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Kantonale Geoinformationsverordnung

Schaffhausen · 211.501 · ordinance

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Contents: 21 provisions
  1. § 1
  2. § 2
  3. § 3
  4. § 4
  5. § 5
  6. § 6
  7. § 7
  8. § 8
  9. § 9
  10. § 10
  11. § 11
  12. § 12
  13. § 13
  14. § 14
  15. § 15
  16. § 17
  17. § 18
  18. § 19 Datenmodelle
  19. § 20
  20. § 21
  21. § 22

21 provisions

§ 1

Geltungsbereich 1 Diese Verordnung gilt für die Geobasisdaten des kantonalen Rechts und andere Geodaten des Kantons und der Gemeinden. 2 Sie gilt auch für die Geobasisdaten des Bundesrechts, sofern das Bundesrecht oder das übrige kantonale Recht keine abweichenden Bestimmungen enthält. 3 Der Anhang 3 enthält den Katalog der Geobasisdaten des kantonalen Rechts. 4 Besondere fachgesetzliche Regelungen bleiben vorbehalten. 1) SR 510.62. 2) SR 510.620. 3) SHR 211.500. 4) SHR 210.100. * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses 2 Geodätische Bezugssysteme und Bezugsrahmen

§ 2

Amtlicher Lage- und Höhenbezug 1 Für alle Geobasisdaten gelten das Bezugssystem und der Bezugsrahmen der Amtlichen Vermessung.

§ 3

Andere geodätische Bezugssysteme und -rahmen 1 Wer für Geobasisdaten andere räumliche Bezugssysteme verwendet, muss die Transformation in das Bezugssystem und den Bezugsrahmen der Amtlichen Vermessung gewährleisten. 3 Geobasisdaten- und Darstellungsmodelle

§ 4

Geobasisdaten 1 Daten- und Darstellungsmodelle der Geobasisdaten, Geometadaten sowie Geodienste bestimmen sich aufgrund der fachlichen Anforderungen und dem Stand der Technik. 2 Das Volkswirtschaftsdepartement erlässt die weitergehenden qualitativen und technischen Vorschriften.

§ 5

Geometadaten 1 Alle Geobasisdaten werden durch Geometadaten beschrieben. Das Volkswirtschaftsdepartement legt die Norm für die Geometadaten fest. Geometadaten unterstehen sinngemäss den gleichen Vorschriften wie die entsprechenden Geobasisdaten.

§ 6

Datenaustausch 1 Der Austausch von Geobasisdaten erfolgt in Form und Format der für die betreffenden Geobasisdaten verbindlichen Datenmodelle. 4 Gewährleistung der Verfügbarkeit, Zugang und Nutzung

§ 7

Geobasisdatenpool 1 Die Geobasisdaten sind über einen zentralen Geobasisdatenpool zugänglich.

§ 8

Zugang und Nutzung 1 Die Geobasisdaten können durch folgende Geodienste zugänglich und nutzbar gemacht werden: a) durch Darstellungsdienste b) durch Downloaddienste c) durch Portaldienste 2 Der Zugang zu den Geobasisdaten und den Geodiensten wird mittels Zugangsberechtigungsstufen im Geobasisdatenkatalog festgesetzt. Die Definition der Zugangsberechtigungsstufen richtet sich nach den Regelungen des Bundesrechts.

§ 9

Zuständigkeit 1 Zuständig für den Aufbau und den Betrieb des Geobasisdatenpools und der Geodienste ist das Amt für Geoinformation. 5 Nachführung, Archivierung und Historisierung

§ 10

Nachführung 1 Die Datenherren führen die Geobasisdaten nach und liefern diese ohne zeitlichen Verzug in der vorgeschriebenen Form und dem vorgeschriebenen Format an das Amt für Geoinformation. 2 Sie können diese Aufgabe auch Dritten übertragen.

