der Stadt Schaffhausen

Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.

Change 1

What to do with it
As published

§ 4

1 Das Wassermass aller Privat- und Mietbrunnen ist folgendes: Für die ganze Röhre auf die Minute = 4 ½ Liter, für die halbe Röhre auf die Minute = 2 ¼ Liter. 2 Für die Mühlentalquelle wird das vorstehende Wassermass bei einer Pegelhöhe von 1,20 m (Überlaufhöhe) reguliert. Brunnen-Ordnung 790.2 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 3 3 Dieses Mass wird da, wo mehrere Ausläufe desselben Brunnenrechtes angebracht sind, bei der niedrigst gelegenen Auslaufröhre zugemessen. Die Zumessung des Wasserquantums geschieht mittels Teilhahnen und Kaliber durch den Brunnenmeister unter Kontrolle des Baureferenten. 4 Es gilt als Regel, dass der Brunnenauslauf im Parterre des berechtigten Grundstückes stattfinden soll. Ausläufe können in grösserer Höhe nur unter Kontrolle des Brunnenmeisters angebracht werden, und es muss im Parterre eine unter städtischen Verschluss zu stellende Vorrichtung zur Zumessung des Wassers angebracht sein. Die Teilung eines Brunnenrechtes in verschiedene permanente Ausläufe ist nur gestattet innerhalb der Grenzen des berechtigten Grundstückes und nur wenn für die Wasserzumessung vor der Teilungsstelle eine besondere Vorrichtung besteht.

Your change, as a redline

§ 4

1 Das Wassermass aller Privat- und Mietbrunnen ist folgendes: Für die ganze Röhre auf die Minute = 4 ½ Liter, für die halbe Röhre auf die Minute = 2 ¼ Liter. 2 Für die Mühlentalquelle wird das vorstehende Wassermass bei einer Pegelhöhe von 1,20 m (Überlaufhöhe) reguliert. Brunnen-Ordnung 790.2 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 3 3 Dieses Mass wird da, wo mehrere Ausläufe desselben Brunnenrechtes angebracht sind, bei der niedrigst gelegenen Auslaufröhre zugemessen. Die Zumessung des Wasserquantums geschieht mittels Teilhahnen und Kaliber durch den Brunnenmeister unter Kontrolle des Baureferenten. 4 Es gilt als Regel, dass der Brunnenauslauf im Parterre des berechtigten Grundstückes stattfinden soll. Ausläufe können in grösserer Höhe nur unter Kontrolle des Brunnenmeisters angebracht werden, und es muss im Parterre eine unter städtischen Verschluss zu stellende Vorrichtung zur Zumessung des Wassers angebracht sein. Die Teilung eines Brunnenrechtes in verschiedene permanente Ausläufe ist nur gestattet innerhalb der Grenzen des berechtigten Grundstückes und nur wenn für die Wasserzumessung vor der Teilungsstelle eine besondere Vorrichtung besteht.

One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".

Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.

A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.

Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.

Sign in to file it

Think it through

Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.

Questions to start with
Think it through
Legal information from the published text, not advice for your case. Check the sources. Find a law · What the register holds