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Reglement über das Bestattungs- und Friedhofwesen

St. Gallen (city) · 415.11 · communal act

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Contents: 48 provisions

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48 provisions

Art. 1 Grundsatz

1 Die Vorbereitung der Bestattungen obliegt dem Zivilstandsamt.

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Art. 2 Todesanzeigen

1 Das Zivilstandsamt nimmt die Todesanzeigen entgegen. 2 An Samstagen, Sonntagen und an allgemeinen Feiertagen besorgt die Stadtpolizei die Entgegennahme der Todesanzeigen.

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Art. 3 * Bestimmung der Bestattungsart

1 Liegt keine schriftliche Erklärung der Verstorbenen bzw. des Verstorbenen vor und ist auch durch mündliche Äusserung nicht nachgewiesen, welche Bestattungsart die Verstorbene bzw. der Verstorbene gewünscht hat, so bestimmen die nächsten Angehörigen die Bestattungsart. 2 Wird keine solche Erklärung beigebracht oder können die Angehörigen sich nicht einigen, so bestimmt das Zivilstandsamt die Bestattungsart, wobei es bei seinem Entscheid die Traditionen der Religionsgemeinschaft der verstorbenen Person berücksichtigt.Gehörte die verstorbene Person keiner Religionsgemeinschaft an, wird eine Erdbestattung angeordnet.

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Art. 4 Verfahren

1 Das Zivilstandsamt besorgt nach Massgabe der bestehenden Vorschriften alle notwendigen Verrichtungen. Namentlich setzt es Ort und Zeit der Bestattung nach Absprache mit den zuständigen Stellen fest und berücksichtigt soweit als möglich die Wünsche des Verstorbenen bzw. der Verstorbenen und der Angehörigen. 2 Das Zivilstandsamt trifft die nötigen Massnahmen, damit jeder zu seiner Kenntnis gelangende Todesfall auch den anderen Amtsstellen sowie dem zuständigen Pfarramt bekannt wird.

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Art. 5 Einsargung und Transport

1 Das Zivilstandsamt sorgt für die Lieferung des Sarges und die Überführung der Leichen.

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Art. 6 * …

…

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Art. 7 Grundsatz

1 Die Durchführung der Bestattung obliegt der Dienststelle Stadtgrün. * 2 Die Kremation obliegt der Stiftung Krematorium des St.Galler Feuerbestattungsvereins. Die Einzelheiten regeln ein Betriebsvertrag und ein von der Stiftung erlassenes und vom Stadtrat St.Gallen genehmigtes Reglement. *

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Art. 8 Bestattungsort

1 Die Zuteilung des Gemeindegebietes zu den öffentlichen Friedhöfen ist im Anhang I geregelt.

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Art. 9 Bestattungszeiten

1 Die Bestattungen finden an Werktagen, ausgenommen Samstagen, in der Regel von 09.30 – 11.45 Uhr und von 14.00 – 17.00 Uhr statt. 2 Vorbehalten bleiben besondere Anordnungen der Sanitätsbehörden sowie Ausnahmeregelungen, die vom Zivilstandsamt für Samstage vor oder nach gesetzlichen Feiertagen verfügt werden können.

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Art. 10 Bestattungsfeier

1 Das Zivilstandsamt sorgt dafür, dass bei allen Bestattungen, mit denen keine religiöse Feier verbunden ist, eine bürgerliche Bestattungsfeier stattfindet, an der ein Vertreter oder eine Vertreterin der Stadt anwesend ist. 2 Die Anordnung von Kultushandlungen ist Sache der nächsten Angehörigen in Verbindung mit der zuständigen Religionsgemeinschaft.

