Art. 1 Grundsatz
1 Unter der Bezeichnung «Krippen- und Pflegekinder» besteht eine verwaltete Stiftung im Sinne von Artikel 92 der Gemeindeverordnung[2].
Propose a changeBiel/Bienne · 4.3.1-2 · communal act
Ask the law about thisMore laws of Biel/BienneFor machines: Markdown
In force since 2009-10-01, as the publisher states.
Copy read on 2026-11-09. The page it was read from
sha256 c5aaf5d7d6fad5886b616e94eb5e7785b71a79ae625ef7ae38984b7d74118b0f
No one has proposed a change to this act yet.
1 Unter der Bezeichnung «Krippen- und Pflegekinder» besteht eine verwaltete Stiftung im Sinne von Artikel 92 der Gemeindeverordnung[2].
Propose a change1 Die Mittel der verwalteten Stiftung werden für ausserordentliche Ausgaben, Investitionen und Anschaffungen im Interesse der die städtischen und subventionierten Krippen besuchenden oder in Heimen, Gross- oder Pflegefamilien platzierten Kinder verwendet, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich ist.
Propose a change1 Der verwalteten Stiftung werden zugewiesen: a. Das nach der Auflösung des «Krippen- und Pflegekinder-Fonds» sowie der Fonds «Krippe Zukunftstrasse» und «Foyer Viaduktstrasse» verbleibende Vermögen; b. Der Ertrag des Stiftungsvermögens; c. Freiwillige Zuwendungen.
Propose a change1 Über die Mittel der verwalteten Stiftung verfügen: a. * … b. * Die Bildungs-, Sozial- und Kulturdirektion bis zu CHF 10'000 im Einzelfall, höchstens aber CHF 20'000 pro Jahr; c. Der Gemeinderat in allen übrigen Fällen[3].
Propose a change1 Die Mittel der verwalteten Stiftung werden von der Abteilung Finanzen zinsbringend angelegt und verwaltet. Als massgebender Zinssatz gilt der um ½% erhöhte Zinssatz für Sparhefte der Berner Kantonalbank. * 2 Der Vermögensbestand der verwalteten Stiftung ist in der Gemeinderechung auszuweisen.
Propose a change1 Der Gemeinderat verfügt die Aufhebung der verwalteten Stiftung, wenn der in Artikel 2 umschriebene Zweck nicht mehr erreicht werden kann. Das verbleibende Vermögen wird in diesem Fall für allgemeine Fürsorgezwecke verwendet.
Propose a changeInkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_10787_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_10787_2_1_c">[1]</a>
Propose a change