Parkplatzreglement für das Personal
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 7
Abgaben 1 Für die Benützung der Mitarbeiterparkplätze ist gemäss folgender Aufstellung eine monatliche Abgabe exklusive MWST zu bezahlen: 4) Zuteilung von Parkplätzen 312.31 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 10. Dezember 2024) 4 2 Als Poolparkplätze gelten solche, welche ohne feste Zuteilung durch mehrere Personen belegt werden. 4) 3 Mitarbeitende in einem Teilzeitpensum haben für Poolparkplätze eine zu ihrem Pensum anteilsmässige Abgabe zu leisten. Berücksichtigt werden Arbeitspensen bis zu 20%. 4 Für Mitarbeitende, die aufgrund einer dauernden körperlichen Behinderung auf die Fahrzeugbenützung angewiesen sind sowie für Mitarbeitende, welche ihr privates Fahrzeug zur Erfüllung ihrer Aufgabe benötigen, unregelmässigen Dienst leisten und denen vor Arbeitsbeginn oder nach Arbeitsschluss kein öffentliches Verkehrsmittel zur Verfügung steht oder die ihren Arbeitsplatz mittels öffentlichem Verkehr nicht erreichen können, entfällt die Abgabepflicht. 6 Für die Bewilligung und Entschädigung von Dienstfahrten gilt das Personalreglement. 7 Die Benutzung der Besucherparkplätze beim Arbeitsort ist für Mitarbeitende grundsätzlich untersagt. Bei Dienstfahrten zu anderen Verwendung des Fahrzeuges Altstadtbereich Übriges Stadtgebiet offen Garage 4) offen Garage 4) Mehr als 2 Dienstfahrten pro Woche, persönlicher Parkplatz 80.-- 160.-- 50.-- 100.-- Gelegentliche Dienstfahrten, nur Arbeitsweg; persönlicher Parkplatz 150.-- Marktpreise 60.-- 120.-- Dienstwohnungen, persönlicher Parkplatz 4) 150.-- Markt- Preise 60.-- 4) 120.-- Tägliche Dienstfahrten oder mehr als 2 Dienstfahrten pro Woche; Poolplatz 4) 40.-- 4) 80.-- 4) 20.-- 40.-- 4) Gelegentliche Dienstfahrten, nur Arbeitsweg, Poolplatz 1) 4) 60.-- 4) 120.-- 4) 35.-- 1) 70.-- 4) Dienstfahrzeuge 4) gratis gratis gratis gratis Alle Preise exklusive MWST 4) Zuteilung von Parkplätzen 312.31 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 10. Dezember 2024) 5 Verwaltungsabteilungen ist das Parkieren auf Besucherparkplätzen für maximal zwei Stunden erlaubt.
Art. 7
Abgaben 1 Für die Benützung der Mitarbeiterparkplätze ist gemäss folgender Aufstellung eine monatliche Abgabe exklusive MWST zu bezahlen: 4) Zuteilung von Parkplätzen 312.31 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 10. Dezember 2024) 4 2 Als Poolparkplätze gelten solche, welche ohne feste Zuteilung durch mehrere Personen belegt werden. 4) 3 Mitarbeitende in einem Teilzeitpensum haben für Poolparkplätze eine zu ihrem Pensum anteilsmässige Abgabe zu leisten. Berücksichtigt werden Arbeitspensen bis zu 20%. 4 Für Mitarbeitende, die aufgrund einer dauernden körperlichen Behinderung auf die Fahrzeugbenützung angewiesen sind sowie für Mitarbeitende, welche ihr privates Fahrzeug zur Erfüllung ihrer Aufgabe benötigen, unregelmässigen Dienst leisten und denen vor Arbeitsbeginn oder nach Arbeitsschluss kein öffentliches Verkehrsmittel zur Verfügung steht oder die ihren Arbeitsplatz mittels öffentlichem Verkehr nicht erreichen können, entfällt die Abgabepflicht. 6 Für die Bewilligung und Entschädigung von Dienstfahrten gilt das Personalreglement. 7 Die Benutzung der Besucherparkplätze beim Arbeitsort ist für Mitarbeitende grundsätzlich untersagt. Bei Dienstfahrten zu anderen Verwendung des Fahrzeuges Altstadtbereich Übriges Stadtgebiet offen Garage 4) offen Garage 4) Mehr als 2 Dienstfahrten pro Woche, persönlicher Parkplatz 80.-- 160.-- 50.-- 100.-- Gelegentliche Dienstfahrten, nur Arbeitsweg; persönlicher Parkplatz 150.-- Marktpreise 60.-- 120.-- Dienstwohnungen, persönlicher Parkplatz 4) 150.-- Markt- Preise 60.-- 4) 120.-- Tägliche Dienstfahrten oder mehr als 2 Dienstfahrten pro Woche; Poolplatz 4) 40.-- 4) 80.-- 4) 20.-- 40.-- 4) Gelegentliche Dienstfahrten, nur Arbeitsweg, Poolplatz 1) 4) 60.-- 4) 120.-- 4) 35.-- 1) 70.-- 4) Dienstfahrzeuge 4) gratis gratis gratis gratis Alle Preise exklusive MWST 4) Zuteilung von Parkplätzen 312.31 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 10. Dezember 2024) 5 Verwaltungsabteilungen ist das Parkieren auf Besucherparkplätzen für maximal zwei Stunden erlaubt.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.