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Art. 11 Leistungen der Stadt

1 Die Stadt trägt für in St.Gallen wohnhaft gewesene Verstorbene folgende Kosten: a) die Leichenschau; b) * … c) die Lieferung des Normalsarges und das Einsargen; d) ein einfaches Holzkreuz mit Inschrift; e) innerhalb der Stadt St.Gallen den Transport zum Friedhof und die Aufbahrung; f) die Bereitstellung des Sarges zur Abdankung; g) * das vom Zivilstandsamt in Auftrag gegebene Orgelspiel anlässlich der Abdankung bzw. gegen Quittung die Rückerstattung des privat in Auftrag gegebenen Orgelspiels bis maximal zur Höhe der Entschädigung für das vom Zivilstandsamt in Auftrag gegebene Orgelspiel; h) Dienste bei der Benützung der Abdankungskapelle; i) bei Erdbestattungen das Bereitstellen eines Reihengrabes, das Öffnen und Schliessen des Grabes; k) * bei Feuerbestattungen den Transport der Leiche zum Krematorium St.Gallen innerhalb der Stadt St.Gallen, die Einäscherung, die Überführung der Urne (ausserhalb der Stadt und innerhalb der Schweiz mit Postversand) sowie die Beisetzung in ein Urnenreihengrab, eine Normal-Urnennische oder im Gemeinschaftsgrab.

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Art. 12 Gebühren

1 Die Gebühren für das Bestattungs- und Friedhofwesen werden in einem besonderen Tarif geregelt. 2 Sie fallen in den allgemeinen Haushalt.

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Art. 13 Rückerstattung von Bestattungskosten

1 Wird eine in St.Gallen wohnhaftgewesene Person auswärts bestattet, werden die entstandenen, höchstens aber die in der Stadt St.Gallen geltenden Bestattungskosten vergütet.

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Art. 14 * Bestattung auswärts wohnhaft gewesener Personen

1 Das Zivilstandsamt kann auf Gesuch der Angehörigen die Erdbestattung auswärts wohnhaft gewesener Personen bewilligen, wenn die Platzverhältnisse es zulassen und wenn mindestens eine der nachfolgenden Bedingungen erfüllt ist: a) die verstorbene Person hatte im Verlaufe der letzten zehn Jahre vor ihrem Tod während mindestens fünf Jahren ununterbrochen in St.Gallen ihren Wohnsitz, oder b) der Ehegatte oder der eingetragene Partner bzw. die eingetragene Partnerin oder eine Person, mit der die verstorbene Person eine faktische Lebensgemeinschaft führte, ist in St.Gallen wohnhaft oder bestattet, oder c) Verwandte der verstorbenen Person bis zum 2. Grad (Eltern, Kinder, Geschwister, Grosseltern, Enkel) sind in St.Gallen wohnhaft oder bestattet. 2 Grundsätzlich unbeschränkt können vom Zivilstandsamt auf Gesuch der Angehörigen für auswärts wohnhaft gewesene Personen bewilligt werden: a) die Erdbestattung oder Urnenbeisetzung in eine bestehende Privatgrabstätte bis zur vollen Belegung der Grabstätte; b) die Urnenbeisetzung in Urnenreihengräber, Urnennischen oder im Gemeinschaftsgrab. 3 Sämtliche Kosten für die Erdbestattung und Urnenbeisetzung auswärts wohnhaft gewesener Personen werden den gesuchstellenden Angehörigen in Rechnung gestellt. 4 Art. 6 Abs. 2 des Gesetzes über die Friedhöfe und die Bestattung vom 28. Dezember 1964[4] bleibt vorbehalten.

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Art. 15 Exhumation

1 Die Kosten der Exhumation und der Wiederbestattung setzen sich aus den Arbeitsaufwendungen des Friedhofpersonals und der vom Stadtrat festgesetzten Exhumationsgebühr zusammen.

