Reglement für die städtischen Alterszentren
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 12
Beendigung 1 Der Vertrag mit dem Alterszentrum kann beidseitig auf das Ende eines jeden Monats mit einer Frist von drei Monaten schriftlich gekündigt werden. Bewohnerinnen und Bewohner haben ihre Kündigung an die Alterszentrumleitung zu richten. Im gegenseitigen Einvernehmen kann der Vertrag auch auf einen beliebigen Termin schriftlich aufgehoben werden. 4) 5) Reglement Alterszentren 835.1 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Januar 2026) 4 2 Im Todesfall erlischt der Vertrag mit dem Alterszentrum ohne Kündigung auf den Zeitpunkt der Freigabe nach der Räumung der Wohneinheit. 1) 4) 5) 3 Bei wesentlicher Verletzung der Bestimmungen in Reglement und Hausordnung kann der Vertrag von der Alterszentrumsleitung in der Regel nach vorheriger schriftlicher Verwarnung auf den nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt werden. 3) 4) 5) 4 Unabhängig vom Kündigungs- oder Aufhebungsdatum endet der Vertrag auf den Zeitpunkt der Freigabe der Wohneinheit. 5)
Art. 12
Beendigung 1 Der Vertrag mit dem Alterszentrum kann beidseitig auf das Ende eines jeden Monats mit einer Frist von drei Monaten schriftlich gekündigt werden. Bewohnerinnen und Bewohner haben ihre Kündigung an die Alterszentrumleitung zu richten. Im gegenseitigen Einvernehmen kann der Vertrag auch auf einen beliebigen Termin schriftlich aufgehoben werden. 4) 5) Reglement Alterszentren 835.1 Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Januar 2026) 4 2 Im Todesfall erlischt der Vertrag mit dem Alterszentrum ohne Kündigung auf den Zeitpunkt der Freigabe nach der Räumung der Wohneinheit. 1) 4) 5) 3 Bei wesentlicher Verletzung der Bestimmungen in Reglement und Hausordnung kann der Vertrag von der Alterszentrumsleitung in der Regel nach vorheriger schriftlicher Verwarnung auf den nächstmöglichen Zeitpunkt gekündigt werden. 3) 4) 5) 4 Unabhängig vom Kündigungs- oder Aufhebungsdatum endet der Vertrag auf den Zeitpunkt der Freigabe der Wohneinheit. 5)
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file itThink it through
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.