1
Stützmauern an der Grenze zum Nachbargrundstück dürfen bis zu 1 m über oder unter das Niveau des natürlich gewachsenen Terrains geführt werden. Werden sie von der Grenze zurückversetzt, so ist eine der Hälfte der Rückversetzung entsprechende Mehrhöhe zulässig. Abweichungen bezüglich Höhe oder Rückversetzung können, bei nachbarlicher Zustimmung, bewilligt werden.
2
Stützmauern entlang von Fahrbahnen öffentlicher Strassen haben oberirdisch einen Abstand von 0,5 m und von Trottoirs einen solchen von 0,1 m einzuhalten. Stützmauern dürfen unterirdisch ab einer Tiefe von 0,5 m bis zu 0,2 m in den Bereich des Trottoirs vorspringen.
3
Böschungen an der Grenze zu Nachbargrundstücken und Verkehrsflächen öffentlicher Strassen sind rutschsicher und mit einem Bankett von mindestens 0,5 m anzulegen.
Art. 43 Abstellflächen für Motorfahrzeuge a) Grundsatz
1
Abstellflächen für Motorfahrzeuge sind so anzulegen, dass sie sich gut in die Umgebungsgestaltung einfügen.
2
Vor Garagen mit direkter Zufahrt vom öffentlichen Grund ist ein Vorplatz von mindestens 5,5 m Tiefe anzulegen. Dieses Mass kann auf das Mass des Strassenabstandes herabgesetzt werden, wenn:
a)
automatische Garagentore vorhanden sind oder
b)
sich aus anderen Gründen keine Behinderung oder Gefährdung des Verkehrs ergibt.
1
Im Interesse der Umgebungsgestaltung oder der Verkehrssicherheit des umliegenden Quartiers können mit dem Einverständnis der weiteren betroffenen Grundeigentümer gemeinschaftliche Parkierungsanlagen erstellt werden.
1
Die im Zonenplan bezeichneten Ortsbilder sind Schutzgegenstände im Sinne von Art. 98 BauG.[12] *
2
Die bestehenden Bauten sind zu erhalten, soweit sie mit besonderer Verfügung unter Schutz gestellt worden sind.
1
Neu- und Umbauten sowie Veränderungen des Aussenraumes müssen sich in das Ortsbild in allen Belangen besonders gut einordnen. Das gilt insbesondere für:
a)
Stellung, Ausmass und Dachgestaltung der Bauten;
b)
Fassaden- und Fenstergestaltung sowie die Material- und Farbwahl;
c)
Umgebungsgestaltung.
1
Alle von aussen wahrnehmbaren baulichen Veränderungen in den geschützten Ortsbildern, eingeschlossen Fassadenrenovationen und -anstriche sowie bauliche Veränderungen an Einfriedungen und an der Umgebungsgestaltung, sind bewilligungspflichtig.
1
In den im Zonenplan bezeichneten Gebieten mit besonderem baulichem Erscheinungsbild sind Bauten und Aussenräume so zu gestalten, dass der typische Gebietscharakter gewahrt bleibt und eine gute Gesamtwirkung erzielt wird. Dies gilt insbesondere für:
a)
Stellung, Ausmass und Dachgestaltung der Bauten;
b)
Fassaden- und Fenstergestaltung sowie die Material- und Farbwahl;
c)
Umgebungsgestaltung.
1
In Grenzbereichen sind Bauten und Aussenräume so zu gestalten, dass die Altstadt und die geschützten Ortsbilder nicht beeinträchtigt werden.
2
Als Grenzbereiche gelten die umschliessenden Strassenzüge.
Art. 51<sup>bis</sup> <strong>*</strong> Wohnzonen mit besonderen Anforderungen
1
In den im Zonenplan bezeichneten Wohnzonen mit besonderen Anforderungen müssen sich Mehrfamilienhäuser besonders gut in die bestehende Überbauung einfügen. Das gilt insbesondere für:
a)
Stellung der Bauten und Strassenabstand;
b)
Erschliessung der Grundstücke sowie Parkierungsanlagen;
c)
Abstände zu bestehenden Ein- und Zweifamilienhäusern;
d)
Freiraumgestaltung.
1
Bei Bauten und Anlagen sowie Umgebungsflächen, die der Wohnnutzung dienen oder allgemein zugänglich sind, ist auf die Sicherheit der Bewohner und Bewohnerinnen sowie der Benutzer und Benutzerinnen, insbesondere älterer Menschen, Frauen und Kinder, Rücksicht zu nehmen. Namentlich zu vermeiden sind unübersichtliche oder schlecht beleuchtete Bereiche.
1
Wohn- und Schlafräume müssen eine natürliche Belichtung und Belüftung aufweisen.
