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Verordnung über das Register der Strassen und Plätze in der Stadt Biel

Biel/Bienne · 7.3-1 · communal act

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Contents: 5 provisions
  1. Art. 1 Gegenstand
  2. Art. 2 Benennung
  3. Art. 3 Namen
  4. Art. 4 Register
  5. Art. 5 Inkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_11497_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_11497_2_1_c">[1]</a>

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5 provisions

Art. 1 Gegenstand

1 Diese Verordnung regelt die Benennung der Strassen und Plätze in der Stadt Biel und die Zuständigkeit für die Führung des entsprechenden Registers.

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Art. 2 Benennung

1 Der Gemeinderat entscheidet über die Neu- oder Umbenennung der Strassen und Plätze in der Stadt Biel. 2 Die Direktion Bau, Energie und Umwelt stellt Antrag. Vorgängig holt sie im Rahmen des allgemeinen Mitberichtsverfahrens die Stellungnahmen des Ausschusses für Gleichstellung sowie des zentralen Übersetzungsdienstes ein.

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Art. 3 Namen

1 Strassen und Plätze können Namen von Personen, die für die Stadt Biel von Bedeutung sind, oder Namen mit geographischem oder historischem Bezug zur ihrer Lage tragen. 2 Die Vergabe eines Personennamens erfolgt in der Regel posthum. Es ist auf eine ausgewogene Vertretung beider Geschlechter und der sprachlichen Herkunft zu achten. 3 Namen von Strassen und Plätzen müssen in beiden Amtssprachen mündlich und schriftlich einfach zu verwenden sein.

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Art. 4 Register

1 Die Dienststelle Vermessung und GIS der Abteilung Infrastruktur der Direktion Bau, Energie und Umwelt a. führt das Register sämtlicher Strassen und Plätze der Stadt Biel gemäss übergeordneter eidgenössischer und kantonaler Gesetzgebung[3] nach dem aktuellen Stand der Technik, b. teilt die Namen von Strassen und Plätzen den in der übergeordneten Gesetzgebung bezeichneten Stellen mit, c. sorgt für die Koordination der Benennung der Strassen und Plätze mit den in der übergeordneten Gesetzgebung bezeichneten Stellen und für die Harmonisierung der Schreibweise geografischer Elemente der amtlichen Vermessung in Namen von Strassen und Plätzen auf regionaler Ebene. 2 Sie sorgt dafür, dass das Register in geeigneter Form publiziert und der Bevölkerung zur Verfügung gestellt wird.

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Art. 5 Inkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_11497_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_11497_2_1_c">[1]</a>

Inkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_11497_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_11497_2_1_c">[1]</a>

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