St. Gallen (city) · 414.41 · communal act
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1 Dieser Gebührentarif regelt die Erhebung von Gebühren und die Festlegung von Preisen für die entgeltlichen Leistungen der Dienststelle Feuerwehr und Zivilschutz, soweit diese nicht kantonal geregelt sind.
Propose a change1 Für kostenpflichtige Hilfeleistungen, Dienstleistungen und Feuerwachen erhebt die Dienststelle Feuerwehr und Zivilschutz Gebühren gemäss Art. 6. * 2 Personalkosten werden zum Stundenansatz gemäss Art. 6 Abs. 1 berechnet. * 3 Für Ersatz- und Verbrauchsmaterialien werden die Selbstkosten und ein angemessener Zuschlag für Bestell-, Lieferungs- und Lagerkosten in Rechnung gestellt. Die Preise werden analog Art. 3 festgelegt. * 4 Einsatzmittel und Ausrüstung werden gemäss Anhang 3 der Verordnung über Gebühren, Tarife und Entschädigungen zum Feuerschutz vom 13. Oktober 2020[4] sowie Art. 6 Abs. 2 Ziff. 24 in Rechnung gestellt. *
Propose a change1 Für Arbeiten der Werkstätten der Berufsfeuerwehr sowie für Lieferungen und Leistungen von Feuerwehr und Zivilschutz an Dritte und andere Feuerwehren erstellt die Dienststelle Feuerwehr und Zivilschutz jährlich eine Preisliste. 2 Preise für Lieferungen, Leistungen und Vermietungen, die nicht in der Preisliste enthalten sind, legt die Dienststelle Feuerwehr und Zivilschutz unter Berücksichtigung der in Art. 2 erwähnten Grundlagen und der Marktverhältnisse fest.
Propose a change1 Die Preise für die Vermietung von Material und Räumlichkeiten von Feuerwehr und Zivilschutz für nicht kommerzielle Zwecke werden in einer von der Dienststelle Feuerwehr und Zivilschutz erstellten Preisliste festgelegt. *
Propose a change1 Die Leiterin oder der Leiter der Dienststelle Feuerwehr und Zivilschutz kann Gebühren und Preise angemessen herabsetzen, wenn a) ein gemeinnütziger Zweck angestrebt wird b) eine Dienstleistung auch der Ausbildung dient c) die Gebühren in Ausnahmefällen eine besondere Härte bedeuten würden.
Propose a change1 Stadtverwaltungsinterne, kleinere Dienstleistungen sind in der Regel kostenlos. Bei häufig wiederkehrenden oder sehr umfangreichen Aufträgen legt die Leiterin oder der Leiter der Dienststelle Feuerwehr und Zivilschutz in Absprache mit der leistungsbeziehenden Dienststelle eine angemessene Pauschale fest.[5]
Propose a change…
Propose a change1 Allgemeiner Stundenansatz für Hilfeleistungen und Dienstleistungen 11 * Je Person und Stunde für Einsätze und Retablierung: CHF 110 12 * Es werden volle Stunden abgerechnet. Die erste Einsatzstunde wird ab der ersten Minute, jede weitere ab einer Viertelstunde abgerechnet. 2 Besondere Stundenansätze und Pauschalgebühren * 21 * Wach- und Sicherheitsdienst 211 Veranstaltungen, welche regelmässig stattfinden und aufgrund bestehender Einsatzpläne einen reduzierten Aufwand erfordern: Je Person und Stunde: CHF 38 212 übrige Veranstaltungen: Je Person und Stunde: CHF 76 213 Sanitätsdienst: Je Person und Stunde: CHF 38 22 Einsätze 220a * Bergung e-Scooter / E-Bike pauschal: CHF 450 220b * Bergung Drohnen / Modellflugzeug pauschal: CHF 200 221 * Wespenvernichtung pro Wespennest: CHF 300 222 * Kleintierrettung: CHF 50 223 Schlüsselbergung 6.00 – 20.00 Uhr: CHF 150 223a Schlüsselbergung 20.00 – 6.00 Uhr: CHF 200 224 * Patientenbergung über Rettungsgerät gross: CHF 1'200 225 * Patientenbergung ohne Rettungsgerät gross: CHF 500 226 * Liftbefreiung: CHF 700 227 Einsatz auf der Autobahn A1 bis zur Dauer von 1 Stunde (danach nach Aufwand): CHF 1'200 228 * Fahrzeugbrand LKW und PW bis zur Dauer von 1 Stunde (danach nach Aufwand): CHF 1'500 229 Fahrzeugbrand Motorrad, Roller, Mofa, bis zur Dauer von 1 Stunde (danach nach Aufwand): CHF 600 23 Jährliche Bereitstellungsgebühren: 231 Aufgebot der Sicherheitsbeauftragten für BMA: CHF 130 24 Einsatzmittel und Ausrüstung 24.01a * Sprungretter Grundgebühr: CHF 200 24.01b * Sprungretter pro Einsatzstunde: CHF 60 24.02a * Rettungswinde Grundgebühr: CHF 100 24.02b * Rettungswinde pro Einsatzstunde: CHF 30 24.03a * Eisrettungsanhänger Grundgebühr: CHF 100 24.03b * Eisrettungsanhänger pro Einsatzstunde: CHF 30 24.04a * Ölbinder-Streu-Anhänger (Öltiger) Grundgebühr: CHF 100 24.04b * Ölbinder-Streu-Anhänger (Öltiger) pro Einsatzstunde: CHF 30 24.05 * Wassersperre pro Element und Einsatz: CHF 200 24.06a * Ölwehrbekämpfung, flüssig mit Sprühbalken Grundgebühr: CHF 100 24.06b * Ölwehrbekämpfung, flüssig mit Sprühbalken pro Einsatzstunde: CHF 30 24.07a * Rettungsgerät gross Grundgebühr: CHF 650 24.07b * Rettungsgerät gross pro Einsatzstunde: CHF 200 24.08a * Rettungsgerät klein Grundgebühr: CHF 180 24.08b * Rettungsgerät klein pro Einsatzstunde: CHF 80 24.09a * Mobiler Grossventilator Grundgebühr: CHF 180 24.09b * Mobiler Grossventilator pro Einsatzstunde: CHF 80 24.10a * Ölwehrfahrzeug Grundgebühr: CHF 180 24.10b * Ölwehrfahrzeug pro Einsatzstunde: CHF 80 24.11a * Wasserwehrfahrzeug Grundgebühr: CHF 180 24.11b * Wasserwehrfahrzeug pro Einsatzstunde: CHF 80 24.12a * Modul Tierrettung Grundgebühr: CHF 100 24.12b * Modul Tierrettung pro Einsatzstunde CHF 40 24.13a * Transportfahrzeug Grundgebühr: CHF 180 24.13b * Transportfahrzeug pro Einsatzstunde: CHF 80 24.14 * Wassersauger pro Einsatzstunde: CHF 50 24.15 * … 24.15a * Tauchpumpe pro Einsatzstunde: CHF 30 24.15b * Tauchpumpe Ausleihgebühr / Tag: CHF 50 25 * … 26 * Entrauchung 261 * Pauschale für Bereitschaft zur Entrauchung von Gebäudeteilen im Rahmen eines Standard-Entrauchungskonzepts mit Lüftern der Feuerwehr: CHF 7'500
Propose a change1 Die Gebühren werden zuzüglich Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt, wenn die Dienststelle Feuerwehr und Zivilschutz für die entsprechende Leistung Mehrwertsteuer entrichten muss.
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