Parkplatzreglement für das Personal
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 5
Zuteilung 1 Über die Schaffung und Zuteilung von Besucher- und Mitarbeiterparkplätzen entscheidet grundsätzlich die Immobilienverwaltung auf Antrag und nach Rücksprache mit der zuständigen Bereichsleitung. Sie berücksichtigt dabei die Bedürfnisse der Verwaltung und das zur Verfügung stehende Platzangebot. Wenn keine einvernehmliche Lösung gefunden werden kann, sowie über die Zuteilung von Parkplätzen für die Bereichsleitungen und der Mitglieder des Stadtrates, entscheidet der für die Immobilien zuständige Referent unter Vorbehalt der Beschwerde an den Gesamtstadtrat. 4) 2 Die Befugnis zur Zuteilung für bestimmte Parkplätze kann an Abteilungsleitungen übertragen werden. Es ist das bei der Immobilienverwaltung erhältliche Formular zu verwenden. Die Schulen sowie die Heime teilen die ihnen zur Verfügung stehenden Parkplätze selber zu. 4) 3 SH Power und die Verkehrsbetriebe entscheiden in eigener Kompetenz über die Schaffung und Verteilung der Besucher- und Mitarbeiterparkplätze sowie der Parkplätze für Dienstfahrzeuge, die ihnen zur Verfügung stehen. 4) 4 Die Parkplatzbewilligung ist persönlich und wird nur auf Zusehen hin erteilt. Sie wird aufgehoben, wenn die persönlichen oder sachlichen Voraussetzungen gemäss Art. 4 nicht mehr zutreffen oder wenn sich eine andere Zuteilung aufdrängt. 5 Schulen erhalten je Schulhaus zwei kostenlose und übertragbare Parkplatzvignetten für Materialtransporte. Zuteilung von Parkplätzen 312.31 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 10. Dezember 2024) 3 6 Die Spitex-Leitung ist befugt, bei der Stadtpolizei kostenlose und übertragbare Fahr- und Parkierbewilligungskarten zu beziehen. Solche dienen dem Parkieren auf öffentlichen Parkfeldern im Rahmen von Dienstfahrten und werden durch die Spitex-Leitung an die jeweils diensthabenden Mitarbeitenden abgegeben. 4) 7 Fest zugeteilte Parkplätze können mit den Fahrzeugnummern markiert werden. 4)
Art. 5
Zuteilung 1 Über die Schaffung und Zuteilung von Besucher- und Mitarbeiterparkplätzen entscheidet grundsätzlich die Immobilienverwaltung auf Antrag und nach Rücksprache mit der zuständigen Bereichsleitung. Sie berücksichtigt dabei die Bedürfnisse der Verwaltung und das zur Verfügung stehende Platzangebot. Wenn keine einvernehmliche Lösung gefunden werden kann, sowie über die Zuteilung von Parkplätzen für die Bereichsleitungen und der Mitglieder des Stadtrates, entscheidet der für die Immobilien zuständige Referent unter Vorbehalt der Beschwerde an den Gesamtstadtrat. 4) 2 Die Befugnis zur Zuteilung für bestimmte Parkplätze kann an Abteilungsleitungen übertragen werden. Es ist das bei der Immobilienverwaltung erhältliche Formular zu verwenden. Die Schulen sowie die Heime teilen die ihnen zur Verfügung stehenden Parkplätze selber zu. 4) 3 SH Power und die Verkehrsbetriebe entscheiden in eigener Kompetenz über die Schaffung und Verteilung der Besucher- und Mitarbeiterparkplätze sowie der Parkplätze für Dienstfahrzeuge, die ihnen zur Verfügung stehen. 4) 4 Die Parkplatzbewilligung ist persönlich und wird nur auf Zusehen hin erteilt. Sie wird aufgehoben, wenn die persönlichen oder sachlichen Voraussetzungen gemäss Art. 4 nicht mehr zutreffen oder wenn sich eine andere Zuteilung aufdrängt. 5 Schulen erhalten je Schulhaus zwei kostenlose und übertragbare Parkplatzvignetten für Materialtransporte. Zuteilung von Parkplätzen 312.31 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 10. Dezember 2024) 3 6 Die Spitex-Leitung ist befugt, bei der Stadtpolizei kostenlose und übertragbare Fahr- und Parkierbewilligungskarten zu beziehen. Solche dienen dem Parkieren auf öffentlichen Parkfeldern im Rahmen von Dienstfahrten und werden durch die Spitex-Leitung an die jeweils diensthabenden Mitarbeitenden abgegeben. 4) 7 Fest zugeteilte Parkplätze können mit den Fahrzeugnummern markiert werden. 4)
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file itThink it through
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.