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14 provisions
Art. 1 A. Allgemeines
1 Dieses Reglement gilt für die im Stadtspital Zürich sowie
in den Gesundheitszentren für das Alter und den Städtischen
Gesundheitsdiensten angestellten Oberärztinnen und -ärzte.3
2 Als Oberärztinnen und -ärzte im Sinne dieser Bestimmungen
gelten Oberärztinnen und -ärzte in Vertretung (i. V.), Oberärztinnen und -ärzte sowie Oberärztinnen und -ärzte mit erhöhter
Verantwortung (m. e. V.).
3 Oberärztinnen i. V. und Oberärzte i. V. ohne Facharzttitel unterstehen dem Assistenzärztinnen- und -ärztereglement4.
4 Das Reglement gilt nicht für Oberärztinnen und -ärzte in Verwaltungs- oder anderen nichtärztlichen Funktionen.
Art. 2
Soweit dieses Reglement keine abweichende Regelung
vorsieht, richten sich die Anstellungsbedingungen nach dem
Personalrecht (PR)5 und den Ausführungsbestimmungen zum
Personalrecht (AB PR)6 sowie nach den gestützt darauf erlassenen weiteren Bestimmungen.
1 AS 177.100
2 Begründung s. STRB Nr. 922 vom 16. November 2016.
3 Fassung gem. STRB Nrn. 657 und 658 vom 30. Juni 2021; Inkrafttreten
1. September 2021.
4 vom 26. Januar 2005, AS 177.410.
5 vom 6. Februar 2002, AS 177.100.
6 vom 27. März 2002, AS 177.101.
Geltungsbereich
Anwendbares
Art. 3 Recht
1 Als Oberärztin oder als Oberarzt wird angestellt, wer
über einen Facharzttitel verfügt.
2 Als Oberärztin oder als Oberarzt m. e. V. wird angestellt, wer
über einen Facharzttitel verfügt und zudem geeignet ist, erhöhte
Verantwortung zu übernehmen.
3 Als Oberärztin i. V. oder als Oberarzt i. V. wird angestellt und
diesem Reglement unterstellt, wer über einen Facharzttitel verfügt und sich in Weiterbildung zu einem weiteren Facharzttitel
befindet und in diesem Rahmen mehrheitlich oberärztliche Aufgaben wahrnimmt.
Art. 4 B. Arbeitszeit
1 Die Sollarbeitszeit für Oberärztinnen und -ärzte beträgt
50 Stunden pro Woche.
2 Die Höchstarbeitszeit für Oberärztinnen und -ärzte beträgt im
Quartalsdurchschnitt 55 Stunden pro Woche.
3 Die Stunden, die von der Sollarbeitszeit abweichen und nicht
Überstunden darstellen, bilden den Arbeitszeitsaldo.
4 Der Ausgleich des Arbeitszeitsaldos erfolgt so rasch als betrieblich möglich.
5 Die Vorsteherin oder der Vorsteher des Gesundheits- und Umweltdepartements wird ermächtigt, für einzelne Dienstabteilungen die Herabsetzung der Sollarbeitszeit bzw. der Höchstarbeitszeit zu verfügen, sofern es die betrieblichen Verhältnisse
erlauben.
Art. 5
1 Für die Fortbildung haben die Oberärztinnen und -ärzte
Anspruch auf jährlich zehn Arbeitstage, die als Arbeitszeit angerechnet werden.
2 Bei Teilzeitmitarbeitenden besteht der Anspruch entsprechend
dem Beschäftigungsgrad.
3 Bei einer Abwesenheit infolge Krankheit, Unfall sowie bezahltem oder unbezahltem Urlaub von mehr als vier Monaten wird
der Anspruch anteilsmässig gekürzt. Zusammenhängende Abwesenheiten über den Jahreswechsel werden zusammengezählt und anteilsmässig gekürzt.
Art. 6
1 Als Überstunden gelten
a. Arbeitszeit, die bei zeitlicher Dringlichkeit oder ausserordentlicher Geschäftslast geleistet wird und die quartalsweise Sollarbeitszeit übersteigt;
Anstellungsvoraussetzungen
Sollarbeitszeit
und Höchstarbeitszeit
Fortbildung
Überstunden
b. Arbeitszeit, die während Piketteinsätzen und Hintergrunddienst (inklusive telefonische Beratung) gemäss Art. 10 geleistet wird.
2 Überstunden sind im Folgequartal durch Freizeit zu kompensieren, wobei zur effektiven Dauer der geleisteten Überstunden
ein Zeitzuschlag von 25 Prozent gewährt wird.
