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Verordnung über die Organisation der Stadtverwaltung (Organisationsverordnung)

Biel/Bienne · 1.5.2-4.1 · communal act

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Contents: 51 provisions
  1. Art. 1 Zweck und Geltungsbereich
  2. Art. 2 Allgemeines
  3. Art. 2a <strong>*</strong> Vertretung der Stadt in Verfahren
  4. Art. 3 Gemeinderätliche Delegationen
  5. Art. 4 Projektorganisation
  6. Art. 5 Kompetenzen der Direktionen im Personalwesen
  7. Art. 6 Kompetenzen der gemeinderätlichen Direktionen im Finanzwesen
  8. Art. 6a <strong>*</strong> Kompetenzen zur Vertretung der Stadt in Verfahren
  9. Art. 7 <strong>*</strong> Generalsekretariate
  10. Art. 8 <strong>*</strong> Konferenz der Generalsekretärinnen und Generalsekretäre
  11. Art. 9 <strong>*</strong> Stadtkanzlei
  12. Art. 10 Kompetenzen Stadtpräsidium <strong>*</strong>
  13. Art. 11 Generalsekretariat <strong>*</strong>
  14. Art. 12 <strong>*</strong> Zuständigkeiten der Mitarbeitenden
  15. Art. 13 Delegierter für Wirtschaft / Delegierte für Wirtschaft <strong>*</strong>
  16. Art. 14 Stadtplanung
  17. Art. 15 Personelles
  18. Art. 16 Kompetenzen Finanzdirektion
  19. Art. 17 <strong>*</strong> Generalsekretariat
  20. Art. 18 <strong>*</strong> Zuständigkeiten der Mitarbeitenden
  21. Art. 19 Finanzkontrolle
  22. Art. 20 Finanzen und Steuern <strong>*</strong>
  23. Art. 21 <strong>*</strong> &hellip;
  24. Art. 22 Liegenschaften der Stadt Biel
  25. Art. 23 Informatik und Logistik
  26. Art. 24 Kompetenzen der Direktion Soziales und Sicherheit
  27. Art. 25 Generalsekretariat <strong>*</strong>
  28. Art. 26 <strong>*</strong> Zuständigkeiten der Mitarbeitenden
  29. Art. 27 Delegierter / Delegierte Sicherheit
  30. Art. 28 Delegierter / Delegierte für Integration
  31. Art. 29 Öffentliche Sicherheit
  32. Art. 30 Soziales
  33. Art. 31 Erwachsenen- und Kindesschutz
  34. Art. 32 Kompetenzen der Direktion Bildung und Kultur, Sport
  35. Art. 33 <strong>*</strong> Generalsekretariat
  36. Art. 34 <strong>*</strong> Zuständigkeiten der Mitarbeitenden
  37. Art. 35 Delegierter / Delegierte für Kultur
  38. Art. 36 Delegierter / Delegierte Alter
  39. Art. 36a <strong>*</strong> Generationen & Quartiere
  40. Art. 37 AHV-Zweigstelle
  41. Art. 38 Schulen <strong>*</strong>
  42. Art. 39 Delegierter / Delegierte für Sport <strong>*</strong>
  43. Art. 40 Alterszentren Biel <strong>*</strong>
  44. Art. 41 Kompetenzen Direktion Bau, Energie, Umwelt
  45. Art. 42 <strong>*</strong> Generalsekretariat
  46. Art. 43 <strong>*</strong> Zuständigkeiten der Mitarbeitenden
  47. Art. 44 Delegierter / Delegierte Umwelt
  48. Art. 45 Hochbau
  49. Art. 46 Infrastruktur
  50. Art. 47 Inkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_12216_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_12216_2_1_c">[1]</a>
  51. Art. 48 Aufhebung bisherigen Rechts<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_12217_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_12217_2_1_c">[1]</a>

Proposed changes to this act

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51 provisions

Art. 38 Schulen <strong>*</strong>

1 Die Abteilung Schulen koordiniert das städtische Schulwesen und sorgt in Abstimmung mit den zuständigen Schulkommissionen für die Planung der Klassenorganisation und der Schulräume. * 2 Sie ist verantwortlich für das Rechnungswesen der Schulen, verwaltet die städtischen Schulliegenschaften und sorgt für deren Ausstattung. * 3 Sie vertritt die Interessen der Benutzenden in Bauausschüssen und -kommissionen bei Neubauten und Sanierungen sowie zuhanden der Abteilung Hochbau für den baulichen Unterhalt der Liegenschaften. 4 Sie organisiert den Hauswartsdienst für die Verwaltungsgebäude und die reinigungstechnischen Abläufe für die Schulen. 5 Sie fördert Entwicklungsprojekte im Schulbereich. 6 Sie versieht die administrative Leitung des schulzahnärztlichen[70] und des schulärztlichen Dienstes. 7 Sie führt die Betreuungsangebote in den Schulen und ist zuständig für die Schulsozialarbeit. Sie entscheidet über die Aufnahme von Kindern in städtische Tagesschulen nach Massgabe der diesbezüglichen Verordnung[71]. * 8 Sie entscheidet über die Gewährung von Ausbildungsdarlehen im Rahmen der zugehörigen Verordnung[72]. 9 &hellip; *

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Art. 39 Delegierter / Delegierte für Sport <strong>*</strong>

1 Der Delegierte / die Delegierte für Sport (Art. 7b Organisationsreglement[73]) fördert den Jugend- und Erwachsenensport gemäss zugehöriger Verordnung und ist Ansprechstelle für die Bevölkerung, die Schulen und Sportanbieter im Bereich Sport. * 2 Er oder sie organisiert die Nutzung städtischer Schul- und Sportanlagen durch Dritte. *