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Art. 16 Ruhe und Ordnung, Besuchszeiten

1 Die Störung der Ruhe und unschickliches Benehmen auf den Friedhöfen sind untersagt. Weisungen des Friedhofpersonals ist Folge zu leisten. 2 Für besondere Veranstaltungen auf den Friedhöfen, zum Beispiel Gottesdienste, ist eine Bewilligung der Dienststelle Stadtgrün erforderlich. * 3 Die öffentlichen Friedhöfe stehen den Besucherinnen und Besuchern zu folgenden Zeiten offen: a) In den Monaten Januar, Februar, März, November und Dezember: von 8 bis 17 Uhr b) In den Monaten April, Mai, September und Oktober: von 7 bis 19 Uhr c) In den Monaten Juni, Juli und August: von 7 bis 20 Uhr

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Art. 17 * Erd- und Feuerbestattung

1 Die möglichen Bestattungsarten in den einzelnen Friedhöfen sind in Anhang II geregelt.

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Art. 17bis * Belegung und Ruhezeit

1 Die Bestattungen erfolgen in drei höhenmässig unterschiedlichen Belegungen in der Reihenfolge des Belegungsplanes. 2 Die Ruhezeit bei Erdbestattungen in Reihengräbern sowie bei Urnenbeisetzungen in Reihengräbern und in Normalnischen beträgt 20 Jahre. Vorbehalten bleibt Art. 20.

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Art. 18 Privatgrabstätten

1 Sofern es die Platzverhältnisse gestatten, werden auf allen öffentlichen Friedhöfen Doppel- und Familiengrabstätten zur vertraglichen Abgabe bereitgestellt.

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Art. 19 Mietdauer Reservation

1 Die Mietzeit für Doppelgräber beträgt 30 Jahre, für Familiengräber 40 Jahre. 2 Sie kann verlängert werden, insbesondere um die gesetzliche Grabesruhe seit der letzten Bestattung zu gewährleisten. 3 Privatgräber werden nur im Zusammenhang mit einem Todesfall abgegeben; eine vorzeitige Reservation ist ausgeschlossen.

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Art. 20 * Grundsatz

1 Sofern die Grabstätte noch mindestens 10 Jahre besteht und soweit es die Platzverhältnisse zulassen, können in Urnenreihengräbern, in Urnennischen, in einem schon belegten Reihengrab sowie in Familiengräbern mehrere Urnen beigesetzt werden. 2 Die nachträgliche Beisetzung von Urnen verlängert die Ruhezeit der Grabstätte nicht. 3 Wenn die Mindestruhezeit von 10 Jahren[5] unterschritten wird, ist die weitere Beisetzung einer Urne möglich, sofern die Angehörigen eine schriftliche Verzichtserklärung auf die Mindestruhezeit abgeben. *

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Art. 21 Mietdauer Reservation

1 Die Mietzeit für Urnenprivatgräber beträgt 30 Jahre, für Privatnischen 20 Jahre. 2 Sie kann verlängert werden, insbesondere um die gesetzliche Grabesruhe seit der letzten Beisetzung zu gewährleisten.

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Art. 22 Beschaffenheit der Urnen

1 Die Urnengefässe bestehen aus nicht verwesbarem Material. 2 Sofern die Verstorbenen es so bestimmt haben oder die Angehörigen zustimmen, erfolgt die Beisetzung in die Erde in Urnen aus verwesbarem Material.

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Art. 23 * …

…

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Art. 24 Randbepflanzung für Reihengräber

1 Die Reihengräber werden von der Dienststelle Stadtgrün mit einer einheitlichen Randbepflanzung versehen. *

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Art. 25 Bepflanzung und Grabpflege

1 Bepflanzung und Grabpflege sind Sache der Angehörigen. Gräber müssen bodenbedeckend bepflanzt werden. Rasen ist nur in den hiefür vorgesehenen Feldern zulässig. Bäume und gross werdende Sträucher sind nicht zugelassen.

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Art. 26 Mangelnde Pflege

1 Grabstätten, die nicht gepflegt sind, werden durch den Friedhofgärtner mit einer einfachen Dauerbepflanzung versehen. 2 Mangelhaft gepflegte Privatgrabstätten können aufgehoben werden, sofern die Ruhefrist abgelaufen ist. Mangelhaft unterhaltene Urnennischen mit Blumenschmuck können in eine Normalnische umgewandelt werden. 3 Die Stadt kann für diese Kosten Rückgriff auf den Ehegatten oder auf nahe Verwandte nehmen.