3 Ist eine Kompensation aus zwingenden betrieblichen Gründen
nicht möglich, können die Überstunden zuzüglich Zeitzuschlag
gemäss Abs. 2 ausnahmsweise am Ende des Folgequartals bar
vergütet werden. Zuständig für die Barvergütung von Überstunden sind die Dienstchefinnen oder Dienstchefs oder die von ihnen ermächtigten Personen.
4 Oberärztinnen und -ärzten, denen gemäss Art. 113 Abs. 2
AB PR7 eine zusätzliche Ferienwoche zusteht, kann eine Barvergütung nur für den Teil der Überstunden gewährt werden, der
die wöchentliche Sollarbeitszeit übersteigt.
5 Die Überstunden sind in einem separaten Zeitkonto zu führen.
Art. 7
1 Die Anzahl geplante Tagdienste darf 12 aufeinanderfolgende Dienste nicht überschreiten.
2 Die Anzahl geplante Dienste mit Endzeit ab 20.00 Uhr bis und
mit 09.00 Uhr (Spät-/Nachtdienste) darf sieben aufeinanderfolgende Dienste nicht überschreiten.
3 Die maximale Anwesenheit im Betrieb darf 14 Stunden nicht
überschreiten.
4 Abweichungen sind in Notsituationen möglich.
Art. 8
1 Im Anschluss an einen geplanten Präsenzdienst ist eine
zusammenhängende Ruhezeit von mindestens zehn Stunden
zu gewähren.
2 Bei Einsätzen, die im Rahmen von Pikett- oder Hintergrunddiensten geleistet werden und zwei Stunden nicht übersteigen,
kann von Abs. 1 abgewichen werden.
3 Längere Einsätze sind in Ausnahmesituationen möglich.
Art. 9
1 Monatlich ist wenigstens ein arbeitsfreies Wochenende,
frei von jeglicher Arbeitsverpflichtung, inklusive Pikett- und Hintergrunddienst gemäss Art. 10 zu halten.
2 Im Kalenderjahr müssen mindestens 20 arbeitsfreie Tage auf
Sonn- und Feiertage fallen. Tage, an denen Pikett- oder Hintergrunddienst gemäss Art. 10 geleistet wird, sind keine arbeitsfreien Tage.
7 vom 27. März 2002, AS 177.101.
Präsenzzeit
Ruhezeit
Arbeitsfreie
Tage
3 Bei Abwesenheiten infolge von Krankheit, Unfall, Mutterschaftsurlaub, Militär, Zivil- und Zivilschutzdienst sowie weiteren bezahlten oder unbezahlten Urlauben wird der Anspruch auf arbeitsfreie Tage pro rata temporis gekürzt.
Art. 10
1 Als Pikettdienst gilt, wenn die Oberärztin oder der Oberarzt gemäss Dienstplan nicht in einen ordentlichen Tag-, Spät-
oder Nachtdienst eingeteilt ist, sich ausserhalb des Spitals oder
Arbeitsorts aufhalten kann, aber innert üblicherweise 30 bis
60 Minuten im Spital oder am Arbeitsort einsatzbereit sein muss.
2 Als Hintergrunddienst gilt, wenn die Oberärztin oder der Oberarzt gemäss Dienstplan nicht in einen ordentlichen Tag-, Spät-
oder Nachtdienst eingeteilt ist, sich ausserhalb des Spitals oder
Arbeitsorts aufhalten kann, aber jederzeit telefonisch für die
diensthabende Ärztin oder den diensthabenden Arzt erreichbar
sein muss. Die Oberärztin oder der Oberarzt entscheidet selbst,
ob sie oder er sich in das Spital oder an den Arbeitsort begeben
muss.
3 Pikett- und Hintergrunddienste sind auf das betrieblich Notwendige zu beschränken.
4 Pikettdienst mit Präsenzverpflichtung am Arbeitsort gilt als Arbeitszeit.
5 Die zu vergütende Arbeitszeit bemisst sich nach der effektiv
geleisteten Zeitdauer. Die Anrechnung der Zeit für den Arbeitsweg richtet sich nach dem Pikettreglement8.
6 Bei durchgehendem Pikett- und Hintergrunddienst während
sieben Tagen besteht Anspruch auf eine Zeitgutschrift von fünf
Stunden auf dem Arbeitszeitsaldo. Dieser wird nicht auf die
Höchstarbeitszeit angerechnet.