§ 11

Historisierung 1 Die Datenherren historisieren die Geobasisdaten so, dass jeder Rechtszustand mit hinreichender Sicherheit und vertretbarem Aufwand innert nützlicher Frist rekonstruiert werden kann. 2 Die Methode der Historisierung wird dokumentiert. 3 Sie können diese Aufgabe auch Dritten übertragen.

§ 12

Archivierung 1 Die Datenherren sind verantwortlich für die Archivierung der Geobasisdaten. 2 Sie können diese Aufgabe auch Dritten übertragen. 6 Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen

§ 13

Zuständigkeit Auszüge 1 Das Amt für Geoinformation führt den Kataster für öffentliche-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) und ist zuständig für die Erstellung und Abgabe beglaubigter Auszüge sowie für den Abschluss der Programmvereinbarung mit dem VBS.

§ 14

Laufende Änderungen, Vorpublikation 1 Der Geobasisdatenkatalog bezeichnet die Datensätze, bei denen Informationen über laufende Änderungen mit dem ÖREB-Kataster verknüpft sind (Vorpublikation). 2 Die für den Erlass zuständige Stelle veranlasst spätestens mit Beginn der öffentlichen Auflage den entsprechenden Eintrag. 3 Der Eintrag in den ÖREB-Kataster entfaltet keine Rechtswirkungen. 7 Leitungskataster

§ 15

Grundsatz 1 Inhalt und technische Ausgestaltung des Leitungskatasters richtet sich nach den einschlägigen Bestimmungen der Fachverbände. 8 Gewerbliche Leistungen, Gebühren § 16 * Gewerbliche Leistungen 1 Das Amt für Geoinformation kann Gemeinden und anderen Interessierten zusätzliche Leistungen anbieten.

§ 17

Gebühren 1 Der standardisierte Bezug von Geobasisdaten über die vom Amt für Geoinformation zur Verfügung gestellten Geodienste ist gebührenfrei. 2 Im Übrigen werden für den Bezug von Geobasisdaten und die Abgabe beglaubigter Auszüge Gebühren erhoben. Diese bemessen sich aufgrund des vom Regierungsrat genehmigten Gebührenreglements des Amtes für Geoinformation.

§ 18

Datenaustausch unter Behörden 1 Der gegenseitige Austausch von Geobasisdaten zwischen dem Kanton und den Schaffhauser Gemeinden ist kostenlos. 9 Weiterentwicklung des Geobasisdatenkatalogs und der

§ 19 Datenmodelle

Geodaten-Strategiegruppe 1 Bei der Weiterentwicklung des Geobasisdatenkatalogs sowie bei der Bezeichnung der anzuwendenden Datenmodelle ist die Geodaten-Strategiegruppe beratend beizuziehen. 2 Diese setzt sich zusammen aus: a) Vorsteher bzw. Vorsteherin des Volkswirtschaftsdepartements als Vorsitzender bzw. Vorsitzende b) je eine Vertretung der Stadt Schaffhausen und Neuhausen am Rheinfall c) eine von den Gemeindepräsidenten der übrigen Gemeinden bestimmte Vertretung d) Vertretung der SIA-Sektion Schaffhausen e) Leitung des Amtes für Geoinformation f) Leitung des Planungs- und Naturschutzamtes g) Leitung der KSD 3 Die Sitzungsgelder für die externen Mitglieder der Geodaten-Strategiegruppe bemessen sich nach Massgabe von § 81 Abs. 1 und § 82 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Kantonsrates vom 20. Dezember 1999. 10 Schlussbestimmungen

§ 20

Aufhebungen und Änderungen 1 Die Aufhebung und die Änderung bisherigen Rechts werden im Anhang 1 geregelt.

