Propose a change

Verordnung der ZSO Thun plus (VZTp)

Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.

Change 1

What to do with it
As published

Art. 11

1 Die ZSO Thun plus wartet alle subventionierten Anlagen in Thun und den angeschlossenen Gemeinden und nimmt kleinere Reparaturen vor. Die Anschlussgemeinden stellen selber beim Amt für Bevölkerungsschutz, Sport und Militär des Kantons Bern das Gesuch um Entrichtung der Pauschalbeiträge an die Wartungskosten.1 2 Die Wartungskosten nach Abs. 1 werden den angeschlossenen Gemeinden mit den vertraglichen Jahresentschädigungen in Rechnung gestellt. 3 Grössere Wartungsarbeiten und Umbauten sind von den jeweiligen Gemeinden vorzunehmen und zu finanzieren. Vorbehalten bleibt ein Gesuch um Entnahme aus dem Schutzraumersatzbeitragsfonds dieser Gemeinden. 4 Nichtsubventionierte Anlagen werden von den jeweiligen Eigentümergemeinden selber und auf eigene Rechnung gewartet. 1 Fassung vom 5.5.2021 2 SSG 153.361 3 Aufgehoben am 5.5.2021 Einsätze zugunsten der Gemeinschaft Wartungskosten für Anlagen 5 521.11

Your change, as a redline

Art. 11

1 Die ZSO Thun plus wartet alle subventionierten Anlagen in Thun und den angeschlossenen Gemeinden und nimmt kleinere Reparaturen vor. Die Anschlussgemeinden stellen selber beim Amt für Bevölkerungsschutz, Sport und Militär des Kantons Bern das Gesuch um Entrichtung der Pauschalbeiträge an die Wartungskosten.1 2 Die Wartungskosten nach Abs. 1 werden den angeschlossenen Gemeinden mit den vertraglichen Jahresentschädigungen in Rechnung gestellt. 3 Grössere Wartungsarbeiten und Umbauten sind von den jeweiligen Gemeinden vorzunehmen und zu finanzieren. Vorbehalten bleibt ein Gesuch um Entnahme aus dem Schutzraumersatzbeitragsfonds dieser Gemeinden. 4 Nichtsubventionierte Anlagen werden von den jeweiligen Eigentümergemeinden selber und auf eigene Rechnung gewartet. 1 Fassung vom 5.5.2021 2 SSG 153.361 3 Aufgehoben am 5.5.2021 Einsätze zugunsten der Gemeinschaft Wartungskosten für Anlagen 5 521.11

One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".

Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.

A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.

Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.

Sign in to file it

Think it through

Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.

Questions to start with
Think it through
Legal information from the published text, not advice for your case. Check the sources. Find a law · What the register holds