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6 provisions
§ 1
Definition der Akut- und Übergangspflege
1 Akut- und Übergangspflege gemäss Artikel 25a Absatz 2 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vom 18. März 19942) kann vom
Spitalarzt oder der Spitalärztin verordnet werden, wenn folgende Bedingungen kumulativ erfüllt sind:
a) Die akuten gesundheitlichen Probleme sind bekannt und stabilisiert.
Diagnostische und therapeutische Leistungen in einem Akutspital
sind nicht mehr nötig.
b) Der Patient oder die Patientin benötigt vorübergehend eine qualifizierte fachliche Betreuung, insbesondere durch Pflegepersonal.
c) Ein Aufenthalt in einer Rehabilitationsklinik oder einer geriatrischen
Abteilung eines Spitals ist nicht indiziert. Die Akut- und Übergangspflege ist nicht als Wartezeit für einen Eintritt in eine Rehabilitationsklinik oder in ein Heim vorgesehen.
d) Die Akut- und Übergangspflege hat die Erhöhung der Selbstpflegekompetenz zum Ziel, so dass der Patient oder die Patientin die vor
dem Spitalaufenthalt vorhandenen Fähigkeiten und Möglichkeiten
wieder in der gewohnten Umgebung nutzen kann.
e) Es wird ein Pflegeplan mit den Massnahmen zur Erreichung der Ziele
nach Buchstabe d aufgestellt.
2 Soweit ebenfalls medizinische, therapeutische und psychosoziale Betreuung oder Behandlung notwendig sind, können diese ambulant oder im
Pflegeheim als Einzelleistungen erbracht werden. Sie sind nicht Bestandteil
der Akut- und Übergangspflege.
§ 2
Leistungsaufträge
1 Das Departement erteilt der Solothurner Spitäler AG einen Leistungsauftrag zur Organisation und zum Vollzug der Akut- und Übergangspflege.
2 Die Solothurner Spitäler AG kann einzelnen im Kanton Solothurn tätigen
Leistungserbringern Leistungsaufträge zur Durchführung der Akut- und
Übergangspflege erteilen.*
1) BGS 831.1.
2) SR 832.10.
GS 105, 120
832.15
§ 3
Leistungserbringer
1 Leistungen der Akut- und Übergangspflege können erbracht werden:
a) durch Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner;
b) durch Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu Hause;
c) durch Pflegeheime.
2 Voraussetzungen für die im Kanton Solothurn tätigen Leistungserbringer
sind die Betriebs- oder Berufsausübungsbewilligung durch das Departement sowie ein Leistungsauftrag für die Akut- und Übergangspflege durch
§ 4 die Solothurner Spitäler AG.*
…
§ 5
…
§ 6
Inkrafttreten
1 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft. Vorbehalten bleibt das
Einspruchsrecht des Kantonsrates.
Die Einspruchsfrist ist am 16. September 2010 unbenutzt abgelaufen.
Publiziert im Amtsblatt vom 1. Oktober 2010.
832.15
* Änderungstabelle - Nach Beschluss
Beschluss Inkrafttreten Element Änderung GS Fundstelle
18.06.2012 01.10.2012 § 2 Abs. 2 geändert GS 2012, 37
18.06.2012 01.10.2012 § 3 Abs. 2 geändert GS 2012, 37
18.06.2012 01.10.2012 § 4 aufgehoben GS 2012, 37
18.06.2012 01.10.2012 § 5 aufgehoben GS 2012, 37
832.15
* Änderungstabelle - Nach Artikel
Element Beschluss Inkrafttreten Änderung GS Fundstelle
§ 2 Abs. 2 18.06.2012 01.10.2012 geändert GS 2012, 37
§ 3 Abs. 2 18.06.2012 01.10.2012 geändert GS 2012, 37
§ 4 18.06.2012 01.10.2012 aufgehoben GS 2012, 37
§ 5 18.06.2012 01.10.2012 aufgehoben GS 2012, 37