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10 provisions
§ 1 I. Grundsatz
Motorfahrzeugfreie Kernzone
1 Die Kernzone der Innenstadt gemäss Anhang dieser Verordnung ist grundsätzlich motorfahrzeugfrei.
Sie ist als Tempo-30-, Begegnungs- oder Fussgängerzone gemäss Art. 22a, 22b und 22c der Signalisationsverordnung (SSV) signalisiert.
2 Diese Verordnung regelt, wer unter welchen Voraussetzungen die Kernzone der Innenstadt trotz
Fahrverbot befahren darf.
3 Das Parkieren von Motorfahrzeugen auf öffentlichem Grund, ausgenommen Berechtigte auf den Behindertenparkplätzen, sowie blosse Durchfahrten sind nicht gestattet.
§ 2 II. Bewilligungsfreie Zufahrt
Ausnahmen vom Fahrverbot
1 Es gelten die folgenden Ausnahmen vom Fahrverbot:
a) * Güterumschlag: Montag bis Samstag: 05.00 bis 11.00 Uhr;
aa) …
ab) …
b) Öffentliche Dienste im Rahmen ihres Auftrages;
c) Zufahrt für Taxifahrzeuge zum Bringen und Abholen von Fahrgästen im Rahmen von Bestellfahrten sowie zu den Taxistandplätzen;
d) Hotelzufahrt für Hotelgäste;
e) Zufahrt zu den Behindertenparkplätzen;
f) * Zufahrt zum Bringen und Abholen von gebrechlichen und behinderten Personen sowie
von Kleinkindern;
g) * Zufahrt auf offizielle Einladung der Staatskanzlei;
h) * Zufahrt mit Bewilligung gemäss Verordnung betreffend Messen und Märkte in der Stadt
Basel;
i) * Zufahrt mit Fahrzeugen, die gestützt auf eine Bewilligung gemäss Verordnung zum Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes an der bewilligten Örtlichkeit aufgestellt
werden.
1) SR 741.01.
2) Dieses Gesetz ist aufgehoben. Massgebend ist des Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes (NöRG) vom 16. 10. 2013, (SG 724.100).
Strassenverkehr 952.300
§ 3 III. Bewilligungspflichtige Zufahrt
Bewilligungen
1 Die Behörde erteilt auf Antrag für Zufahrten ausserhalb der Güterumschlagzeiten gemäss § 2 Abs. 1
lit. a Kurz- oder Dauerbewilligungen.
2 Kurzbewilligungen werden für dringliche, nicht aufschiebbare und nicht während den Güterumschlagzeiten durchführbare Verrichtungen erteilt.
2bis Kurzbewilligungen werden zudem erteilt für: *
a) * Gesellschaftswagen zum Bringen und Abholen von Personengruppen im Rahmen von
Bestellfahrten;
b) * Fahrzeuge, die zentraler Bestandteil eines Umzuges mit sportlichem oder kulturellem
Charakter sind, sofern am Umzug ein öffentliches Interesse besteht. Die Fahrzeuge sind
auf ein Minimum zu reduzieren; die Behörde legt die Maximalzahl der zulässigen Fahr -
zeuge fest.
2ter In Notfällen werden Kurzbewilligungen nach vorgängiger Meldung an die Behörde ohne Verzug erteilt. *
3 Dauerbewilligungen werden für die Dauer von höchstens zwölf Monaten erteilt an:
a) Private Organisationen im Bereich des Gesundheitswesens und der Sicherheitsdienstleistungen mit regelmässiger Verrichtung in der Kernzone;
b) * …
c) Gehbehinderte mit regelmässiger Verrichtung in der Kernzone;
d) * Unternehmen für regelmässige Lieferungen von rasch verderblichen Waren in die Kernzone;
e) * Unternehmen für regelmässige touristische Stadtrundfahrten mit Gesellschaftswagen auf
der Route Spiegelgasse – Stadthausgasse – Eisengasse – Schifflände – Blumenrain.
4 Kurz- und Dauerbewilligungen erlauben den Güterumschlag sowie das für die Auftragserledigung
unumgängliche Abstellen des Fahrzeuges auf öffentlichem Grund. Sie beinhalten:
a) Nummer des Kontrollschildes;
b) Gültigkeitsdauer;
c) Zeitfenster;
d) allfällige weitere Auflagen.
