Propose a change

Verordnung über den Fonds für die Attraktivierung und Entwicklung der Stadt Schaffhausen (Stadtentwicklungsfonds)

Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.

Change 1

What to do with it
As published

Art. 1 I. Allgemeine Bestimmungen

1 Mit der Jubiläumsausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank an die Stadt Schaffhausen sowie Leistungen Dritter zur Attraktivierung der Altstadt wird ein Fonds für die Attraktivierung und Entwicklung der Stadt Schaffhausen (Stadtentwicklungsfonds) gebildet. Mit dem Fonds sollen zukunftsweisende Projekte gefördert werden, welche die Lebensqualität in der Stadt Schaffhausen und die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der Stadt Schaffhausen durch eine gezielte Förderung von Initiativen, Programmen und Projekten erhöhen. 2 Dem Fonds können vom Volk, vom Grossen Stadtrat oder vom Stadtrat im Rahmen der jeweiligen verfassungsmässigen Ausgabekompetenzen weitere Mittel zugewiesen werden. 3 Vermögenszuwendungen an die Stadt können vom Stadtrat dem Fonds zugewiesen werden, wenn dies dem erkennbaren Willen der Zuwenderin oder des Zuwenders entspricht. 4 Das Fondsvermögen wird verzinst; die Erträge des Fonds verbleiben im Fondsvermögen. Zweck und Mittel Stadtentwicklungsfonds 4500.1

Your change, as a redline

Art. 1 I. Allgemeine Bestimmungen

1 Mit der Jubiläumsausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank an die Stadt Schaffhausen sowie Leistungen Dritter zur Attraktivierung der Altstadt wird ein Fonds für die Attraktivierung und Entwicklung der Stadt Schaffhausen (Stadtentwicklungsfonds) gebildet. Mit dem Fonds sollen zukunftsweisende Projekte gefördert werden, welche die Lebensqualität in der Stadt Schaffhausen und die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der Stadt Schaffhausen durch eine gezielte Förderung von Initiativen, Programmen und Projekten erhöhen. 2 Dem Fonds können vom Volk, vom Grossen Stadtrat oder vom Stadtrat im Rahmen der jeweiligen verfassungsmässigen Ausgabekompetenzen weitere Mittel zugewiesen werden. 3 Vermögenszuwendungen an die Stadt können vom Stadtrat dem Fonds zugewiesen werden, wenn dies dem erkennbaren Willen der Zuwenderin oder des Zuwenders entspricht. 4 Das Fondsvermögen wird verzinst; die Erträge des Fonds verbleiben im Fondsvermögen. Zweck und Mittel Stadtentwicklungsfonds 4500.1

One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".

Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.

A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.

Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.

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Think it through

Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.

Questions to start with
Think it through
Legal information from the published text, not advice for your case. Check the sources. Find a law · What the register holds