Menzingen · 1.6-2 · communal act
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In force since 2025-01-01, as the publisher states.
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1 Dieser Beschluss regelt die Subdelegation von Entscheidungsbefugnissen von Gemeinderatsmitgliedern, welche Ihnen kraft Delegations- und Kompetenzverordnung der Einwohnergemeinde Menzingen vom 16. Dezember 2024 zustehen sowie die entsprechenden Unterschriftenregelungen. 2 Die Subdelegation erfolgt an direkt unterstellte Abteilungen.
1 Submission (§ 7 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Durchführung der Ausschreibung Gemeindeschreiber:in Gemeindeschreiber:in /Sachbearbeiter:in Prüfung der Offerten Gemeindeschreiber:in Gemeindeschreiber:in / Sachbearbeiter:in Ausschluss von Offerierenden Gemeindeschreiber:in Gemeindeschreiber:in / Sachbearbeiter:in 2 Verordnung über die Arbeitszeit (§ 13 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Anrechnung Arbeitszeit ausserhalb Tagesrahmen Gemeindeschreiber:in Gemeindeschreiber:in Überschreitung Höchstarbeitszeit pro Tag Gemeindeschreiber:in Gemeindeschreiber:in Verschiebung Abrechnungsperiode Jahresarbeitszeit Gemeindeschreiber:in Gemeindeschreiber:in Auszahlung positiver Arbeitszeitsaldo am Ende des Anstellungsverhältnisses Gemeindeschreiber:in Gemeindeschreiber:in Vorgaben Leistungserfassung Gemeindeschreiber:in Gemeindeschreiber:in 3 Personalrechtliche Zuständigkeiten (§ 14 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Zuteilung der Funktionen der Gemeinde zu den Referenzfunktionen Gemeindeschreiber:in Gemeindeschreiber:in Bewilligung weiterer Spesen Gemeindeschreiber:in Gemeindeschreiber:in 4 Erbschaftssteuer (§ 15 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Erstellen Inventar Gemeindeschreiber:in Gemeindeschreiber:in / Sachbearbeiter:in Zustellen Erbschaftssteuerformular Sachbearbeiter:in Sachbearbeiter:in
1 Submission (§ 7 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Durchführung der Ausschreibung Abteilungsleiter:in Zentrale Dienste Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Prüfung der Offerten Abteilungsleiter:in Zentrale Dienste Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Ausschluss von Offerierenden Abteilungsleiter:in Zentrale Dienste Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 2 Stimmregister (§ 16 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Eintragung und Streichung von Personen Sachbearbeiter:in Sachbearbeiter:in 3 Förderung der gemeindlichen Vereine (§ 17 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Periodische Prüfung der Erfüllung der Beitragsvoraussetzungen und allfällige Anpassung der Beiträge Abteilungsleiter:in Zentrale Dienste Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Einforderung der für die Prüfung notwendigen Unterlagen Abteilungsleiter:in Zentrale Dienste Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 4 Vermietung und Verpachtung von Liegenschaften, Veranstaltungen (§ 18 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Entscheid / Vertrag betr. Vermietung / Verpachtung Sachbearbeiter:in Sachbearbeiter:in Bewilligung der vorübergehenden Nutzung und Erhebung von Gebühren Sachbearbeiter:in Sachbearbeiter:in 5 Gastgewerbe (§ 19 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Bewilligung für die Abgabe alkoholhaltiger Getränke bei Anlässen Abteilungsleiter:in Zentrale Dienste Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Bewilligung für die einmalige Verlängerung der Öffnungszeiten eines Gastgewerbebetriebes Abteilungsleiter:in Zentrale Dienste Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 6 Kleinlotterien an einem Unterhaltungsanlass (§ 20 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Entgegennahme der Meldung Sachbearbeiter:in Sachbearbeiter:in Ausüben der Aufsicht Sachbearbeiter:in Sachbearbeiter:in 7 Feuerwehrpflicht (§ 21 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Entscheid über Befreiung von der Feuerwehrpflicht Sachbearbeiter:in Sachbearbeiter:in Erhebung der Ersatzabgabe Sachbearbeiter:in Sachbearbeiter:in Führung des Registers Sachbearbeiter:in Sachbearbeiter:in 8 Verkehrsanordnung / Strassensignalisation (§ 22 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Bewilligung zur Signalisation auf öffentlichen Verkehrsflächen in privatem Eigentum Abteilungsleiter:in Zentrale Dienste Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Entscheid über Verkehrsanordnungen und Strassensignalisationen auf öffentlichem Grund, insbesondere Platz- und Strassensperrungen Abteilungsleiter:in Zentrale Dienste Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in
1 Submission (§ 7 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Durchführung der Ausschreibung Abteilungsleiter:in Finanzen Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Prüfung der Offerten Abteilungsleiter:in Finanzen Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Ausschluss von Offerierenden Abteilungsleiter:in Finanzen Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in