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Art. 27 Grabbezeichnung

1 Die Stadt errichtet auf eigene Kosten ein einfaches Holzkreuz mit Inschrift auf den Gräbern, solange die Angehörigen kein Grabmal gesetzt haben. 2 Bei der Beisetzung der Aschenurnen in einer Nische oder in einem Gemeinschaftsgrab sorgt die Stadt auf Kosten des Auftraggebers bzw. der Auftraggeberin für das Anbringen einer Namensinschrift.

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Art. 28 Unterhalt

1 Die Auftraggeber bzw. Auftraggeberinnen der Grabmäler sind verpflichtet, diese zu unterhalten. 2 Mangelhaft unterhaltene Grabmäler werden nach erfolgloser Aufforderung durch den Friedhofgärtner bzw. die Friedhofgärtnerin auf Kosten der Auftraggeber bzw. Auftraggeberinnen unterhalten.

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Art. 29 Frist für das Setzen von Grabmälern

1 Grabmäler dürfen frühestens vier Monate nach der Bestattung gesetzt werden. Die Wintermonate zählen nur zur Hälfte. 2 Für Urnengräber besteht keine Frist.

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Art. 30 * Grundsatz

1 Die Grabmäler und die Grabausstattungen müssen sich harmonisch in das Gesamtbild des Friedhofes und des Grabfeldes einfügen. 2 Grabmäler müssen schlicht und würdig wirken; sie müssen handwerklich und künstlerisch sorgfältig gestaltet sein.

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Art. 31 * Grabmal

1 Pro Grabstätte ist nur ein Grabmal zulässig. 2 Bei schmalen Grabmälern kann zusätzlich eine Schriftplatte bewilligt werden. 3 Liegen Gräber von Angehörigen nebeneinander, ist ein gemeinsames Grabmal gestattet.

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Art. 32 * Werkstoffe

1 Als Werkstoffe sind zugelassen: Naturstein; wetterbeständiges Holz; Schmiedeisen; Bronze. 2 Die Friedhofkommission kann die Verwendung anderer Materialien bewilligen.

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Art. 33 * Findlinge, Naturfelsen

1 Unzulässig sind: unbearbeitete Naturfelsen; Findlinge. 2 Steine mit bruchrohen Flächen müssen durchgehend eine Tiefe von mindestens 10 cm aufweisen (vollhauptig), handwerklich bearbeitet sein und klare Umrissformen aufweisen.

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Art. 34 * Bearbeitung der Steine

1 Unzulässig sind folgende Bearbeitungen der Steine: Polieren; Anpolieren; Einbrennen; Einwachsen; Sandstrahlen. 2 Unzulässig ist das Bemalen der Steinoberfläche.

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Art. 35 * Schriften

1 Unzulässig sind: auffällig bemalte Schriften.

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Art. 36 * Symbole und Schmuckformen

1 Symbole und Schmuckformen müssen schlicht sein. 2 Unzulässig sind: serienmässig angefertigte; auffällig bemalte; sandgestrahlte; geritzte; geätzte Symbole und Schmuckformen; digital lesbare Informationen wie z.B. QR-Codes. * 3 Ein Bild der verstorbenen Person ist zulässig, wenn es gut gestaltet ist. Die Abbildung muss die verstorbene Person in würdiger Weise zeigen.

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Art. 37 * Grabstätten, Grabmäler, Grabeinfassungen und Grabbeigaben

1 Unzulässig sind: Grabeinfassungen; mit dem Grabmal verbundene Blumen- und Weihwassergefässe; digital lesbare Informationen wie z.B. QR-Codes; Werbung, soweit sie nicht professionellen Gartenbauunternehmen zur lediglich kurzfristigen Markierung von Grabstätten im Rahmen der Grabpflege dient.

