Art. 1
Anhang IX des EWR-Abkommens wird wie folgt geändert: 1. Nummer 14 (Richtlinie 2006/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wird wie folgt geändert: i) Folgender Gedankenstrich wird angefügt: "- 32010 L 0078: Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 (ABl. L 331 vom 15. Dezember 2010, S. 120), berichtigt in ABl. L 170 vom 30. Juni 2011, S. 43, und in ABl. L 54 vom 22. Februar 2014, S. 23." ii) Folgende Anpassungen werden angefügt: "f) In den Fällen gemäss Nummer 31g dieses Anhangs gelten Verweise auf die Befugnisse der EBA nach Art. 19 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates in dieser Richtlinie für die EFTA-Staaten als Verweise auf die Befugnisse der EFTA-Überwachungsbehörde. g) In Art. 44 Abs. 2 und in Art. 132 Abs. 1 UnterAbs. 2 werden nach dem Wort "EBA" die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "und gegebenenfalls die EFTA-Überwachungsbehörde" eingefügt. h) In Art. 131a Abs. 1 wird das Wort "Unionsrecht" durch die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "das EWR-Abkommen" und die Wörter "Rechtsvorschriften der Union" durch die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "die Bestimmungen des EWR-Abkommens" ersetzt." 2. Unter den Nummern 16b (Richtlinie 98/26/EG des Europäischen Parlaments und des Rates), 23b (Richtlinie 2005/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates), 31 (Richtlinie 2006/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) und 31d (Richtlinie 2003/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wird folgender Gedankenstrich angefügt: "- 32010 L 0078: Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 (ABl. L 331 vom 15. Dezember 2010, S. 120), berichtigt in ABl. L 170 vom 30. Juni 2011, S. 43, und in ABl. L 54 vom 22. Februar 2014, S. 23." 3. Unter Nummer 29a (Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wird Folgendes angefügt: ", geändert durch: - 32010 L 0078: Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 (ABl. L 331 vom 15. Dezember 2010, S. 120), berichtigt in ABl. L 170 vom 30. Juni 2011, S. 43, und in ABl. L 54 vom 22. Februar 2014, S. 23. Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen: a) In Art. 15a Abs. 1 werden nach dem Wort "ESMA" die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "und gegebenenfalls die EFTA-Überwachungsbehörde" eingefügt. b) In Art. 16: i) In Abs. 2 und 4 werden für die EFTA-Staaten die Wörter "Art. 258 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)" und "Art. 258 AEUV" durch die Wörter "Art. 31 des Abkommens zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofs" ersetzt. ii) In Abs. 2 Unterabs. 4 2. Satz und in Abs. 4 Unterabs. 5 2. Satz werden nach dem Wort "ESMA" die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "oder gegebenenfalls die EFTA-Überwachungsbehörde" eingefügt." 4. Unter Nummer 29b (Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wird Folgendes angefügt: "- 32010 L 0078: Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 (ABl. L 331 vom 15. Dezember 2010, S. 120), berichtigt in ABl. L 170 vom 30. Juni 2011, S. 43, und in ABl. L 54 vom 22. Februar 2014, S. 23. Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen: a) In Art. 21 Abs. 1a werden nach dem Wort "ESMA" die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "und gegebenenfalls die EFTA-Überwachungsbehörde" eingefügt. b) In Art. 22: i) Für die EFTA-Staaten werden die Wörter "Art. 258 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)" durch die Wörter "Art. 31 des Abkommens zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofs" ersetzt. ii) In Abs. 2 Unterabs. 3 2. Satz und in Abs. 3 werden nach dem Wort "ESMA" die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "oder gegebenenfalls die EFTA-Überwachungsbehörde" eingefügt." 