5 Sie sind mitzuführen und hinter der Frontscheibe des Fahrzeugs sichtbar anzubringen.
§ 4
Gebühren
1 Die Gebühr für eine Kurzbewilligung beträgt CHF 20.
1bis Personen und Unternehmen, die einen regelmässigen Bedarf an Kurzbewilligungen nachweisen,
können sich bei der Behörde registrieren lassen. Die Gebühr für eine Kurzbewilligung für registrierte
Personen und Unternehmen beträgt CHF 5. *
1ter Kurzbewilligungen für Veranstalterinnen und Veranstalter sowie für ihre Zulieferantinnen und Zulieferanten sind gebührenfrei, falls ein Beitrag aus dem Swisslos-Fonds beschlossen oder ein Gebührenerlass für die Nutzung des öffentlichen Raumes bewilligt worden ist. *
2 Die Gebühr für eine Dauerbewilligung beträgt CHF 100.
3 Bewilligungen für Gehbehinderte und gemeinnützige Organisationen im Bereich des Gesundheitswesens sind gebührenfrei.
Strassenverkehr 952.300
IV. Anwohnerschaft
§ 5 * Begriff
1 Als Anwohnerschaft gelten Personen und Unternehmen, die in der Kernzone der Innenstadt wohnhaft
oder geschäftsansässig sind, oder über einen privaten Abstellplatz in der Kernzone verfügen.
§ 6
Mit privatem Abstellplatz
1 Die Anwohnerschaft mit privatem Abstellplatz ist zur jederzeitigen Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt berechtigt. Die Behörde stellt ihr auf Anmeldung eine gebührenfreie Dauerberechtigung für
die Dauer von höchstens zwölf Monaten aus.
2 Die Anwohnerschaft kann die mit ihrem Abstellplatz verbundene Dauerberechtigung dauerhaft oder
nach Zeitfenstern Dritten zur Verfügung stellen. Sie stellt hierfür Berechtigungen nach amtlicher Vorlage aus und ist dafür besorgt, dass zeitgleich nur so viele Berechtigte zufahren, wie Abstellplätze verfügbar sind.
3 Für Personen, die in der Kernzone wohnen und über einen privaten Abstellplatz verfügen, gelten fol -
gende Ausnahmen vom Fahrverbot zum Güterumschlag sowie zum Ein- und Aussteigenlassen von
Personen: *
a) Montag bis Freitag: 20.00 bis 11.00 Uhr des folgenden Tages;
b) Samstag: 20.00 bis Montag 11.00 Uhr.
§ 7
Ohne privaten Abstellplatz
1 Für Personen, die in der Kernzone wohnen und über keinen privaten Abstellplatz verfügen, gelten
folgende Ausnahmen vom Fahrverbot zum Güterumschlag sowie zum Ein- und Aussteigenlassen von
Personen: *
a) * Montag bis Freitag: 20.00 bis 11.00 Uhr des folgenden Tages;
b) * Samstag: 20.00 bis Montag 11.00 Uhr.
c) * …
2 Personen, die in der Kernzone wohnen, erhalten für Zufahrten zum Güterumschlag ausserhalb der
Zeiten gemäss Abs. 1 auf Anmeldung eine gebührenfreie Dauerberechtigung für die Dauer von höchstens zwölf Monaten. *
3 Unternehmen ohne privaten Abstellplatz erhalten für regelmässige Zufahrten zum Bringen und Abholen von rasch verderblichen Waren eine gebührenfreie Dauerberechtigung für die Dauer von höchstens zwölf Monaten. *
4 … *
§ 8
Berechtigungen
1 Dauerberechtigungen beinhalten: *
a) Nummer des Kontrollschildes;
b) Gültigkeitsdauer;
c) Zeitfenster;
d) allfällige weitere Auflagen.
2 Sie sind mitzuführen und hinter der Frontscheibe des Fahrzeugs sichtbar anzubringen.
§ 9 * …
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§ 10 V. Sanktionen
Entzug
1 Wurde eine Bewilligung oder eine Berechtigung mit unwahren Angaben erschlichen oder missbräuchlich verwendet, erfolgt der entschädigungslose Entzug.
