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Reglement über die Verkehrsbetriebe St.Gallen

St. Gallen (city) · 521.3 · communal act

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Contents: 5 provisions
  1. Art. 1 Rechtsnatur
  2. Art. 2 Aufgaben
  3. Art. 3 Finanzierung
  4. Art. 4 Tarifverbund
  5. Art. 5 Vollzugsbestimmungen

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5 provisions

Art. 1 Rechtsnatur

1 Die Verkehrsbetriebe St.Gallen (VBSG) sind ein unselbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen der Stadt St.Gallen.

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Art. 2 Aufgaben

1 Die VBSG bieten öffentliche Verkehrsdienstleistungen im Orts-, Agglomerations- und Regionalverkehr an. 2 Auf besondere Bestellung bieten sie entgeltliche Extrafahrten und andere Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Personentransport an.

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Art. 3 Finanzierung

1 Das Unternehmen wird finanziert durch a) Einnahmenanteile aus dem Tarifverbund; b) Abgeltungen der Stadt St.Gallen, des Bundes und des Kantons für ungedeckte Kosten gemäss deren gesetzlichen Vorschriften; c) Entschädigungen für besonders bestellte Extrafahrten und Dienstleistungen.

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Art. 4 Tarifverbund

1 Der Stadtrat kann Vereinbarungen über Tarifverbunde abschliessen mit a) anderen konzessionierten Transportunternehmungen; b) Gemeinden, die durch die VBSG bedient werden; c) Gemeinden in der Region, die ihrer Einwohnerschaft als Zusatzangebot die Leistungen der Verkehrsbetriebe anbieten und diese Leistungen abgelten; d) Kantonen, soweit diese als Besteller auftreten. 2 Der Stadtrat kann den Verbundorganen die Kompetenz zum Erlass des Verbundtarifs und der dazugehörigen Tarifbestimmungen übertragen.

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Art. 5 Vollzugsbestimmungen

1 Der Stadtrat erlässt Vollzugsbestimmungen, welche insbesondere die Tarifbestimmungen des Unternehmens beinhalten, soweit er die Kompetenz zu deren Erlass nicht an Verbundorgane übertragen hat.

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