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7 provisions
Art. 1 Masszahlen
Der Schlüssel für die Bemessung der Finanzkraft der Kantone besteht aus folgenden vier Masszahlen:
I. Volkseinkommen:
Volkseinkommen der Kantone pro Kopf.
II. Steuerkraft:
Mit dem Index der Gesamtsteuerbelastung gewichtete Steuereinnahmen der Kantone und Gemeinden pro Kopf.
III. Steuerbelastung:
Index der Belastung durch sämtliche Kantons- und Gemeindesteuern mit Berücksichtigung der Erträge der Nebensteuern (Liegenschaftssteuern, Erbschafts- und Schenkungssteuern, Handänderungssteuern) und der teuerungsbedingten Veränderungen der Einkommen im umgekehrten Verhältnis (Umkehrung der Vorzeichen bei den Differenzen zum Landesmittel).
IV. Berggebiet:
Mittel aus dem Prozentanteil der nicht im Berggebiet liegenden Kulturfläche an der gesamten Kulturfläche und der Einwohnerzahl je Quadratkilometer Gesamtfläche ohne Öd- und Unland, Seen und Flüsse; bei der Bevölkerungsdichte werden über dem Landesmittel liegende Indexzahlen auf 100 festgesetzt.
Art. 2 Statistische Unterlagen
Zur Ermittlung der einzelnen Masszahlen dienen die folgenden statistischen Unterlagen:
a. die Volkseinkommen der Kantone 2002 und 2003 gemäss volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung;
b. die Steuereinnahmen der Kantone und Gemeinden im Durchschnitt der Jahre 2002 und 2003 gemäss der Statistik «Öffentliche Finanzen der Schweiz», unter Berücksichtigung der Grenzgängerbesteuerung;
c. die Steuerbelastung im Mittel der Jahre 2001–2004 gemäss der Steuerbelastungsstatistik;
d. die Gesamtfläche ohne Öd- und Unland sowie ohne Seen und Flüsse gemäss der Arealstatistik der Schweiz;
e. die Kulturfläche im Berggebiet gemäss Landwirtschaftszählung 2003;
f. die Daten über die mittlere Wohnbevölkerung der Kantone des betreffenden Jahres.
Art. 3 Berechnungsmethode
1 Jede Masszahl wird in eine Indexreihe umgerechnet, wobei das schweizerische Mittel auf 100 festgesetzt wird.
2 Die Indexreihen werden so umgerechnet, dass die kleinste Zahl 70 beträgt. Dabei gilt folgende Formel:
(Index − 100) 30100 − kleinste Zahl+100.
3 Aufgrund der vier Indexreihen wird das gewogene Mittel berechnet. Die Masszahlen 1 und 2 werden mit dem Faktor 1,5, die Masszahlen 3 und 4 mit dem Faktor 1 gewichtet.
4 Das gewogene Mittel wird mit einem Streckungsfaktor 2,7 aufgrund folgender Formel auf den Index der Finanzkraft umgerechnet:
Index der Finanzkraft = 100 + [(gewogenes Mittel – 100) × 2,7].
5 Der Streckungsfaktor 2,7 bleibt über die nachfolgenden Finanzkraftperioden hin konstant, sofern weder an den Masszahlen noch an deren Gewichtung Änderungen vorgenommen werden.
6 Der Index der Finanzkraft beträgt im Minimum 30.
Art. 4 Indexzahlen
Gestützt auf die Artikel 1–3 ergeben sich gemäss der Tabelle im Anhang für die Finanzkraft der einzelnen Kantone folgende Indexzahlen:
Zug
224
Glarus
77
Basel-Stadt
173
Solothurn
76
Genf
152
Bern
68
Zürich
147
Luzern
64
Nidwalden
128
Neuenburg
63
Schwyz
110
Appenzell A.Rh.
61
Basel-Landschaft
109
Appenzell I.Rh.
61
Aargau
108
Graubünden
58
Waadt
99
Freiburg
47
Schaffhausen
94
Uri
40
Tessin
88
Jura
38
Thurgau
86
Wallis
32
St. Gallen
79
Obwalden
30
Art. 5 Einteilung der Kantone in Gruppen
In Anwendung von Artikel 4 der Verordnung vom 21. Dezember 1973 über die Abstufung der Bundesbeiträge nach der Finanzkraft der Kantone ergibt sich aufgrund der Indexzahlen folgende Einteilung der Kantone nach ihrer Finanzkraft in drei Gruppen:
Finanzstarke Kantone:
Zug, Basel-Stadt, Genf, Zürich, Nidwalden (5)
Mittelstarke Kantone:
Schwyz, Basel-Landschaft, Aargau, Waadt,
Schaffhausen, Tessin, Thurgau, St. Gallen, Glarus, Solothurn, Bern, Luzern, Neuenburg, Appenzell A.Rh., Appenzell I.Rh. (15)
Finanzschwache Kantone:
Graubünden, Freiburg, Uri, Jura, Wallis, Obwalden (6)
SR 613.12
Art. 6 Übergangsbestimmungen
1 Bei Finanzhilfen und Abgeltungen sind für die Anwendung der Finanzkraft die Bestimmungen des Subventionsgesetzes vom 5. Oktober 1990 und Spezialgesetzgebung massgebend.
2 Die Bestimmungen dieser Verordnung finden erstmals Anwendung für die Verteilung der Kantonsanteile an Bundeseinnahmen des Jahres 2006.
3 Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten erstmals für die Berechnung der Beiträge der Kantone an die Alters- und Hinterlassenenversicherung sowie an die Invalidenversicherung des Jahres 2006.
SR 616.1
Art. 7 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.