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Beschluss über einen Kredit für Ersatz- und Umbauten des kantonalen Psychiatriezentrums

Schaffhausen · 641.210 · other

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Contents: 3 provisions
  1. § 1
  2. § 2
  3. § 3

3 provisions

§ 1

1 Für die Erstellung von Ersatzbauten sowie für Umbauten des kantonalen Psychiatriezentrums wird ein Kredit von Fr. 22'900'000.00 bewilligt. 2 Der Kredit basiert auf der Kostenbasis vom 1. April 1998. Er wird den bis zur Fertigstellung der Bauten veränderten Kosten gemäss Zürcher Baukostenindex angepasst.

§ 2

1 Zur Sicherstellung der Finanzierung wird ab dem Jahr 2000 ein zweckgebundener Steuerzuschlag in der Höhe von einem Prozent der einfachen Staatssteuer erhoben. 2 Der Zuschlag wird so lange erhoben, bis die gesamten Baukosten einschliesslich Zinsen abgeschrieben sind.

§ 3

1 Dieser Beschluss tritt nach Annahme durch das Volk in Kraft1). 2 Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen2) und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen. 1) In Kraft getreten am 18. April 1999 (Amtsblatt 1999, S. 679). 2) Amtsblatt 1999, S. 678. * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses 641.210 Kanton Schaffhausen Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle 11.01.1999 18.04.1999 Erlass Erstfassung Abl. 1999, S. 678 Kanton Schaffhausen 641.210 Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle Erlass 11.01.1999 18.04.1999 Erstfassung Abl. 1999, S. 678

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