Verordnung zum Bundesgesetz vom 13. Juni 1928 betreffend Massnahmen gegen die Tuberkulose
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Change 1
Art. 7
Allgemeine Massnahmen zur Verhütung der Tuberkulose und zur Fürsorge für Erkrankte 1 Die in Art. 10 des BGT genannten Anstalten und Einrichtungen zur Verhütung und Bekämpfung der Tuberkulose können entweder vom Kanton direkt errichtet und betrieben werden, oder es kann deren Errichtung und Betrieb der privaten Initiative überlassen und durch kantonale Subventionen gefördert werden. 2 Insofern Verträge mit andern Kantonen oder Institutionen abgeschlossen werden, ist der Abschluss Sache des Regierungsrates. 17)Heute: Kantonsarzt; vgl. Art. 12 und 27 des eidg. Epidemiengesetzes (SR 818.101), sowie Art. 5 und Art. 10 Abs. 2 lit. g der V vom 15. März 1976 über die Organe des Gesundheitswesens und über die medizinischen und pharmazeutischen Berufe (bGS 811.11) 816.11 Ausserrhodische Gesetzessammlung
Art. 7
Allgemeine Massnahmen zur Verhütung der Tuberkulose und zur Fürsorge für Erkrankte 1 Die in Art. 10 des BGT genannten Anstalten und Einrichtungen zur Verhütung und Bekämpfung der Tuberkulose können entweder vom Kanton direkt errichtet und betrieben werden, oder es kann deren Errichtung und Betrieb der privaten Initiative überlassen und durch kantonale Subventionen gefördert werden. 2 Insofern Verträge mit andern Kantonen oder Institutionen abgeschlossen werden, ist der Abschluss Sache des Regierungsrates. 17)Heute: Kantonsarzt; vgl. Art. 12 und 27 des eidg. Epidemiengesetzes (SR 818.101), sowie Art. 5 und Art. 10 Abs. 2 lit. g der V vom 15. März 1976 über die Organe des Gesundheitswesens und über die medizinischen und pharmazeutischen Berufe (bGS 811.11) 816.11 Ausserrhodische Gesetzessammlung
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
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