Parkplatzreglement für das Personal
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 11
Schlussbestimmungen 1 Dieses Reglement tritt am 1. März 2014 in Kraft. Zuteilung von Parkplätzen 312.31 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 10. Dezember 2024) 6 2 Es ersetzt das gleichnamige Reglement vom 1. Juni 1993. Die städtische Immobilienverwaltung sorgt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Bereichsleitern im Rahmen der den Verwaltungsabteilungen, Heimen, Werken, Schulen, Betrieben und städtischen Spitex sowie Kirchen zur Verfügung stehenden Parkplätze für die Neuzuteilung. Die bisherige Parkplatzzuteilung wird aufgehoben. 3 Die Umsetzung für die bestehenden Nutzungsverhältnisse erfolgt schrittweise. 4) 4 Die Betroffenen sind bis zum Abschluss der neuen definitiven Parkplatzzuteilung berechtigt, den bisherigen Parkplatz zu den bisherigen Konditionen weiter zu benutzen. Darüber hinaus bedarf die Benutzung eines Parkplatzes einer Bewilligung gemäss diesem Reglement. 5 Soweit Parkplätze gestützt auf einen Mietvertrag benutzt werden, werden diese Mietverträge unter Einhaltung ihrer ordentlichen Kündigungsfrist aufgelöst. In der Folge bedarf die weitere Benutzung eines Parkplatzes durch die Betroffenen einer Bewilligung gemäss diesem Reglement. 6 Dieses Reglement ist in die Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (RSS) aufzunehmen. Fussnoten: 1) Stadtratsbeschluss vom 3. Juni 2014 in Kraft per 3. Juni 2014. 2) Stadtratsbeschluss vom 16. Dezember 2014, in Kraft per 16. Dezember 2014. 3) Stadtratsbeschluss vom 8. Dezember 2015, in Kraft per 1. August 2016. 4) Stadtratsbeschluss vom 23. Februar 2016, in Kraft per 1. März 2016. 5) Stadtratsbeschluss vom 10. Dezember 2024, in Kraft per 1. Januar 2025
Art. 11
Schlussbestimmungen 1 Dieses Reglement tritt am 1. März 2014 in Kraft. Zuteilung von Parkplätzen 312.31 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 10. Dezember 2024) 6 2 Es ersetzt das gleichnamige Reglement vom 1. Juni 1993. Die städtische Immobilienverwaltung sorgt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Bereichsleitern im Rahmen der den Verwaltungsabteilungen, Heimen, Werken, Schulen, Betrieben und städtischen Spitex sowie Kirchen zur Verfügung stehenden Parkplätze für die Neuzuteilung. Die bisherige Parkplatzzuteilung wird aufgehoben. 3 Die Umsetzung für die bestehenden Nutzungsverhältnisse erfolgt schrittweise. 4) 4 Die Betroffenen sind bis zum Abschluss der neuen definitiven Parkplatzzuteilung berechtigt, den bisherigen Parkplatz zu den bisherigen Konditionen weiter zu benutzen. Darüber hinaus bedarf die Benutzung eines Parkplatzes einer Bewilligung gemäss diesem Reglement. 5 Soweit Parkplätze gestützt auf einen Mietvertrag benutzt werden, werden diese Mietverträge unter Einhaltung ihrer ordentlichen Kündigungsfrist aufgelöst. In der Folge bedarf die weitere Benutzung eines Parkplatzes durch die Betroffenen einer Bewilligung gemäss diesem Reglement. 6 Dieses Reglement ist in die Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (RSS) aufzunehmen. Fussnoten: 1) Stadtratsbeschluss vom 3. Juni 2014 in Kraft per 3. Juni 2014. 2) Stadtratsbeschluss vom 16. Dezember 2014, in Kraft per 16. Dezember 2014. 3) Stadtratsbeschluss vom 8. Dezember 2015, in Kraft per 1. August 2016. 4) Stadtratsbeschluss vom 23. Februar 2016, in Kraft per 1. März 2016. 5) Stadtratsbeschluss vom 10. Dezember 2024, in Kraft per 1. Januar 2025
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.