7 Für Oberärztinnen und Oberärzte der Städtischen Gesundheitsdienste und der Gesundheitszentren für das Alter gilt das
Pikettreglement.9
Art. 11 C. Zuschläge und Entschädigungen
Oberärztinnen und Oberärzte, die Nachtdienst im Sinn
von Art. 164 Abs. 2 AB PR10 leisten, haben Anspruch auf einen
Zeitzuschlag von zehn Prozent auf die während der Nacht geleisteten Stunden. Dieser wird nicht auf die Höchstarbeitszeit
angerechnet.
8 vom 31. Oktober 2007, AS 177.170.
9 Fassung gem. STRB Nr. 658 vom 30. Juni 2021; Inkrafttreten 1. September 2021.
10 vom 27. März 2002, AS 177.101.
Pikettdienst und
Hintergrunddienst
Zeitzuschlag für
Nachtdienst
Art. 1211 Inkonvenienzentschädigungen für Nacht-, Wochenend-,
Pikett- und Hintergrunddienste im Stadtspital Zürich richten sich
nach den im Anhang festgelegten Ansätzen. Sie werden monatlich vergütet.
Art. 13 D. Schlussbestimmungen
Das Reglement über die Anstellungsverhältnisse von
Kaderärztinnen und -ärzten in den Stadtspitälern (Kaderärztinnen- und -ärztereglement, KAR) vom 26. Januar 200512 wird wie
folgt geändert:
Art. 1 Geltungsbereich
Abs. 1 unverändert
2 Als Kaderärztinnen und -ärzte im Sinne dieser Bestimmungen
gelten Leitende Ärztinnen und Ärzte.
Abs. 3 und 4 unverändert.
Art. 2 Anstellungsvoraussetzungen
Als Leitende Ärztin oder Leitender Arzt wird angestellt, wer die
Voraussetzungen für eine Anstellung als Oberärztin oder Oberarzt mit erhöhter Verantwortung (m.e.V.) gemäss Art. 3 Abs. 2
des Oberärztinnen- und -ärztereglements13 erfüllt und zusätzlich
geeignet ist, die Stellvertretung der Chefärztin bzw. des Chefarztes zu übernehmen oder eine, in der Regel durch die Verbindung Schweizer Ärztinnen und Ärzte (FMH) anerkannte, medizinische Spezialdisziplin selbstständig zu betreuen.
Art. 10 wird aufgehoben.
Art. 14
Ruhetagsguthaben nach bisherigem Recht müssen spätestens zum Zeitpunkt des Inkrafttretens per 1. Juni 2017 kompensiert oder ausbezahlt werden. Bei hohen Guthaben, die bis
zum 1. Juni 2017 nicht kompensiert oder aufgrund fehlender Mittel
nicht ausbezahlt werden können, muss die vorgesetzte Stelle mit
der Oberärztin oder dem Oberarzt einen Abbauplan vereinbaren,
der eine Kompensation über diesen Termin hinaus vorsieht und
den Abbau verbindlich regelt.
Art. 15
1 Die Art. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 9, 10, 11, 12, 13, 14 dieses Reglements treten auf den 1. Januar 2017 in Kraft.
2 Die übrigen Bestimmungen treten am 1. Juni 2017 in Kraft.
11 Fassung gem. STRB Nr. 657 vom 30. Juni 2021; Inkrafttreten 1. September 2021.
12 AS 177.400
13 vom 16. November 2016, AS 177.405.
Inkonvenienzentschädigungen
Änderung bisherigen Rechts
Übergangsbestimmung
Inkrafttreten
Anhang
Oberärztinnen und Oberärzte des Stadtspitals Zürich haben Anspruch auf folgende Inkonvenienzentschädigungen:14
Nachtdienst bis 12 Std. Fr. 120.–
Nachtdienst > 12 Std. / < 14 Std. Fr. 156.–
Samstagsdienst Fr. 120.–
Sonntags-/Feiertagsdienst Fr. 120.–
Pikett/Hintergrund werktags
(ohne Arbeitseinsatz) Fr. 48.–
Pikett/Hintergrund werktags
mit Arbeitseinsatz bis 4 Std. Fr. 84.–
Pikett/Hintergrund werktags
mit Arbeitseinsatz von mehr als 4 Std. Fr. 120.–
Pikett/Hintergrund Wochenende/Feiertage
(ohne Arbeitseinsatz) Fr. 48.–
Pikett/Hintergrund Wochenende/Feiertage
mit Arbeitseinsatz bis 4 Std. Fr. 84.–
Pikett/Hintergrund Wochenende/Feiertage
mit Arbeitseinsatz von mehr als 4 Std. Fr. 120.–
14 Fassung gem. STRB Nr. 657 vom 30. Juni 2021; Inkrafttreten 1. September 2021.