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Art. 40 Alterszentren Biel <strong>*</strong>

1 Die Abteilung Alterszentren Biel führt die städtischen Alters- und Pflegeheime sowie Tagesstrukturen; sie koordiniert deren Tätigkeit und vertritt sie gegen aussen. * 2 Sie vertritt die Interessen der Benutzenden in Bauausschüssen und -kommissionen bei Neubauten und Sanierungen sowie zuhanden der Abteilung Hochbau für den baulichen Unterhalt der Liegenschaften. 3 Sie ist die zuständige Behörde für die Erteilung von Pflegebewilligungen an private Haushalte und für Mitberichte in kantonalen Betriebsbewilligungsverfahren gemäss der kantonalen Verordnung über die sozialen Leistungsangebote[74]. * 4 Sie verwaltet die unselbständige Stiftung für die städtischen Betagtenheime. 5 Sie führt die Geschäftsstelle der Stiftung für Betagtenwohnungen Biel.

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Art. 41 Kompetenzen Direktion Bau, Energie, Umwelt

1 Im Rahmen ihrer Aufgaben (Art. 18 des Organisationsreglementes[75]) hat die Direktion Bau, Energie, Umwelt folgende ihr vom Gemeinderat übertragene Kompetenzen: * a. Sie entscheidet über die Aufhebung von Gräbern.

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Art. 42 <strong>*</strong> Generalsekretariat

1 Der Generalsekretär oder die Generalsekretärin der Direktion Bau, Energie, Umwelt leitet das Generalsekretariat und nimmt die Aufgaben gemäss Art. 7 wahr. 2 Das Generalsekretariat ist administrativ zuständig für a. das selbständige Gemeindeunternehmen Energie Service Biel/Bienne (ESB); b. den Fachbereich und den Delegierten / die Delegierte Umwelt sowie weitere Institutionen und Körperschaften, die vom Gemeinderat der Direktion Bau, Energie und Umwelt zugeordnet werden.

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Art. 43 <strong>*</strong> Zuständigkeiten der Mitarbeitenden

1 Folgende Mitarbeitende der Direktion Bau, Energie und Umwelt sind zuständig für verbindliche Anordnungen (Art. 59 Stadtordnung[76]): a. * Mitarbeitende, die direkt dem Direktor / der Direktorin Bau, Energie und Umwelt unterstellt sind, das heisst der Generalsekretär / die Generalsekretärin und die Leiter / Leiterinnen der Abteilungen der Direktion; b. Stellvertreter / Stellevertreterinnen der Abteilungsleitenden; c. Leiter / Leiterinnen der Dienststellen der Abteilung Infrastruktur für Gebühren in ihren sachlichen Zuständigkeitsbereichen.

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Art. 44 Delegierter / Delegierte Umwelt

1 Der Delegierte / die Delegierte Umwelt (Art. 7b Organisationsreglement[77]) berät die Direktionen und den Gemeinderat in allen Fragen, die die Umwelt betreffen. Er oder sie initiiert und koordiniert die Massnahmen zur Erreichung des European Energy Award&reg; Gold im Rahmen des Energiestadtprozesses. *

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Art. 45 Hochbau

1 Die Abteilung Hochbau plant, erstellt und bewirtschaftet die Liegenschaften des Verwaltungsvermögens und verantwortet die Verpflichtungskredite für öffentliche Hochbauvorhaben, bei denen sie federführend zeichnet. 2 Sie führt das Sekretariat des Fachausschusses für Planungs- und Baufragen gemäss diesbezüglicher Verordnung[78]. 3 Sie versieht die Fachstelle für Bauökologie und diejenige für Denkmalpflege. 4 Sie ist zuständig für Wettbewerbe auf dem Gebiet des Hochbaus, wenn die Stadt ausschreibt; sie berät private Bauherrschaften bei Wettbewerben. 5 Sie betreibt einen Werkhof.

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Art. 46 Infrastruktur

1 Die Abteilung Infrastruktur ist zuständig für die Projektierung, den Bau und den Unterhalt des öffentlichen Raumes, also der Strassen, Plätze und Grünanlagen. 2 Sie ist verantwortlich für die Verkehrsplanung und federführend bei der Projektierung sowie der Umsetzung von Verkehrsmassnahmen und der Strassensignalisation. 3 Sie ist zuständig für die Friedhöfe und das Bestattungswesen. 4 Sie ist verantwortlich für die Projektierung, den Bau und den Unterhalt der öffentlichen Abwassereinrichtungen im Eigentum der Einwohnergemeinde Biel. 5 Sie ist verantwortlich für die Kehrichtentsorgung nach Massgabe des diesbezüglichen Reglements[79]. 6 &hellip; * 7 Sie besorgt das Vermessungswesen, nach Massgabe der entsprechenden kantonalen Vorschriften[80]. 8 Sie ist federführende Abteilung für Fragen der Neu- oder Umbenennung öffentlich genutzter Strassen, Wege, Plätze und Anlagen.

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Art. 47 Inkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_12216_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_12216_2_1_c">[1]</a>

Inkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_12216_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_12216_2_1_c">[1]</a>

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Art. 48 Aufhebung bisherigen Rechts<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_12217_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_12217_2_1_c">[1]</a>

Aufhebung bisherigen Rechts<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_12217_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_12217_2_1_c">[1]</a>

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