Zürich · 440.1 · statute
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In force since 1970-04-08, as the publisher states.
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1 Der Kanton6 fördert das geistige und kulturelle Leben zu Stadt und Land durch Beiträge an Institutionen, Veranstaltungen und Werke. 2 Er kann öffentliche Einrichtungen zur Förderung des kulturellen Lebens schaffen. § 2.7 Der Kanton kann an öffentliche und private Institutionen des kulturellen Lebens Subventionen bis zur Hälfte der anrechenbaren Defizite gewähren.
1 Der Kanton kann an kulturelle Veranstaltungen von Gemeinden und öffentlich-rechtlichen oder privatrechtlichen Vereinigungen gemäss § 3 Abs. 2 lit. c Staatsbeitragsgesetz2 aus dem bewilligten Budgetkredit Subventionen gewähren, wenn7 a. die Veranstaltungen nicht nach § 2 subventioniert werden, b. nicht nur ein lokales öffentliches Interesse vorliegt und c. sich die Gemeinde angemessen beteiligt. 2 Sind Bund oder Gemeinden zur Erfüllung einer kulturellen Aufgabe verpflichtet, werden in der Regel keine kantonalen6 Subventionen ausgerichtet. § 4.6 Der Kanton kann kulturelle Werke und künstlerisch Begabte im Rahmen des Budgets unterstützen und hervorragende kulturelle Leistungen auszeichnen. § 4 a.5 Werden Anordnungen kantonaler oder kommunaler Organe im Bereich der Kulturförderung mit Rekurs angefochten, ist die Rüge der Unangemessenheit unzulässig.
Der Regierungsrat erlässt die zum Vollzug des Gesetzes erforderlichen Bestimmungen3. Er setzt zu seiner Beratung fachkundige Kommissionen ein. 440.1 Kulturförderungsgesetz (KFG)
Dieses Gesetz tritt, sofern die Stimmberechtigten es annehmen, am Tag nach der amtlichen Veröffentlichung des Kantonsratsbeschlusses über die Erwahrung in Kraft. 1 OS 43, 462 und GS III, 545. 2 LS 132.2. 3 LS 440.11. 4 Fassung gemäss Staatsbeitragsgesetz vom 1. April 1990 (OS 51, 77). In Kraft seit 1. Januar 1991 (OS 51, 350). 5 Eingefügt durch G über die Anpassung des kantonalen Verwaltungsverfahrensrechts vom 22. März 2010 (OS 65, 390; ABl 2009, 801). In Kraft seit 1. Juli 2010. 6 Fassung gemäss G über die Anpassung des kantonalen Verwaltungsverfahrensrechts vom 22. März 2010 (OS 65, 390; ABl 2009, 801). In Kraft seit 1. Juli 2010. 7 Fassung gemäss Finanzausgleichsgesetz vom 12. Juli 2010 (OS 66, 747; ABl 2009, 172). In Kraft seit 1. Januar 2012.