Brunnen-Ordnung der Stadt Schaffhausen
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
§ 8
1 Bei Privatbrunnen (§ 2 b) werden die Teilhahnen an der Stadtleitung, die Teilhahnenschächte und überhaupt alle Einrichtungen bis Brunnen-Ordnung 790.2 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 4 zum Beginn der Privatleitungen von der Wasserversorgung auf Kosten der Stadt erstellt und unterhalten. 2 Bei Mietbrunnen (§ 2 c) werden die obgenannten Einrichtungen ebenfalls von der Wasserversorgung erstellt, jedoch auf Kosten der Mieter. 3 Die Erstellung und der Unterhalt der Privatleitungen vom Teilhahnen an ist sowohl bei Privat- als Mietbrunnen Sache des betreffenden Brunneninhabers oder bei gemeinschaftlichen Leitungen Sache der Inhaber im Verhältnis des von ihnen bezogenen Wasserquantums, sofern über die Kostenverteilung keine andere spezielle Übereinkunft besteht. Diese Arbeiten dürfen nur unter Aufsicht des Brunnenmeisters ausgeführt werden. 4 Die Privatleitungen müssen so konstruiert sein, dass keine Wasserverluste stattfinden.
§ 8
1 Bei Privatbrunnen (§ 2 b) werden die Teilhahnen an der Stadtleitung, die Teilhahnenschächte und überhaupt alle Einrichtungen bis Brunnen-Ordnung 790.2 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 4 zum Beginn der Privatleitungen von der Wasserversorgung auf Kosten der Stadt erstellt und unterhalten. 2 Bei Mietbrunnen (§ 2 c) werden die obgenannten Einrichtungen ebenfalls von der Wasserversorgung erstellt, jedoch auf Kosten der Mieter. 3 Die Erstellung und der Unterhalt der Privatleitungen vom Teilhahnen an ist sowohl bei Privat- als Mietbrunnen Sache des betreffenden Brunneninhabers oder bei gemeinschaftlichen Leitungen Sache der Inhaber im Verhältnis des von ihnen bezogenen Wasserquantums, sofern über die Kostenverteilung keine andere spezielle Übereinkunft besteht. Diese Arbeiten dürfen nur unter Aufsicht des Brunnenmeisters ausgeführt werden. 4 Die Privatleitungen müssen so konstruiert sein, dass keine Wasserverluste stattfinden.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.