2 Die Bewilligung oder Berechtigung wird mit einer Sperrfrist von drei, im Wiederholungsfalle von
§ 11 sechs Monaten entzogen, wenn sie missbräuchlich verwendet wurde. *
Strafbestimmungen
1 Widerhandlungen gegen die Vorschriften dieser Verordnung werden mit Busse bestraft. Vorbehalten
bleiben die einschlägigen Bestimmungen des Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937 und des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) vom 19. Dezember 1958. *
VI. Vollzug
§ 12 * Zuständigkeit
1 Für den Vollzug dieser Verordnung ist die Kantonspolizei zuständig.
§ 13 VII. Schlussbestimmungen
Übergangsbestimmung
1 Bisher erteilte Bewilligungen behalten ihre Gültigkeit bis zu deren Ablauf.
2 Die Behörde kann in besonderen Fällen temporäre Ausnahmen vom Fahrverbot anordnen.
Diese Verordnung ist zu publizieren. Sie wird auf den 1. Januar 2014 wirksam. Auf den gleichen Zeit -
punkt wird die Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt vom 11. September 2012 aufgehoben.
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Änderungstabelle - Nach Beschluss
Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle
13.08.2013 01.01.2014 Erlass Erstfassung KB 17.08.2013
19.08.2013 24.08.2014 Anhang 952.300_Anhang 1 Zufahrt Innenstadt V aufgehoben KB 23.08.2014
13.05.2014 18.05.2014 § 2 Abs. 1, lit. a) geändert -
13.05.2014 18.05.2014 § 7 Abs. 1, lit. a) geändert -
13.05.2014 18.05.2014 § 7 Abs. 1, lit. c) aufgehoben -
19.08.2014 24.08.2014 § 3 Abs. 2bis eingefügt -
19.08.2014 24.08.2014 § 4 Abs. 1bis eingefügt -
19.08.2014 24.08.2014 § 5 totalrevidiert -
19.08.2014 24.08.2014 § 12 totalrevidiert -
12.05.2015 01.06.2015 Ingress geändert KB 23.05.2015
12.05.2015 01.06.2015 § 2 Abs. 1, lit. f) eingefügt KB 23.05.2015
12.05.2015 01.06.2015 § 2 Abs. 1, lit. g) eingefügt KB 23.05.2015
12.05.2015 01.06.2015 § 3 Abs. 2ter eingefügt KB 23.05.2015
12.05.2015 01.06.2015 § 3 Abs. 3, lit. b) aufgehoben KB 23.05.2015
12.05.2015 01.06.2015 § 6 Abs. 3 eingefügt KB 23.05.2015
12.05.2015 01.06.2015 § 7 Abs. 1 geändert KB 23.05.2015
12.05.2015 01.06.2015 § 7 Abs. 1, lit. b) geändert KB 23.05.2015
12.05.2015 01.06.2015 § 7 Abs. 2 geändert KB 23.05.2015
12.05.2015 01.06.2015 § 7 Abs. 3 geändert KB 23.05.2015
12.05.2015 01.06.2015 § 7 Abs. 4 aufgehoben KB 23.05.2015
12.05.2015 01.06.2015 § 8 Abs. 1 geändert KB 23.05.2015
12.05.2015 01.06.2015 § 9 aufgehoben KB 23.05.2015
31.01.2017 01.02.2017 § 4 Abs. 1ter eingefügt KB 04.02.2017
14.08.2018 01.10.2018 Erlasstitel geändert KB 18.08.2018
14.08.2018 01.10.2018 § 2 Abs. 1, lit. h) geändert KB 18.08.2018
14.08.2018 01.10.2018 § 2 Abs. 1, lit. i) eingefügt KB 18.08.2018
14.08.2018 01.10.2018 § 3 Abs. 2bis geändert KB 18.08.2018
14.08.2018 01.10.2018 § 3 Abs. 2bis, lit. a) eingefügt KB 18.08.2018
14.08.2018 01.10.2018 § 3 Abs. 2bis, lit. b) eingefügt KB 18.08.2018
14.08.2018 01.10.2018 § 3 Abs. 3, lit. d) geändert KB 18.08.2018