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Art. 38 * Ausnahmen

1 Die Friedhofkommission kann Ausnahmen von den allgemeinen Bestimmungen über die Grabmäler bewilligen, sofern diese durch eine künstlerisch besonders wertvolle Gestaltung gerechtfertigt sind und die Würde sowie das Gesamtbild des Friedhofes nicht beeinträchtigen.

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Art. 38bis * Masse

1 Innerhalb der zulässigen Höchstmasse sollen hohe Grabmäler schmal, niedrige breit gestaltet sein. 2 Die nachfolgenden Höchstmasse dürfen nicht überschritten werden. 1. Reihengräber für Erdbestattungen a1) stehende Steine: Höhe: 130 cm Breite: 35 cm a2) stehende Steine: Höhe: 117 cm Breite: 45 cm a3) stehende Steine: Höhe: 105 cm Breite: 55 cm a4) stehende Steine: Höhe: 85 cm Breite: 70 cm b) Metallkreuze:Höhe: 140 cm Breite: 60 cm c) Vollplastische Liegeplatten: Länge: 130 cm Breite: 60 cm 2. Reihengräber für Urnenbestattungen: a1) stehende Steine: Höhe: 110 cm Breite: 30 cm a2) stehende Steine: Höhe: 90 cm Breite: 50 cm a3) stehende Steine: Höhe: 70cm Breite: 65 cm b) Metallkreuze:Höhe: Höhe: 130 cm Breite: 60 cm c) Vollplastische Liegeplatten: Länge: 60 cm Breite: 45 cm 3. Reihengräber für Kinder a1) stehende Steine: Höhe: 65 cm Breite: 50 cm a2) stehende Steine: Höhe: 90 cm Breite: 25 cm 4. Bild der verstorbenen Person a) Ovale Form: Höhe: 10 cm Breite: 8 cm b) Runde Form: Durchmesser 8 cm

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Proposed changes to this act

48 provisions

Art. 1 Grundsatz

Art. 2 Todesanzeigen

Art. 3 <strong>*</strong> Bestimmung der Bestattungsart

Art. 4 Verfahren

Art. 5 Einsargung und Transport

Art. 6 <strong>*</strong> &hellip;

Art. 7 Grundsatz

Art. 8 Bestattungsort

Art. 9 Bestattungszeiten

Art. 10 Bestattungsfeier

Art. 11 Leistungen der Stadt

Art. 12 Gebühren

Art. 13 Rückerstattung von Bestattungskosten

Art. 14 <strong>*</strong> Bestattung auswärts wohnhaft gewesener Personen

Art. 15 Exhumation

Art. 16 Ruhe und Ordnung, Besuchszeiten

Art. 17 <strong>*</strong> Erd- und Feuerbestattung

Art. 17<sup>bis</sup> <strong>*</strong> Belegung und Ruhezeit

Art. 18 Privatgrabstätten

Art. 19 Mietdauer Reservation

Art. 20 <strong>*</strong> Grundsatz

Art. 21 Mietdauer Reservation

Art. 22 Beschaffenheit der Urnen

Art. 23 <strong>*</strong> &hellip;

Art. 24 Randbepflanzung für Reihengräber

Art. 25 Bepflanzung und Grabpflege

Art. 26 Mangelnde Pflege

Art. 27 Grabbezeichnung

Art. 28 Unterhalt

Art. 29 Frist für das Setzen von Grabmälern

Art. 30 <strong>*</strong> Grundsatz

Art. 31 <strong>*</strong> Grabmal

Art. 32 <strong>*</strong> Werkstoffe

Art. 33 <strong>*</strong> Findlinge, Naturfelsen

Art. 34 <strong>*</strong> Bearbeitung der Steine

Art. 35 <strong>*</strong> Schriften

Art. 36 <strong>*</strong> Symbole und Schmuckformen

Art. 37 <strong>*</strong> Grabstätten, Grabmäler, Grabeinfassungen und Grabbeigaben

Art. 38 <strong>*</strong> Ausnahmen

Art. 38<sup>bis</sup> <strong>*</strong> Masse

Art. 6 <strong>*</strong> …

Art. 23 <strong>*</strong> …