2
Soweit eine natürliche Belichtung und Belüftung vorgeschrieben ist, muss die Fensterfläche mindestens 10 % der Bodenfläche des jeweiligen Raumes betragen. Fenster, deren Brüstungshöhe 1,3 m übersteigt, und Oblichter dürfen nicht als ausschliessliche Lichtquelle dienen.
3
Bei Wohnungen in Sockelgeschossen muss mindestens eine Aussenwand in wesentlichem Umfang über Terrain stehen und mit Fenstern versehen sein, deren Brüstungshöhe 90 cm nicht übersteigt.
4
Kochnischen, Räume mit sanitären Einrichtungen sowie Arbeitsräume müssen über eine künstliche Belüftung verfügen, wenn eine natürliche Belüftung fehlt.
1
Die minimale Bodenfläche beträgt:
a)
für Einzimmerwohnungen: 20 m²;
b)
für Zweizimmerwohnungen: 30 m²;
c)
im Übrigen für Wohn- und Schlafräume: durchschnittlich 10 m².
2
Die Raumhöhe muss mindestens 2,25 m betragen, in Dach- und Galeriegeschossen ist eine Höhe von mindestens 2,2 m zulässig.
3
In abgeschrägten Räumen muss die erforderliche Raumhöhe über einer Bodenfläche von mindestens 5 m² eingehalten werden.
1
Die im Zonenplan ausgeschiedenen Grünzonen dienen folgenden Zwecken:
a)
Freihaltung von Flächen vor Überbauung, insbesondere zwecks Gliederung des Siedlungsgebietes (Grünzonen F);
b)
Erhaltung und Schaffung von Sport, Park- und Erholungsanlagen (Grünzonen A);
c) *
Erhaltung von Schutzgegenständen nach Art. 98 BauG[15] (Grünzonen S);
d)
Sicherung von Grundwasserschutzzonen oder Grundwasserschutzarealen (Grünzonen G).
2
Der Zonenplan bezeichnet den Zweck der einzelnen Grünzonen.
1
Die im Zonenplan bezeichneten Landschaftsschutzgebiete sind in ihrem Charakter zu erhalten.
2
Massnahmen, welche das Landschaftsbild oder den Landschaftshaushalt nachteilig verändern, sind unzulässig.
3
Bauten sind besonders gut zu gestalten und besonders gut in die Landschaft einzufügen.
1
Die im Zonenplan bezeichneten Gehölzgruppen sind zu erhalten.
2
Über die ökologisch richtige Pflege hinausgehende Veränderungen sind bewilligungspflichtig. Sie sind nur zulässig, wenn ein gewichtiges, das Interesse an der Erhaltung überwiegendes Bedürfnis besteht. Mit der Bewilligung können Ersatzpflanzungen angeordnet werden.
3
Bauten haben gegenüber geschützten Gehölzgruppen einen Abstand von 10 m ab der Stockgrenze einzuhalten. Geringere Abstände sind im Einzelfall zuzulassen, wenn das Schutzziel nicht gefährdet wird.
1
Mit Nutzungsvorschriften gemäss Art. 28septies BauG[16] können im Zonenplan oder in Sonderbauvorschriften die Wohnnutzung und die Nicht-Wohnnutzung in Bauten anteilmässig festgelegt werden. *
2
Die zulässigen Nutzungsanteile werden durch die Bezeichnung der belegbaren Geschosse, eines Prozentsatzes der anrechenbaren Geschossfläche oder auf andere geeignete Weise bestimmt.
3
Zwischen verschiedenen Bauten ist eine Nutzungsverlagerung zulässig, wenn der vollständige Flächenausgleich grundbuchlich sichergestellt ist und eine städtebaulich und wohnhygienisch gute Lösung erzielt wird.
1
In Gebieten mit höchstens zwei zulässigen Nicht-Wohngeschossen in der Altstadt kann eine als Wohnraum genutzte Fläche in Dach- oder Galeriegeschossen in den jeweiligen Bauten zusätzlich für die Nicht-Wohnnutzung verwendet werden. Die Nicht-Wohnnutzung ist bis zu drei Vollgeschossen zulässig.
2
Für eine notwendige und angemessene Erweiterung eines beim Erlass der Nutzungsvorschriften schon bestehenden Betriebes ist die Erhöhung des Nicht-Wohnanteils zulässig, sofern eine Nutzungsverlagerung oder die Schaffung von Wohnraum in Dach- oder Galeriegeschossen nicht möglich ist.
3
Die Vorschriften finden Anwendung bei Nutzungsänderungen, bei der Errichtung von Bauten und bei wesentlichen baulichen Änderungen.