§ 21

Übergangsfristen 1 Der Regierungsrat legt in den Anhängen 2 und 3 fest, welchen Geobasisdaten welche Prioritätsstufe beim Übergang zu den neuen qualitativen und technischen Anforderungen zukommt. 2 Für das Erheben und Gewährleisten der Verfügbarkeit der Geobasisdaten gelten ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung folgende Fristen: a) Prioritätsstufe 1: vier Jahre b) Prioritätsstufe 2: acht Jahre c) Prioritätsstufe 3: nach Ermessen der zuständigen Stelle 3 Sind für die Umsetzung technische Normen und Vorgaben erforderlich, welche beim Inkrafttreten dieser Verordnung noch nicht bestehen, gelten die Fristen gemäss Abs. 2 ab dem Zeitpunkt, in dem diese den zuständigen Stellen mitgeteilt werden.

§ 22

Inkrafttreten 1 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2014 in Kraft. 2 Sie ist im Amtsblatt zu veröffentlichen5) und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen. 5) Amtsblatt 2013, S. 1801. A1 Anhang 1: Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts § A1-1 Aufhebung bisherigen Rechts 1 Die folgenden Verordnungen werden aufgehoben: a) Verordnung über die Gebühren der amtlichen Vermessung b) Verordnung über die Koordination raumbezogener, digitaler Datenbestände (Geodaten-Verordnung) § A1-2 Änderung bisherigen Rechts6) A2 Anhang 2: Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden für die Geobasisdaten des Bundesrechts § A2-1 1 Legende: a) ID = Identifikator b) Grundlage = Rechtsgrundlage Kanton (SHR) c) Stelle = Zuständige Stelle bzw. Datenherr [Fachstelle Kanton] d) Ö = ÖREB-Kataster (V=Vorpublikation) e) Z = Zugangsberechtigungsstufe f) D = Downloaddienst g) T = Tarifpunkte (0 = Minimalpreis) h) P = Priorität SH 2 Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden für die Geobasisdaten des Bundesrechts (Vorgaben Bund gemäss GeoIV, Anhang 1 [SR 510.620]): Stelle Ö Z D T P 7 Grundbuch: Grundstücksbezeichnung, Grundstücksbeschreibung, Eigentümer, Eigentumsform, Erwerbsdatum 210.100, 211.431 GBA A 0 1 8 Grundbuch: übrige Daten gemäss eGRISDM 210.100, 211.431 GBA B 0 1 14 Strassenverkehrszählung regionales und lokales Netz 725.100 TBA A X 0 2 6) Gegenstandslos. Stelle Ö Z D T P 17 Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz regional und lokal KFA A X 0 3 23 Übrige Biotope von regionaler und lokaler Bedeutung 451.100 PNA A X 0 1 26 Kantonales Inventar der Auengebiete von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung 451.100 PNA A X 0 1 27 Kantonales Inventar der Hoch- und Übergangsmoore von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung 451.100 PNA A X 0 3 28 Kantonales Inventar der Flachmoore von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung 451.100 PNA A X 0 1 29 Kantonales Inventar der Amphibienlaichgebiete von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung 451.100 PNA A X 0 1 51 Plan für das Grundbuch (amtliche Vermessung) 210.100, AGI A X 100 1 52 Basisplan-AV-CH (amtliche Vermessung) 210.100, AGI A X 25 1 54 Fixpunkte