14.08.2018 01.10.2018 § 3 Abs. 3, lit. e) eingefügt KB 18.08.2018
14.08.2018 01.10.2018 § 4 Abs. 1bis geändert KB 18.08.2018
05.05.2020 01.07.2020 § 11 Abs. 1 geändert KB 09.05.2020
27.06.2023 01.07.2023 § 10 Abs. 2 eingefügt KB 01.07.2020
27.06.2023 01.07.2023 Anhang 952.300_Anhang 1 Name und Inhalt geändert KB 01.07.2020
27.06.2023 01.07.2023 Anhang 952.300_Anhang 2 Zufahrt Innenstadt V Inhalt geändert KB 01.07.2020
Strassenverkehr 952.300
Änderungstabelle - Nach Artikel
Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle
Erlass 13.08.2013 01.01.2014 Erstfassung KB 17.08.2013
Erlasstitel 14.08.2018 01.10.2018 geändert KB 18.08.2018
Ingress 12.05.2015 01.06.2015 geändert KB 23.05.2015
§ 2 Abs. 1, lit. a) 13.05.2014 18.05.2014 geändert -
§ 2 Abs. 1, lit. f) 12.05.2015 01.06.2015 eingefügt KB 23.05.2015
§ 2 Abs. 1, lit. g) 12.05.2015 01.06.2015 eingefügt KB 23.05.2015
§ 2 Abs. 1, lit. h) 14.08.2018 01.10.2018 geändert KB 18.08.2018
§ 2 Abs. 1, lit. i) 14.08.2018 01.10.2018 eingefügt KB 18.08.2018
§ 3 Abs. 2bis 19.08.2014 24.08.2014 eingefügt -
§ 3 Abs. 2bis 14.08.2018 01.10.2018 geändert KB 18.08.2018
§ 3 Abs. 2bis, lit. a) 14.08.2018 01.10.2018 eingefügt KB 18.08.2018
§ 3 Abs. 2bis, lit. b) 14.08.2018 01.10.2018 eingefügt KB 18.08.2018
§ 3 Abs. 2ter 12.05.2015 01.06.2015 eingefügt KB 23.05.2015
§ 3 Abs. 3, lit. b) 12.05.2015 01.06.2015 aufgehoben KB 23.05.2015
§ 3 Abs. 3, lit. d) 14.08.2018 01.10.2018 geändert KB 18.08.2018
§ 3 Abs. 3, lit. e) 14.08.2018 01.10.2018 eingefügt KB 18.08.2018
§ 4 Abs. 1bis 19.08.2014 24.08.2014 eingefügt -
§ 4 Abs. 1bis 14.08.2018 01.10.2018 geändert KB 18.08.2018
§ 4 Abs. 1ter 31.01.2017 01.02.2017 eingefügt KB 04.02.2017
§ 5 19.08.2014 24.08.2014 totalrevidiert -
§ 6 Abs. 3 12.05.2015 01.06.2015 eingefügt KB 23.05.2015
§ 7 Abs. 1 12.05.2015 01.06.2015 geändert KB 23.05.2015
§ 7 Abs. 1, lit. a) 13.05.2014 18.05.2014 geändert -
§ 7 Abs. 1, lit. b) 12.05.2015 01.06.2015 geändert KB 23.05.2015
§ 7 Abs. 1, lit. c) 13.05.2014 18.05.2014 aufgehoben -
§ 7 Abs. 2 12.05.2015 01.06.2015 geändert KB 23.05.2015
§ 7 Abs. 3 12.05.2015 01.06.2015 geändert KB 23.05.2015
§ 7 Abs. 4 12.05.2015 01.06.2015 aufgehoben KB 23.05.2015
§ 8 Abs. 1 12.05.2015 01.06.2015 geändert KB 23.05.2015
§ 9 12.05.2015 01.06.2015 aufgehoben KB 23.05.2015
§ 10 Abs. 2 27.06.2023 01.07.2023 eingefügt KB 01.07.2020
§ 11 Abs. 1 05.05.2020 01.07.2020 geändert KB 09.05.2020
§ 12 19.08.2014 24.08.2014 totalrevidiert -
Anhang 952.300_Anhang 1 27.06.2023 01.07.2023 Name und Inhalt geändert KB 01.07.2020
Anhang 952.300_Anhang 1 Zufahrt Innenstadt V 19.08.2013 24.08.2014 aufgehoben KB 23.08.2014
Anhang 952.300_Anhang 2 Zufahrt Innenstadt V 27.06.2023 01.07.2023 Inhalt geändert KB 01.07.2020
Zufahrt in die Innenstadt Anhang 1 952.300
Anhang 11)
Übersichtsplan "Motorfahrzeugfreie Kernzone"
(ohne Massstab)
1) Fassung vom 27. Juni 2023, in Kraft seit 1. Juli 2023 (KB 1. 7.2023)