Art. 64 <strong>*</strong> Baubewilligungskommission a) Zusammensetzung und Wahl
1
Mitglieder der Baubewilligungskommission sind:
a) *
Direktorin bzw. Direktor Planung und Bau mit Vorsitz von Amtes wegen;
b)
vier ausserhalb der Verwaltung stehende ordentliche Mitglieder sowie zwei Ersatzmitglieder, die über geeignetes Fachwissen verfügen und verschiedene Fachbereiche vertreten. Mindestens ein Kommissionsmitglied verfügt über eine Ausbildung als Architektin oder Architekt und mindestens ein weiteres Mitglied als Juristin oder Jurist.
2
In der Baubewilligungskommission sind beide Geschlechter vertreten.
3
Der Stadtrat wählt die Mitglieder der Baubewilligungskommission gemäss Abs. 1 Bst. b. Die Mitgliedschaft ist auf zwölf Jahre beschränkt.
4
Die Leiterin bzw. der Leiter des Amts für Baubewilligungen nimmt an den Sitzungen der Baubewilligungskommission teil und stellt Antrag. Die Kommission zieht weitere Fachpersonen aus der Verwaltung mit beratender Stimme bei, wenn sich besondere Fachfragen aus deren Zuständigkeitsbereichen stellen.
1
Der Baubewilligungskommission obliegen unter Vorbehalt der Zuständigkeit des Amtes für Baubewilligungen:
a)
die Festlegung des Inhalts der Bauberatung im Einzelfall;
b)
die Beschlussfassung über Baugesuche und Gesuche im Vorverfahren.
1
Die Fristen im erstinstanzlichen Verfahren richten sich nach der Gesetzgebung über die Verfahrenskoordination in Bausachen.[17] *
2
Die Kommission beschliesst über die Anhörung des Baugesuchstellers.
3
Im Falle von Einsprachen ordnet die oder der Vorsitzende in geeigneten Fällen eine Einigungsverhandlung an.
1
In die Zuständigkeit des Amts für Baubewilligungen fallen, sofern keine wichtigen öffentlichen Interessen berührt sind und die Rechtslage klar ist, die Beschlussfassung über:
a)
An- und Nebenbauten im Sinne dieser Bauordnung;
b)
geringfügige Veränderungen an bestehenden Bauten;
c)
Korrekturpläne, wenn die Abweichung von den bewilligten Baugesuchsplänen geringfügig ist;
d)
andere bewilligungspflichtige Sachverhalte, die von geringfügiger Bedeutung sind.
2
Das Amt für Baubewilligungen ist Koordinationsstelle für alle erforderlichen Abklärungen bei städtischen und kantonalen Amtsstellen.
3
Dem Amt für Baubewilligungen obliegen die Massnahmen der Bauaufsicht und des Verwaltungszwanges.
Art. 68<sup>bis</sup> <strong>*</strong> Sachverständigenrat für Städtebau und Architektur a) Zusammensetzung und Wahl
1
Der Sachverständigenrat für Städtebau und Architektur besteht aus drei Personen, die
a)
in den Bereichen Städtebau und Architektur aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit über besondere Sachkunde und Anerkennung in den Fachkreisen verfügen;
b)
in ihrer Berufstätigkeit keine Interessenbindungen zur Bauwirtschaft in der Stadt oder in der Region St.Gallen haben.
2
Im Sachverständigenrat sind beide Geschlechter vertreten.
3
Der Stadtrat wählt die Präsidentin oder den Präsidenten und die Mitglieder des Sachverständigenrats nach Anhören der Fachverbände in den Bereichen Städtebau und Architektur. Die Mitgliedschaft ist auf acht Jahre beschränkt.
Art. 68<sup>ter</sup> <strong>*</strong> b) Aufgaben
1
Der Sachverständigenrat gibt eine Stellungnahme ab auf Anfrage:
a) *
der Direktion Planung und Bau, zu grundsätzlichen Fragen, die sich bei wichtigen öffentlichen oder privaten Bauvorhaben, bei der Ausarbeitung von Sondernutzungsplänen, bei der Vorbereitung von Wettbewerben oder bei weiteren bedeutenden städtischen Projekten stellen;
b)
der Baubewilligungskommission, zu grundsätzlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit Projekten im Baubewilligungsverfahren stellen.
1
Die Direktion Planung und Bau bietet eine Bauberatung an und stellt die Koordination sicher. *
2
Die Inanspruchnahme der Bauberatung ist freiwillig. Die Bauberatung erfolgt unter Vorbehalt der Entscheide der zuständigen Baubewilligungsbehörde.
3
Die Bauberatung führt über ihre Tätigkeit Protokoll und stellt es den Betroffenen auf Verlangen zu.
1
Der Stadtrat erlässt ausführende Bestimmungen über das Baubewilligungsverfahren und den Sachverständigenrat für Städtebau und Architektur.[18] *
2
Er kann weitere ausführende Vorschriften, insbesondere über die Messweise, erlassen.