Bauordnung für die Stadt Schaffhausen
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 73
1 Kleinere Änderungen von bestehenden Bauten und bereits bewilligten Projekten können im Plangenehmigungsverfahren bewilligt werden, sofern dadurch a) offensichtlich keine zu Rekurs und Beschwerde berechtigte Dritte berührt werden, b) das schriftliche Einverständnis aller betroffenen Nachbarn vorliegt, c) keine wesentlichen Nebenbestimmungen notwendig sind, Plangenehmigung Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 23. Januar 2024) 32 d) keine Ausnahmebewilligung erteilt werden muss oder e) keine weitere Bewilligung, Genehmigung oder sonstige Beurteilung einer öffentlichen Instanz erforderlich ist. 2 Im Plangenehmigungsverfahren können ferner bewilligt werden a) aufgehoben3) b) Einfriedungen und Mauern bis 1.50 m Höhe entlang von privaten Nachbargrundstücken, c) Empfangsantennen, die in keiner Richtung 0.8 m überschreiten. 3 Dem Gesuch um Plangenehmigung sind alle zur Beurteilung des Bauvorhabens nötigen Unterlagen im Doppel beizufügen. Die Gesuchsunterlagen sind direkt bei der Baupolizei einzureichen, welche für die Erteilung der Bewilligung zuständig ist. Die Pflicht zur Aussteckung, Planauflage und öffentlichen Ausschreibung entfällt.
Art. 73
1 Kleinere Änderungen von bestehenden Bauten und bereits bewilligten Projekten können im Plangenehmigungsverfahren bewilligt werden, sofern dadurch a) offensichtlich keine zu Rekurs und Beschwerde berechtigte Dritte berührt werden, b) das schriftliche Einverständnis aller betroffenen Nachbarn vorliegt, c) keine wesentlichen Nebenbestimmungen notwendig sind, Plangenehmigung Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 23. Januar 2024) 32 d) keine Ausnahmebewilligung erteilt werden muss oder e) keine weitere Bewilligung, Genehmigung oder sonstige Beurteilung einer öffentlichen Instanz erforderlich ist. 2 Im Plangenehmigungsverfahren können ferner bewilligt werden a) aufgehoben3) b) Einfriedungen und Mauern bis 1.50 m Höhe entlang von privaten Nachbargrundstücken, c) Empfangsantennen, die in keiner Richtung 0.8 m überschreiten. 3 Dem Gesuch um Plangenehmigung sind alle zur Beurteilung des Bauvorhabens nötigen Unterlagen im Doppel beizufügen. Die Gesuchsunterlagen sind direkt bei der Baupolizei einzureichen, welche für die Erteilung der Bewilligung zuständig ist. Die Pflicht zur Aussteckung, Planauflage und öffentlichen Ausschreibung entfällt.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file itThink it through
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.