Propose a change

Friedhof- und Bestattungsreglement der Stadt Schaffhausen

Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.

Change 1

What to do with it
As published

Art. 50

1 Um den guten Gesamteindruck der Friedhöfe und die regelmässige Reinhaltung der Gräber zu gewährleisten, wird der allgemeine Unterhalt der Gräber (ohne Wechselbepflanzung) von der Friedhofverwaltung einheitlich besorgt. 2 Für diese obligatorische Unterhaltspflicht ist von den Hinterbliebenen für jedes Grab eine Gebühr zu bezahlen, die im Voraus für die ganze Zeit der vorgesehenen Ruhefrist zu entrichten ist. In Ausnahmefällen kann diese Taxe ratenweise bezahlt werden. 3 Die als "Allgemeiner Grabunterhalt" bezeichnete Leistung umfasst folgende Tätigkeiten:  regelmässige Reinhaltung der ganzen Grabfläche von Laub, Unkraut, verwelkten Blumen und Kränzen und deren Entsorgung;  die Reinigung und die Instandstellung der zugehörigen Fusswege; Verstösse Abräumung Familiengräber Wegleitung Unterhalt der Gräber Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 27. Juni 2023) 16  die Bewässerung der Grabfelder und der Familiengräber während ausgesprochener Trockenperioden im Rahmen der technischen Möglichkeiten, jedoch ohne Haftung für Dürreschäden.

Your change, as a redline

Art. 50

1 Um den guten Gesamteindruck der Friedhöfe und die regelmässige Reinhaltung der Gräber zu gewährleisten, wird der allgemeine Unterhalt der Gräber (ohne Wechselbepflanzung) von der Friedhofverwaltung einheitlich besorgt. 2 Für diese obligatorische Unterhaltspflicht ist von den Hinterbliebenen für jedes Grab eine Gebühr zu bezahlen, die im Voraus für die ganze Zeit der vorgesehenen Ruhefrist zu entrichten ist. In Ausnahmefällen kann diese Taxe ratenweise bezahlt werden. 3 Die als "Allgemeiner Grabunterhalt" bezeichnete Leistung umfasst folgende Tätigkeiten:  regelmässige Reinhaltung der ganzen Grabfläche von Laub, Unkraut, verwelkten Blumen und Kränzen und deren Entsorgung;  die Reinigung und die Instandstellung der zugehörigen Fusswege; Verstösse Abräumung Familiengräber Wegleitung Unterhalt der Gräber Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 27. Juni 2023) 16  die Bewässerung der Grabfelder und der Familiengräber während ausgesprochener Trockenperioden im Rahmen der technischen Möglichkeiten, jedoch ohne Haftung für Dürreschäden.

One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".

Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.

A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.

Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.

Sign in to file it

Think it through

Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.

Questions to start with
Think it through
Legal information from the published text, not advice for your case. Check the sources. Find a law · What the register holds