Art. 1 Grundsatz
1 Unter der Bezeichnung «Kunst» besteht eine verwaltete unselbständige Stiftung im Sinne von Artikel 92f der Gemeindeverordnung vom 16. Dezember 1998[2].
Propose a changeBiel/Bienne · 4.2-2 · communal act
Ask the law about thisMore laws of Biel/BienneFor machines: Markdown
In force since 2005-01-01, as the publisher states.
Copy read on 2026-11-09. The page it was read from
sha256 900d65efd8f6aad2ab0f9e9f15e5b1012f239e16adeea743d273ba3fe2385fa7
No one has proposed a change to this act yet.
1 Unter der Bezeichnung «Kunst» besteht eine verwaltete unselbständige Stiftung im Sinne von Artikel 92f der Gemeindeverordnung vom 16. Dezember 1998[2].
Propose a change1 Die Mittel der unselbständigen Stiftung werden für die Finanzierung von Ankäufen, von Ausstellungen, von Restaurations- oder Reparaturarbeiten an Kunstwerken, von anderen Aufwendungen im Zusammenhang mit der städtischen Kunstsammlung sowie von spezifischen Projektunterstützungen für Kunstschaffende verwendet.
Propose a change1 Der unselbständigen Stiftung werden zugewiesen: a. das nach Auflösung des Kunstfonds gemäss Artikel 7 der Verordnung über die Kunstkommission[3] verbleibende Vermögen; b. der Ertrag des Stiftungsvermögens; c. Zuwendungen Dritter.
Propose a change1 Über die Mittel der unselbständigen Stiftung verfügt die Kunstkommission. 2 Vorbehalten bleiben die Finanzkompetenzen des Stadtrates und der Stimmberechtigten gemäss Stadtordnung[4].
Propose a change1 Die Mittel der unselbständigen Stiftung werden von der Stadt verzinst und von der städtischen Finanzverwaltung verwaltet. 2 Als massgebender Zinssatz gilt der um ½% erhöhte Zinssatz für Sparhefte der Berner Kantonalbank.
Propose a change1 Der Gemeinderat verfügt die Aufhebung der unselbständigen Stiftung, wenn der in Artikel 2 umschriebene Zweck nicht mehr erreicht werden kann. 2 Bei einer Auflösung der Stiftung ist das Vermögen im Rahmen der Zweckbstimmung gemäss Artikel 2 dieser Verordnung zu verwenden.
Propose a changeInkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_10750_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_10750_2_1_c">[1]</a>
Propose a change