Art. 1 Grundsatz
1 Unter der Bezeichnung «Spezialfinanzierung für den Neubau und den Unterhalt der städtischen Schulgebäude» besteht eine Spezialfinanzierung im Sinne von Artikel 86 der Gemeindeverordnung[2]. *
Propose a changeBiel/Bienne · 6.8-2 · communal act
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1 Unter der Bezeichnung «Spezialfinanzierung für den Neubau und den Unterhalt der städtischen Schulgebäude» besteht eine Spezialfinanzierung im Sinne von Artikel 86 der Gemeindeverordnung[2]. *
Propose a change1 Die Spezialfinanzierung dient zur Finanzierung von Neubau- und Unterhaltsaufwendugen für die städtischen Schulgebäude. Die Mittel werden für Aufwendungen verwendet, die nicht der Laufenden Rechnung belastet werden können. *
Propose a change1 Die Spezialfinanzierung wurde und wird geäufnet durch a. eine Einlage von CHF 1.5 Mio zulasten der Gemeinderechnung 1987; b. * Mittel, die der Einwohnergemeinde Biel aus der Veräusserung oder baurechtsweisen Übertragung von ursprünglich schulischen Zwecken dienenden Gebäuden oder Land zufliessen; c. Mittel, die in den Voranschlag der Einwohnergemeinde Biel aufzunehmen bzw. spätestens bei der Rechnungsgenehmigung mittels Nachkredit zu bewilligen sind.
Propose a change1 Für die Verwendung der Mittel gelten die ordentlichen Finanzkompetenzen gemäss Stadtordnung[3].
Propose a change1 Der Vermögensbestand der Spezialfinanzierung ist in der Gemeinderechnung auszuweisen. Er wird nicht verzinst.
Propose a changeInkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_11188_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_11188_2_1_c">[1]</a>
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