Gebühren für die Leihe von Krankenmobilien
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 4 Inkontinenzauflagen
1 Das Krankenmobilienlager verfügt über ein Einnahmen- und Aufwandkonto. 2 Die Erhebung der Gebühren für die Leihe der Hilfsmittel erfolgt in der Regel in Form einer Rechnung. Hingegen können diese auch bar am Empfang des Alterszentrums Kirchhofplatz beglichen werden. 3 Bei einer dauernden Ausleihe werden die Gebühren quartalsweise in Rechnung gestellt. Bei vorübergehender Leihe (Probe) wird die Gebühr nach Rückgabe des Hilfsmittels bar erhoben. 4 Die Ausgaben für Ersatz- und Neuanschaffungen werden auf dem Konto Krankenmobilien verbucht. 5 Die Preise sind in der Tendenz tief angesetzt, mit dem Ziel, den Kunden das Ausprobieren von Hilfsmitteln zu erleichtern, insbesondere für den kurzfristigen Gebrauch. Ausleihe Spitex Region Schaffhausen Verrechnung Gebührenreglement Krankenmobilien 835.5
Art. 4 Inkontinenzauflagen
1 Das Krankenmobilienlager verfügt über ein Einnahmen- und Aufwandkonto. 2 Die Erhebung der Gebühren für die Leihe der Hilfsmittel erfolgt in der Regel in Form einer Rechnung. Hingegen können diese auch bar am Empfang des Alterszentrums Kirchhofplatz beglichen werden. 3 Bei einer dauernden Ausleihe werden die Gebühren quartalsweise in Rechnung gestellt. Bei vorübergehender Leihe (Probe) wird die Gebühr nach Rückgabe des Hilfsmittels bar erhoben. 4 Die Ausgaben für Ersatz- und Neuanschaffungen werden auf dem Konto Krankenmobilien verbucht. 5 Die Preise sind in der Tendenz tief angesetzt, mit dem Ziel, den Kunden das Ausprobieren von Hilfsmitteln zu erleichtern, insbesondere für den kurzfristigen Gebrauch. Ausleihe Spitex Region Schaffhausen Verrechnung Gebührenreglement Krankenmobilien 835.5
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file itThink it through
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.