LFP2, HFP2, LFP3, HFP3 (amtliche Vermessung) 210.100, 211.441 55 Bodenbedeckung (amtliche Vermessung) 210.100, 56 Einzelobjekte (amtliche Vermessung) 210.100, 57 Höhen (amtliche Vermessung) 210.100, 58 Nomenklatur (amtliche Vermessung) 210.100, 59 Liegenschaften (amtliche Vermessung) 210.100, 60 Gebäudeadressen (amtliche Vermessung) 210.100, 61 Dauernde Bodenverschiebungen (amtliche Vermessung) 210.100, AGI A X s. ID 51 2 62 Hoheitsgrenzen (amtliche Vermessung) 210.100, 63 Administrative Einteilungen (amtliche Vermessung) 210.100, 64 Rohrleitungen (amtliche Vermessung) 210.100, Stelle Ö Z D T P 66 Inventar Trinkwasserversorgung in Notlagen 814.201 IKL + (TBA) C 0 2 67 Velowegnetze 725.101 TBA A X 5 1 68 Fruchtfolgeflächen gemäss Sachplan FFF 700.100 PNA A X 0 1 69 Richtpläne der Kantone 700.100, 700.101 PNA A 0 1 73 Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) 700.100 Gemein- V A X 25 1 74 Stand der Erschliessung 700.100, 700.101 Gemein- A X s. ID 73 1 76 Planungszonen 700.100 Gemein- A X s. ID 73 1 79 Fuss- und Wanderwegnetze 704.101, 725.101 KFA A X 5 1 81 Hochwasserschutz und sicherheit (weitere Erhebungen) 721.100, 721.103, 814.201 TBA A 0 3 100 Einschränkungen für die Binnenschifffahrt 747.201 TBA A X 0 3 113 Risikokataster (Erhebungen der Kantone) 814.101 IKL B 0 2 114 Abfallanlagen 814.101 IKL A X 0 2 115 Deponieverzeichnis 814.101 IKL A X 0 1 116 Kataster der belasteten Standorte 814.101 IKL X A X 5 1 122 Kantonale Erhebungen der Luftbelastung (Messnetze) 814.101 IKL A X 0 2 125 Ergebnisse Kantonale Überwachung Bodenbelastung 814.101 IKL + (LA) A 0 2 128 Regionale Entwässerungsplanung REP 814.200, 814.201 IKL A X 0 2 129 Kommunale Entwässerungsplanung GEP 814.200, 814.201 IKL A X 10 2 130 Gewässerschutzbereiche 814.200, 814.201 IKL A X 0 1 131 Grundwasserschutzzonen 814.200, 814.201 IKL V A X 0 1 132 Grundwasserschutzareale 814.200, 814.201 IKL X A X 0 1 134 Wasserqualität (weitere Erhebungen) 814.201 IKL +b(TBA) B 0 2 136 Hydrologische Verhältnisse (weitere Erhebungen) 814.201 TBA A 0 2 Stelle Ö Z D T P 138 Trinkwasserversorgung (weitere Erhebungen) 814.201 IKL + (FEUPO) B 0 2 139 Inventar über Grundwasservorkommen und Wasserversorgungsanlagen 814.201 TBA + (IKL) A X 0 2 140 Inventar der bestehenden Wasserentnahmen 721.100, 721.103 TBA A 0 2 141 Grundwasseraustritte -fassungen und -anreicherungsanlagen 814.201 TBA + (IKL) A X 0 2 144 Lärmbelastungskataster für Haupt- und übrige Strassen 814.101 TBA + (Gemeinde) A 0 1 145 Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) 814.101 Gemein- V A X s. ID 73 1 151 Rebbaukataster 817.402, 910.100 Gemeinde, Genossenschaft [LA] A X 0 1 152 Hang- und Steillagen 910.101 LA A X 0 1 153 Landwirtschaftliche Kulturflächen 910.102 LA A X 0 1 154 Gebietsüberwachung Schadorganismen LA + KFA A X 0 2 156 Waldfeststellungen 921.100, KFA A 0 2 157 Waldgrenzen (in Bauzonen) 921.101 KFA X A X s. ID 73 1 159 Waldabstandslinien 921.100 KFA V A X s. ID 73 1 160 Waldreservate 921.100, KFA