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Reglement über den Härtsch-Eberli-Fonds

St. Gallen (city) · 321.12 · communal act

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Contents: 10 provisions
  1. Art. 1 Name
  2. Art. 2 Zweck
  3. Art. 3 Finanzierung
  4. Art. 4 Begünstigte Personen
  5. Art. 5 Art der Leistungen
  6. Art. 6 <strong>*</strong> Bearbeitung
  7. Art. 7 Kompetenzen
  8. Art. 8 <strong>*</strong> Auszahlung
  9. Art. 9 Verwaltung
  10. Art. 10 Kontrollstelle

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10 provisions

Art. 1 Name

1 Unter dem Namen "Härtsch-Eberli-Fonds" besteht in der Stadt St.Gallen ein Fonds für die Leistung von Sozialhilfe.

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Art. 2 Zweck

1 Der Fonds bezweckt, bedürftigen Kindern und Jugendlichen im Kinderheim Riederenholz finanzielle Hilfe zukommen zu lassen. 2 Die Leistungen müssen Erziehungszwecken dienen. Darunter sind Ausgaben für Schule, Ausbildung, Erholung und Freizeitbeschäftigung zu verstehen.

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Art. 3 Finanzierung

1 Der Fonds wird durch Zinsen, Legate und Schenkungen geäufnet. 2 Für die Leistungen sind primär die jährlich anfallenden Fondszinsen zu verwenden. 3 In besonderen Fällen kann auch das Kapital angegriffen werden. Der Fondsbestand soll aber nicht unter die Höhe des seinerzeitigen Vermächtnisses von CHF 20'000 sinken.

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Art. 4 Begünstigte Personen

1 Die Leistungen werden zugunsten von Kindern und Jugendlichen ausgerichtet, welche im städtischen Kinderheim Riederenholz untergebracht sind. Beitragsgesuche können von den gesetzlichen Vertretern, von der Heimleitung oder betroffenen Volljährigen selber eingereicht werden.

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Art. 5 Art der Leistungen

1 Aus dem Fonds werden in der Regel einmalige Beiträge geleistet.

Propose a change

Art. 6 <strong>*</strong> Bearbeitung

1 Die Bearbeitung der Gesuche erfolgt durch die Dienststelle Gesellschaftsfragen. *

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Art. 7 Kompetenzen

1 Für die Zusprechung von Beiträgen ist zuständig: a) * bis CHF 5'000 pro Fall der Leiter bzw. die Leiterin der Dienststelle Gesellschaftsfragen; b) von CHF 5'001 bis CHF 10'000 pro Fall die Direktorin oder der Direktor Soziales und Sicherheit; c) * ab CHF 10'001 pro Fall der Stadtrat. 2 Die Direktorin bzw. der Direktor Soziales und Sicherheit wird jährlich über sämtliche Beitragsleistungen schriftlich orientiert.

Propose a change

Art. 8 <strong>*</strong> Auszahlung

1 Die Auszahlung der Fondsbeiträge erfolgt durch die Dienststelle Finanzen. *

Propose a change

Art. 9 Verwaltung

1 Die Verwaltung des Fonds wird von der Dienststelle Finanzen besorgt. *

Propose a change

Art. 10 Kontrollstelle

1 Die Jahresrechnung wird von der Finanzkontrolle der Stadt St.Gallen geprüft.

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