5. Unter Nummer 30 (Richtlinie 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wird folgender Gedankenstrich angefügt: "- 32010 L 0078: Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 (ABl. L 331 vom 15. Dezember 2010, S. 120), berichtigt in ABl. L 170 vom 30. Juni 2011, S. 43, und in ABl. L 54 vom 22. Februar 2014, S. 23. Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen: a) In den Fällen gemäss Nummer 31i dieses Anhangs gelten Verweise auf die Befugnisse der ESMA nach Art. 17 und 19 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates in dieser Richtlinie für die EFTA-Staaten als Verweise auf die Befugnisse der EFTA-Überwachungsbehörde. b) In Art. 1 Abs. 6, Art. 7 Abs. 1 und Art. 50 Abs. 1 wird für die EFTA-Staaten das Wort "Gemeinschaftsrecht" durch die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "das EWR-Abkommen" ersetzt. c) In Art. 66 Abs. 3 wird für die EFTA-Staaten das Wort "Gemeinschaftsrecht" durch die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "die Bestimmungen des EWR-Abkommens" ersetzt. d) In Art. 101 Abs. 2a Unterabs. 1 werden nach dem Wort "ESMA" die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "und gegebenenfalls die EFTA-Überwachungsbehörde" eingefügt. e) In Art. 102: i) In Abs. 2 werden für die EFTA-Staaten die Wörter "Rechtsvorschriften der Union" durch die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "die Bestimmungen des EWR-Abkommens" ersetzt. ii) In Abs. 2 werden nach dem Wort "ESMA" die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "und gegebenenfalls die EFTA-Überwachungsbehörde" eingefügt. iii) In Abs. 5 Bst. d werden nach dem Wort "ESMA" die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter ", die EFTA-Überwachungsbehörde" eingefügt." 6. Unter Nummer 29d (Richtlinie 2004/109/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wird Folgendes angefügt: "- 32010 L 0078: Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 (ABl. L 331 vom 15. Dezember 2010, S. 120), berichtigt in ABl. L 170 vom 30. Juni 2011, S. 43, und in ABl. L 54 vom 22. Februar 2014, S. 23. Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgenden Anpassungen: a) In Art. 25 Abs. 2a 2. Satz und in den Abs. 2b und 3 werden nach dem Wort "ESMA" die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "und gegebenenfalls die EFTA-Überwachungsbehörde" eingefügt. b) In Art. 25 Abs. 2a werden für die EFTA-Staaten die Wörter "Art. 258 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)" durch die Wörter "Art. 31 des Abkommens zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofs" ersetzt." 7. Nummer 31ba (Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wird wie folgt geändert: i) Folgender Gedankenstrich wird angefügt: "- 32010 L 0078: Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 (ABl. L 331 vom 15. Dezember 2010, S. 120), berichtigt in ABl. L 170 vom 30. Juni 2011, S. 43, und in ABl. L 54 vom 22. Februar 2014, S. 23." ii) Folgende Anpassungen werden angefügt: "c) In den Fällen gemäss Nummer 31i dieses Anhangs gelten Verweise auf die Befugnisse der ESMA nach Art. 17 und 19 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates in dieser Richtlinie für die EFTA-Staaten als Verweise auf die Befugnisse der EFTA-Überwachungsbehörde. d) In Art. 58 Abs. 5 und in Art. 62a Abs. 1 werden nach dem Wort "ESMA" die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "und gegebenenfalls die EFTA-Überwachungsbehörde" eingefügt." 8. Unter Nummer 31ea (Richtlinie 2002/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wird Folgendes angefügt: "- 32010 L 0078: Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 (ABl. L 331 vom 15. Dezember 2010, S. 120), berichtigt in ABl. L 170 vom 30. Juni 2011, S. 43, und in ABl. L 54 vom 22. Februar 2014, S. 23. Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit folgender Anpassung: In den Art. 9a und 12a Abs. 1 werden nach den Wörtern "Gemeinsame Ausschuss" die jeweils grammatisch korrekte Form der Wörter "und die EFTA-Überwachungsbehörde in den Fällen gemäss Nummer 31g, 31h und 31i des Anhangs IX des EWR-Abkommens" hinzugefügt."