Law

Grossratsbeschluss betreffend Anlage und Betrieb von öffentlichen Materiallagerplätzen auf dem Dreispitz

Basel-Stadt · 685.100 · other

Ask the law about thisMore laws of Basel-StadtFor machines: Markdown

Open at the publisher →

The publisher does not state since when this version applies. Read on 2026-10-23.

Copy read on 2026-10-23. The page it was read from

sha256 6765c504cf1a91aa6bba7e5882229e8275f0dd262c1f36882e32dd2df4fad9e3

1 provision

Dreispitz: GRB 685.100 Grossratsbeschluss betreffend Anlage und Betrieb von öffentlichen Materiallagerplätzen auf dem Dreispitz Vom 28. Juni 1900 (Stand 28. Juni 1900) Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt, unter Wahrung des Rechtsstandpunktes, dass es Aufgabe der Bahnverwaltung sei, für ausreichende Materiallagerplätze zu sorgen, beschliesst auf Antrag des Regierungsrates: 1. Der Regierungsrat wird ermächtigt, auf dem Dreispitz öffentliche Materiallagerplätze nach dem vorliegenden Situationsplan vom 18. Mai 1900 auf Rechnung des Kantons anzulegen und zu diesem Zweck a) mit dem Direktorium der Schweizerischen Centralbahn in Basel einen Vertrag über Anlage und Benützung eines Verbindungsgeleises zwischen dem Güterbahnhof Wolf in Basel und den öffentlichen Materiallagerplätzen auf dem Dreispitz 1) und b) mit der Verwaltung der Christoph Merian-Stiftung einen Vertrag über Pacht von Land auf dem Dreispitz zur Anlage von öffentlichen Materiallagerplätzen abzuschliessen. 2) 2., 3. 3) 1) Ziff. 1 lit. a: Der Vertrag mit dem Direktorium der Centralbahn (heute: SBB) ist unter SG 685.110 abgedruckt. 2) Ziff. 1 lit. b: Die geltenden Verträge mit der Christoph Merian Stiftung sind unter SG 685.200 abgedruckt. Die früheren Pachtverträge sind als hinfällig zu betrachten. 3) Ziff. 2 und 3 (Kreditbewilligung und Auftrag an den Regierungsrat zur Vorlage eines Organisationsgesetzes) werden hier nicht abgedruckt. Dreispitz: GRB 685.100 Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle 28.06.1900 28.06.1900 Erlass Erstfassung KB 30.06.1900 Dreispitz: GRB 685.100 Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle Erlass 28.06.1900 28.06.1900 Erstfassung KB 30.06.1900

← Find another law