Verordnung über die Wasserabgabe 2010
Write the words of this act the way you think they should read. Solon shows your change as a redline against the published text and pins it to that exact text, so it can never be applied to wording you did not see.
Change 1
Art. 7
Technische Vorgaben Kundinnen und Kunden Bewilligungspflicht Meldepflicht Begriffe Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 3 1 Die Versorgungsanlagen umfassen die für die Gewinnung, Förderung, Speicherung und Verteilung des Trink-, Brauch- und Löschwassers notwendigen Anlagen. Dazu gehören insbesondere folgende Verteilanlagen: a. die Haupt- und Versorgungsleitungen; b. die Hydrantenanlagen und Löschschutz; c. die Hausanschlussleitungen; d. die Wasserzähler; e. die Hausinstallationen. 2 Die Hausanschlussleitungen verbinden die Versorgungsleitungen mit den Hausinstallationen. Sie beginnen in der Regel mit dem Anschlussformstück bei der Versorgungsleitung und enden an der Innerkante des Gebäudes. Das Absperrorgan (Strassenschieber) ist Bestandteil der Hausanschlussleitung. 3 Hausinstallationen sind alle Leitungen und Einrichtungen ab der Innerkante des Gebäudes.
Art. 7
Technische Vorgaben Kundinnen und Kunden Bewilligungspflicht Meldepflicht Begriffe Rechtssammlung der Stadt Schaffhausen (Stand: 1. Oktober 2013) 3 1 Die Versorgungsanlagen umfassen die für die Gewinnung, Förderung, Speicherung und Verteilung des Trink-, Brauch- und Löschwassers notwendigen Anlagen. Dazu gehören insbesondere folgende Verteilanlagen: a. die Haupt- und Versorgungsleitungen; b. die Hydrantenanlagen und Löschschutz; c. die Hausanschlussleitungen; d. die Wasserzähler; e. die Hausinstallationen. 2 Die Hausanschlussleitungen verbinden die Versorgungsleitungen mit den Hausinstallationen. Sie beginnen in der Regel mit dem Anschlussformstück bei der Versorgungsleitung und enden an der Innerkante des Gebäudes. Das Absperrorgan (Strassenschieber) ist Bestandteil der Hausanschlussleitung. 3 Hausinstallationen sind alle Leitungen und Einrichtungen ab der Innerkante des Gebäudes.
One line that says what changes, such as "Halve the dog tax".
Who it helps, what it costs, what it fixes. It is what persuades people to support it.
A proposal here is not law. Support on Solon is evidence that people want the change; the official route says what it takes to make it law.
Sign in to file your proposal. What you have written stays on this page.
Sign in to file itThink it through
Ask what your change would do, who would gain and who would bear a cost, and where something like it is already law. The assistant reads your draft as it stands, cites the law and the studies it finds, and takes no side. What you file stays yours.