Biel/Bienne · 1.1-1 · communal act
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In force since 2007-06-01, as the publisher states.
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1 Diese Richtlinien sollen die einheitliche Gestaltung der städtischen Erlasse und insbesondere die einheitliche Erscheinung der Sammlung des Gemeinderechts (SGR) auf der Website der Stadt Biel sicherstellen. 2 Sie sind für die ganze Stadtverwaltung verbindlich und gelten für alle Erlasse des städtischen Rechts.
Propose a change1 Der Erlasstitel enthält die Erlassform (Reglement, Verordnung etc.) und umschreibt kurz den Gegenstand des Erlasses. 2 Dem Erlasstitel wird in der Regel eine aus einem Wort bestehende Abkürzung sowie ein aus zwei bis vier Buchstaben umfassendes Kürzel beigefügt.
Propose a change1 Der Ingress steht zwischen dem Erlasstitel und der ersten Bestimmung des Erlasses. 2 Er nennt die zur Verabschiedung des Erlasses zuständige Behörde und allfällige höherrangige gesetzliche Grundlagen, auf denen der Erlass basiert. 3 Die gesetzlichen Grundlagen sind in ihrer hierarchischen Reihenfolge, mit vollem Erlasstitel samt Erlassdatum und der offiziellen Abkürzung aufzuführen. 4 Für den Verweis auf die gesetzlichen Grundlagen ist nach dem 4. Abschnitt vorzugehen.
Propose a change1 Innerhalb eines Erlasses gilt folgende Hierarchie (in absteigender Reihenfolge): Titel, Kapitel, Abschnitt, Artikel, Absatz, Buchstabe, Ziffer, Lemma.
Propose a change1 Die Bezeichnungen Kapitel und Abschnitt werden ausgeschrieben und durch Doppelpunkt von der nachstehenden Überschrift abgetrennt. Die Bezeichnung Artikel wird abgekürzt («Art.») und durch einen Bindestrich von der nachstehenden Überschrift abgetrennt. 2 Kapitel und Abschnitt werden je fortlaufend mit arabischen Ordinalzahlen (1., 2. etc.) bzw. die Artikel mit Kardinalzahlen (1, 2, 3 etc.) nummeriert und in der Regel mit einer Überschrift versehen. 3 Absätze werden innerhalb der Artikel durch hochgestellte, kleingedruckte arabische Kardinalzahlen (1, 2, 3 etc.) nummeriert. 4 Unterteilungen innerhalb der Absätze werden in hierarchischer Reihenfolge gemäss Artikel 4 mittels Kleinbuchstaben mit Punkt, arabischen Ordinalzahlen (1., 2. etc.) sowie Lemmas bezeichnet.
Propose a change1 Nach Aufzählungen hinter Buchstaben oder Ziffern wird in der Regel ein Strichpunkt gesetzt, ausser am Schluss, wo ein Punkt steht. Es heisst somit: «Die Stadt Biel führt folgende Einrichtungen im Bereiche der familienergänzenden Kinderbetreuung: a. Kindertagesstätten (Kitas); b. Tageshorte; c. Betreuung bei Tageseltern.»
Propose a change1 Bei der Angabe von Daten wird der Monat ausgeschrieben (z.B. «Verordnung über den Auslagenersatz vom 9. Dezember 2005»).
Propose a change1 Beim erstmaligen Verweis auf einen anderen Erlass ist der volle Erlasstitel samt Erlassdatum zu verwenden. 2 Für spätere Verweise kann dem erstmaligen Verweis in Klammern die offizielle Abkürzung beigefügt werden. Fehlt eine offizielle Abkürzung, so ist auch bei späteren Verweisen der volle Titel, aber ohne Erlassdatum, zu verwenden. 3 Bei jedem Verweis ist in einer Fussnote die Fundstelle innerhalb der Systematischen Rechtssammlung anzugeben, aus welcher der entsprechende Erlass stammt (Systematische Sammlung des Bundesrechts [SR]; Bernische Systematische Gesetzessammlung [BSG]; Sammlung des Gemeinderechts [SGR]).
Propose a change1 Beim Verweis auf einzelne Bestimmungen eines Erlasses ist die Bezeichnung der Fundstelle a. innerhalb des Fliesstextes auszuschreiben (z. B.: «... gemäss Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a der Stadtordnung vom 9 Juni 1996»; b. innerhalb von Klammerverweisen und in Fussnoten abzukürzen (z.B.: «..., so ist das kantonale Baugesetz [Art. 10 Abs. 1 Bst. c BauG] anwendbar»). 2 Beim Zitieren von Artikeln ist darauf zu achten dass Artikel und Absatz im Französischen durch Koma (article 3, alinea 5, lettre a) abgetrennt werden, hingegen im Deutschen ohne Koma hintereinander gestellt werden (Artikel 3 Absatz 5 Buchstabe a).
Propose a change1 Anhänge sind Bestandteil eines Erlasses. 2 In einzelnen Bestimmungen des Erlasses kann auf sie verwiesen werden, am Schluss des Erlasses findet jedoch kein Verweis statt.
Propose a change1 Die Stadtkanzlei führt die Sammlung des Gemeinderechts (SGR). 2 Änderungen von Erlassen der SGR sowie neue Erlasse, welche in die SGR aufgenommen werden sollen, sind der Stadtkanzlei zum Mitbericht zu unterbreiten.
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