Confederation · 916.371 · ordinance
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Diese Verordnung gilt für Vogeleier in der Schale, Eiprodukte getrocknet und Eiprodukte andere als getrocknet der in Anhang 1 Ziffer 5 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011 aufgeführten Zolltarifnummern. Fassung gemäss Anhang 7 Ziff. 9 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Okt. 2011, in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5325). SR 916.01
Das Zollkontingent Nr. 09 (Vogeleier in der Schale) wird in folgende Teilzollkontingente aufgeteilt: a. Teilzollkontingent Nr. 09.1 (Konsumeier von Hühnern «Gallus domesticus»); b. Teilzollkontingent Nr. 09.2 (Verarbeitungseier von Hühnern «Gallus domesticus»); c. Teilzollkontingent Nr. 09.3 (Bruteier und Eier, die nicht von Hühnern «Gallus domesticus» stammen). Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Nov. 2024, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 684).
1 Die Anteile an den Teilzollkontingenten Nr. 09.1 und 09.2 werden in der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldungen zugeteilt. 2 Das Teilzollkontingent Nr. 09.1 wird wie folgt freigegeben: a. 65 Prozent vom 1. Januar bis 31. Dezember; b. 35 Prozent vom 1. September bis 31. Dezember. Eingefügt durch Ziff. I der V vom 6. Nov. 2024, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 684).
Beim Teilzollkontingent Nr. 09.3 wird auf eine Regelung zur Verteilung verzichtet. Alle Einfuhren können zum Kontingentszollansatz (KZA) getätigt werden. Eingefügt durch Ziff. I der V vom 6. Nov. 2024, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 684).
Bei den Zollkontingenten Nr. 10 (Eiprodukte getrocknet) und 11 (Eiprodukte andere) wird auf eine Regelung zur Verteilung verzichtet. Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Nov. 2024, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 684).
1 Aus den ausländischen Grenzzonen dürfen je Person und Markttag maximal 50 Kilogramm brutto Konsumeier für den Marktverkehr zum KZA eingeführt werden, ohne dass die eingeführte Menge an das Teilzollkontingent angerechnet wird. 2 Auf die Einfuhr von Konsumeiern aus den Freizonen der Landschaft Gex und Hochsavoyen ist das Reglement vom 1. Dezember 1933 für die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz anwendbar. Aus diesen Freizonen eingeführte Konsumeier werden nicht an das Teilzollkontingent Nr. 09.1 angerechnet. 3 Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) vollzieht den vorliegenden Artikel. Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Nov. 2024, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 684). SR 0.631.256.934.953
Die zum KZA eingeführten Verarbeitungseier müssen nachweisbar zu Eiprodukten verarbeitet werden. Für die Einfuhren gelten die Bestimmungen von Artikel 14 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 und der Artikel 50 ff. der Zollverordnung vom 1. November 2006 analog. Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 58 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Mai 2007 (AS 2007 1469). SR 631.0 SR 631.01
1 Die inländischen Eier müssen vor dem Inverkehrbringen, die ausländischen vor der Einfuhr einzeln gestempelt sein. Davon ausgenommen sind Bruteier und Eier, die direkt von Produzentinnen oder von Produzenten an die Endkonsumentin oder an den Endkonsumenten verkauft werden, sowie Eier, die vollständig gefärbt sind. 2 Die Stempelung muss den Namen des Produktionslandes aufweisen, ausgeschrieben oder in verständlicher Form abgekürzt in mindestens 2 mm hohen lateinischen Buchstaben. Als Abkürzung ist ausschliesslich der Alpha-2-Code gemäss dem Länderverzeichnis für die Aussenhandelsstatistik der Schweiz zugelassen. 3 Der Vollzug dieser Bestimmungen richtet sich nach der Lebensmittelgesetzgebung. Das BAZG vollzieht sie im Rahmen der Zollveranlagung, die kantonalen Lebensmittelkontrollbehörden in den übrigen Fällen. Fassung gemäss Ziff. I der V vom 23. Juni 2004, in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3061). Abrufbar unter: www.bazg.admin.ch > Themen > Aussenhandelsstatistik > Methoden / Metadaten > Metadaten > Handelspartner > Länderverzeichnis Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Nov. 2024, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 684). Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 20 Abs. 2 der Publikationsverordnung vom 7. Okt. 2015 (SR 170.512.1) auf den 1. Jan. 2022 angepasst (AS 2021 589). Fassung gemäss Anhang 4 Ziff. 58 der Zollverordnung vom 1. Nov. 2006, in Kraft seit 1. Mai 2007 (AS 2007 1469).
1 Für Aufschlags- und Verbilligungsaktionen von Schweizer Konsumeiern können im Rahmen der bewilligten Kredite bei saisonalem Überangebot Beiträge ausgerichtet werden. 2 An den Aktionen können alle natürlichen und juristischen Personen sowie Personengemeinschaften teilnehmen, die in der Schweiz Wohnsitz oder Sitz haben. 3 Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) entscheidet nach Anhören der interessierten Kreise über die Beitragshöhe, die Dauer der Aktion, die Mindesteingabemenge für aufgeschlagene oder verbilligte Konsumeier und das Zuteilungsverfahren. Es schreibt die Aktionen auf seiner Website aus. 4 Die Beiträge dürfen einen Drittel des Marktwertes, den das landwirtschaftliche Erzeugnis zu Beginn der Aktion darstellt, nicht übersteigen. Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Nov. 2024, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 684).
Aufgehoben durch Anhang 9 Ziff. 13 der Direktzahlungsverordnung vom 23. Okt. 2013, mit Wirkung seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 4145).
Das BLW vollzieht diese Verordnung, soweit damit nicht andere Behörden betraut sind. Fassung gemäss Ziff. I der V vom 6. Nov. 2024, in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2024 684).
Aufgehoben durch Ziff. IV 73 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 4477).
Die Verordnung vom 7. Dezember 1998 über den Eiermarkt wird aufgehoben. [AS 1999 126; 2001 2513; 2002 2841]
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.