Zufahrt in die Innenstadt Anhang 2 952.300
Anhang 21): Verzeichnis der Strassenzüge 2)
ÖV-ACHSEN (Tempo-30)
Kleinbasel
Claraplatz
Clarastrasse (zwischen Claraplatz und Clarahofweg)
Greifengasse
Mittlere Rheinbrücke
Untere Rebgasse (zwischen Claraplatz und Webergasse)
Grossbasel
Aeschenvorstadt
Barfüsserplatz
Blumenrain (zwischen Spiegelgasse und Schifflände)
Eisengasse
Falknerstrasse
Gerbergasse (zwischen Marktplatz und Falknerstrasse)
Kohlenberg (nördliche Strassenseite, zwischen Barfüsserplatz und Leonhardsgraben)
Marktgasse
Marktplatz (zwischen Marktgasse und Eisengasse)
Schifflände
Steinenberg (nördliche Strassenseite, zwischen Theaterstrasse und Barfüsserplatz)
1) Fassung vom 27. Juni 2023, in Kraft seit 1. Juli 2023 (KB 1. 7.2023)
2) Offensichtlich nicht für den Fahrverkehr geeignete Strassen (z.B. Martinsgässlein, Kellergässlein etc.) werden nicht aufgeführt.
Zufahrt in die Innenstadt Anhang 2 952.300
BEGEGNUNGSZONEN
Kleinbasel
Klingental (entlang des Klingentalplatzes)
Lindenberg (zwischen Nr. 5 und Rheingasse)
Oberer Rheinweg
Ochsengasse
Rheingasse
Riehentorstrasse (zwischen Kartausgasse und Oberer Rheinweg)
Sägergässlein
Schafsgässlein
Teichgässlein (zwischen Ochsengasse und Unterer Rebgasse)
Untere Rheingasse
Unterer Rheinweg (zwischen Oberer Rheinweg und Klingentalgraben)
Utengasse (zwischen Nr. 17 und Greifengasse)
Webergasse (zwischen Nr. 31 und Untere Rheingasse)
Wild Ma-Gässli
Grossbasel
Augustinergasse
Bäumleingasse (zwischen Rittergasse und Luftgässlein)
Gemsberg (zwischen Heuberg und Unterer Heuberg)
Herbergsgasse
Heuberg
Leonhardskirchplatz
Luftgässlein
Marktplatz (zwischen Gerbergasse und Eisengasse)
Martinsgasse
Martinskirchplatz
Münsterplatz
Nadelberg (zwischen Peterskirchplatz und Rosshofgasse)
Petersgasse
Peterskirchplatz
Rheinsprung (zwischen Nr. 11 und Augustinergasse)
Rittergasse
Rosshofgasse
Zufahrt in die Innenstadt Anhang 2 952.300
Spalenberg (zwischen Petersgraben und Heuberg)
Stadthausgasse
Stiftsgasse
Unterer Heuberg
Zufahrt in die Innenstadt Anhang 2 952.300
FUSSGÄNGERZONEN
Kleinbasel
Klingental (zwischen Kasernenstrasse und Webergasse)
Grossbasel
Archivgässlein
Barfüssergasse
Bäumleingasse (zwischen Luftgässlein und Freie Strasse)
Freie Strasse
Gemsberg (zwischen Unterer Heuberg und Spalenberg)
Gerberberglein
Gerbergasse (zwischen Falknerstrasse und Barfüsserplatz)
Gerbergässlein
Glockengasse
Grünpfahlgasse
Hutgasse
Kaufhausgasse
Leonhardsberg
Münsterberg
Münzgasse
Nadelberg (zwischen Spalenberg und Rosshofgasse)
Pfluggässlein
Ringgässlein
Rheinsprung (zwischen Nr. 11 und Eisengasse)
Rüdengasse
Rümelinsplatz
Sattelgasse
Schnabelgasse
Schneidergasse
Schlüsselberg
Spalenberg (zwischen Heuberg und Schneidergasse)
Stapfelberg
Stänzlergasse (zwischen Steinenvorstadt und Birsig-Parkplatz)
Steinenbachgässlein
Steinenvorstadt (zwischen Birsig-Parkplatz und Barfüsserplatz)
Zufahrt in die Innenstadt Anhang 2 952.300
Streitgasse
Theatergässlein
Weisse Gasse