1 Beschwerdeverfahren vor Regierungsrat (§ 6 und 24 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Betreffend Baubewilligungen Vorsteher:in Bau Gemeinderatsmitglied / Abteilungsleiter:in 2 Submission (§ 7 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Durchführung der Ausschreibung Abteilungsleiter:in Bau Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Prüfung der Offerte Abteilungsleiter:in Bau Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Ausschluss von Offerierenden Abteilungsleiter:in Bau Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 3 Baubewilligungen (§ 25 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Technische Bewilligungen Abteilungsleiter:in Bau Abteilungsleiter:in Bauanzeigen Abteilungsleiter:in Bau Abteilungsleiter:in Verlängerung von Baubewilligungen Abteilungsleiter:in Bau Abteilungsleiter:in Untergeordnete Projektänderungen Abteilungsleiter:in Bau Abteilungsleiter:in Material- und Farbwahl Abteilungsleiter:in Bau Abteilungsleiter:in Umgebungsgestaltungen Abteilungsleiter:in Bau Abteilungsleiter:in Baustelleninstallationen Abteilungsleiter:in Bau Abteilungsleiter:in Baufreigaben Abteilungsleiter:in Bau Abteilungsleiter:in 4 Ausrichtung Energieförderbeiträge (§ 29 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Entscheid über die Ausrichtung von Energieförderbeiträgen Sachbearbeiter:in Sachbearbeiter:in 5 Anschluss an die Kanalisation (§ 30 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Erhebung von Anschluss- und Betriebsgebühren Sachbearbeiter:in Sachbearbeiter:in
1 Submission (§ 7 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Durchführung der Ausschreibung Abteilungsleiter:in Bildung Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Prüfung der Offerten Abteilungsleiter:in Bildung Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Ausschluss von Offerierenden Abteilungsleiter:in Bildung Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 2 Familienergänzende Betreuung (§ 33 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Bewilligung von Anstellungen von Betreuungspersonal Abteilungsleiter:in Bildung Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Bewilligung von Budgetüberschreitungen Abteilungsleiter:in Bildung Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 3 Anstellung von Lehrpersonen (§ 35 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Bewilligung der Anstellung von Lehrpersonen Vorsteher:in Bildung Gemeinderatsmitglied / Abteilungsleiter:in 4 Schulzahnärztliche Leistungen (§ 36 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Entscheid über die Kostenbeteiligung Sachbearbeiter:in Sachbearbeiter:in
1 Submission (§ 7 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Durchführung der Ausschreibung Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Prüfung der Offerten Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Ausschluss von Offerierenden Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 2 Sozialhilfegesetz (§ 37 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Zuweisung zu integrativen Massnahmen inkl. Kostengutsprache Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Ausrichtung von Darlehen Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Umwandlung von Darlehen in eine Unterstützung Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Anweisung von Zahlungen an die Gemeinde Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Anspruch auf Unterstützung Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Erteilung von Auflagen und Weisungen Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Leistungskürzungen, ‑verweigerungen und ‑unterbrechungen Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Prüfung Verwandtenunterstützungspflicht nach ZGB Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Geltendmachung von Rückerstattungsforderungen Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 3 Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen (§ 39 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Bevorschussung Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in Buchhalterische Abschreibung Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 4 Versicherungspflicht nach KVG (§ 40 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Zuweisung / Befreiung Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 5 Private Angebote der Kindertagesbetreuung (§ 41 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Aufgaben gemäss § 5 lit. a, d und e des Reglements über die familienergänzende Betreuung Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 6 Tagesbetreuung von Kindern (§ 42 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Bewilligung Abweichung vom Betreuungsschlüssel Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 7 Ungedeckte Pflegekosten (§ 43 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Entscheid über die Übernahme ungedeckter Pflegekosten Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in 8 Sekundärprävention nach Betäubungsmittelgesetz (§ 44 DV): Aufgabenbereich Entscheid Unterschrift Entscheid über Finanzierung von Massnahmen im Bereich der Sekundärprävention Abteilungsleiter:in S und G Abteilungsleiter:in / Sachbearbeiter:in