A X 0 2 161 Forstliche Planung (Standortverhältnisse, Waldfunktionen) 921.100, KFA A X 0 1 166 Gefahrenkarten 700.100 TBA A 0 1 167 Gefahrenkataster 700.100 TBA A 0 1 168 Jagdbanngebiete kantonal 922.100 DI A X 0 1 172 Vogelreservate kantonal 922.100 DI A X 0 3 174 Fischschongebiete 923.101 DI A X 0 3 182 Radondatenbank IKL B 0 1 183 Stromversorgungssicherheit: Netzgebiete 731.100 BD A X 0 2 184 Kantonale Ausnahmetransportrouten 741.100, 741.011 TBA A X 0 1 Stelle Ö Z D T P 185 Rodungen und Rodungsersatz 921.100, KFA A 0 2 187 Pärke von nationaler Bedeutung 451.101 PNA A 0 3 188 Kantonales Inventar der Kulturgüter von regionaler und lokaler Bedeutung 520.101 AMZ A 0 3 189 Kantonales Inventar der Trockenwiesen und -weiden von nationaler, regionaler und lokaler Bedeutung 451.101 PNA A X 0 2 190 Gewässerraum 814.201 Gemeinde [TBA] A X 0 1 191 Planung der Revitalisierung von Gewässern 721.100, 721.103, 814.201 TBA A X 0 2 192 Planung und Berichterstattung der Sanierung Wasserkraft 814.201 TBA A 0 3 194 Stauanlagen unter kantonaler Aufsicht 721.103 TBA A X 0 3 195 Ruhezonen für Wildtiere (inkl. Routennetz) 922.100 DI A X 0 2 A3 Anhang 3: Geobasisdaten des kantonalen Rechts in der Zuständigkeit von Kanton und Gemeinden § A3-1 1 Legende: a) ID = Identifikator b) Grundlage = Rechtsgrundlage Kanton (SHR) c) Stelle = Zuständige Stelle bzw. Datenherr [Fachstelle Kanton] d) Ö = ÖREB-Kataster (V=Vorpublikation) e) Z = Zugangsberechtigungsstufe g) T = Tarifpunkte (0 = Minimalpreis) h) P = Priorität SH 2 Geobasisdaten des kantonalen Rechts in der Zuständigkeit von Kanton und Gemeinden: Stelle Ö Z P/D T P 001-SH Kirchgemeinden (inkl. Kirchgemeinde Burg bei Stein am Rhein) 101.000, 130.110 STKZ A P 0 2 Stelle Ö Z P/D T P 002-SH Zweckverband 120.100 AJG A P 0 2 003-SH Wahlkreise (kommunal) 120.100 Gemeinde [STKZ] A P 0 2 004-SH Wahlkreise(kantonal) 160.100, 161.110 STKZ A P 0 2 005-SH Friedensrichterkreise (kantonal) 173.200 STKZ A P 0 2 006-SH Betreibungskreise (kantonal) 173.200, 281.101 STKZ A P 0 2 007-SH Konkurskreis (kantonal) 173.200, 281.101 STKZ A P 0 2 008-SH Zivilstandskreis (kantonal) 210.100, 211.111 STKZ A P 0 2 009-SH Übersichtsplan 211.441 AGI A P/D 25 1 010-SH Schulkreise für Orientierungsschule und Sonderklassen 411.111 ED A P 0 3 011-SH Kommunales Inventar der (Natur-)Schutzzonen und -objekte 451.100 Gemein- X A P/D 0 1 012-SH Kantonales Inventar der (Natur-)Schutzzonen und -objekte 451.100 PNA X A P/D 0 1 013-SH Nicht intensiv bewirtschaftete Flächen im ERS (Randen) 451.101 PNA X A P 0 2 014-SH Pilzschutzgebiet Buchberg und Rüdlingen 451.105 PNA A 0 3 015-SH Amtliches Verzeichnis geschützter Kulturdenkmäler 452.001 HBA A P 0 2 016-SH Militärkreis (kantonal) 510.101 AMZ A P 0 2 017-SH Schiesskreis (kantonal) 510.101 AMZ A P 0 2 018-SH Brandschutzbehördliches Register über kontrollpflichtige Gebäude, Anlagen und Einrichtungen 550.101 FEUPO B 0 2 019-SH Stützpunktfeuerwehrkreise 550.101 FEUPO A P 0 1 020-SH Löschwasserversorgung (kant. Wasserwirtschaftsplan / reg. und komm. Wasserversorgungsplanung) 550.101 FEUPO + (IKL) A P 0 1 021-SH Quartierpläne 700.100 Gemein- V A P/D 0 1 022-SH Landumlegung 700.100 Gemein- X A 0 3 023-SH Erschliessungsrichtpläne (Ergänzung zu CH 69 resp. 74) 700.100 Gemein- A 0 2 Stelle Ö Z P/D T P 024-SH Perimeterplan (bei Erhebung von Beiträgen) 700.100 Gemeinde [BD] A 0 2 025-SH Enteignungsplan 711.100 KFE X B 0 3 026-SH Öffentliche Gewässer inkl. Einstufung und wasserbauliche Massnahmen 721.100 TBA A P/D 0 1 027-SH Strassenrichtpläne (kommunal und kantonal) (Teil-)Richtplan Fuss- und Wanderwege 704.101, 725.100 TBA, BD A P/D 0 1 028-SH Landumlegung (beim Strassenbau) 725.100 BD X A 0 3 029-SH Aufhebung von Strassen 725.100 Gemeinde [TBA] A 0 3 030-SH Medizinalbezirke 810.100, 811.002 GA A P 0 2 031-SH Versorgungsregionen (Altersbetreuung / Pflege) 813.501 DI A P 0 2 032-SH Kantonale Tankkataster 814.201 GBV B 0 2 033-SH Routenverzeichnisse (für Ausbringen Auftaumittel) 814.801 TBA B 0 3 034-SH Reblagenverzeichnis 817.402, 817.403 LA A P 0 1 035-SH Register des Friedhofbeamten über die Grablage 818.601 Gemeinde [GA] B 0 3 036-SH Beizugsgebiet (Perimeter) bei Güterzusammenlegungen 910.100, 910.101 LA X A P 0 2 037-SH kantonales Waldinventar 921.100, KFA A P 0 1 038-SH Kantonaler Waldplan 921.100, KFA A P 0 1 039-SH Betriebsplan der öffentlichen Waldeigentümer (Bestandes- und Massnahmenkarte) 921.100, öffentl. Waldeigt. [BD] A P 0 1 040-SH Forstkreise und Forstreviere (kantonal) 921.100, BD + (KFA) A P 0 2 041-SH Jagdrevier (kantonal) 922.100, 922.101 DI A P 0 2 042-SH Fischereireviere Fischschongebiete befristet Schutzzonen, Schutzobjekte 923.101 DI A P 0 2 043-SH Eichkreis (kantonal) 941.292 VD A P 0 2 044-SH Leitungskataster 211.500 Werkeigentümer, Gemeinden B P 5 1 3 Geobasisdaten des kommunalen Rechts und andere Geodaten des Kantons und der Gemeinden werden vom Amt für Geoinformation in geeigneter Weise veröffentlicht. A4 Anhang 4 Abkürzungsverzeichnis § A4-1 1 Abkürzungen: Abkürzung Erläuterung AGI Amt für Geoinformation (ehemals Vermessungsamt) AJG Amt für Justiz und Gemeinden AMZ Amt für Militär und Zivilschutz BD Baudepartement DI Departement des Innern ED Erziehungsdepartement FEUPO Feuerpolizei GA Gesundheitsamt GBA Grundbuchamt GBV Gebäudeversicherung HBA Hochbauamt IKL Interkantonales Labor KFA Kantonsforstamt KFE Kommission für Enteignung KSD Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung LA Landwirtschaftsamt PNA Planungs- und Naturschutzamt STKZ Staatskanzlei TBA Tiefbauamt VD Volkswirtschaftsdepartement Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle 03.12.2013 01.01.2014 Erlass Erstfassung Abl. 2013, S. 1801 09.01.2024 01.01.2024 § 16 totalrevidiert Abl. 12.01.2024, S. 13 Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle Erlass 03.12.2013 01.01.2014 Erstfassung Abl. 2013, S. 1801 § 16 09.01.2024 01.01.2024 totalrevidiert Abl. 12.01.2024, S. 13

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