Laws of Confederation

5,342 acts found

• Zollübereinkommen über die vorübergehende Einfuhr von pädagogischem MaterialConfederation · 0.631.242.012 · treaty
• Beschluss Nr. 1/95 des Gemischten Ausschusses über die Einladung an die Republik Polen, die Republik Ungarn, die Tschechische Republik und die Slowakische Republik dem Übereinkommen vom 20. Mai 1987 zur Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr beizutretenConfederation · 0.631.242.031 · treaty
• Beschluss Nr. 1/95 des Gemischten Ausschusses über die Einladung an die Republik Polen, die Republik Ungarn, die Tschechische Republik und die Slowakische Republik dem Übereinkommen vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren beizutretenConfederation · 0.631.242.041 · treaty
• Beschluss Nr. 4/94 des Gemischten Ausschusses mit Übergangsmassnahmen für die Durchführung des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames VersandverfahrenConfederation · 0.631.242.044 · treaty
• Beschluss Nr. 1/2000 des Gemischten Ausschusses EG-EFTA «gemeinsames Versandverfahren» Zur Änderung des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames VersandverfahrenConfederation · 0.631.242.049 · treaty
• Empfehlung Nr. 1/2000 des Gemischten Ausschusses EG-Schweiz zur Vereinfachung bestimmter Veterinärkontrollen bei der Durchfuhr von Drittlandserzeugnissen tierischen Ursprungs durch die Europäische Gemeinschaft in die SchweizConfederation · 0.631.242.051 · treaty
• Beschluss Nr. 1/2014 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz vom 10. Oktober 2014 zur Bestimmung der Fälle, in denen keine Übermittlung der Angaben gemäss Anhang I Artikel 3 Absatz 3 Unterabsatz 1 des Abkommens erforderlich istConfederation · 0.631.242.052 · treaty
• Übereinkunft betreffend die Kontrollierung des Verkehrs mit Getränken zwischen der Schweiz und FrankreichConfederation · 0.631.242.349 · treaty
• Zusatzerklärung zur Übereinkunft vom 10. August 1877 betreffend die Kontrolle des Getränkeverkehrs zwischen der Schweiz und FrankreichConfederation · 0.631.242.349.1 · treaty
• Internationales Abkommen zur Erleichterung der Einfuhr von Handelsmustern und WerbematerialConfederation · 0.631.244.52 · treaty
• Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr von UmschliessungenConfederation · 0.631.244.53 · treaty
• Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr von BerufsausrüstungConfederation · 0.631.244.54 · treaty
• Übereinkommen über die vorübergehende zollfreie Einfuhr von medizinischem, chirurgischem und Laboratoriumsmaterial zur leihweisen Verwendung in Krankenanstalten und anderen medizinischen Instituten für Zwecke der Diagnose oder BehandlungConfederation · 0.631.244.55 · treaty
• Zollabkommen über Erleichterungen für die Einfuhr von Waren, die auf Ausstellungen, Messen, Kongressen oder ähnlichen Veranstaltungen ausgestellt oder verwendet werden sollenConfederation · 0.631.244.56 · treaty
• Zollabkommen über das Carnet A.T.A. für die vorübergehende Einfuhr von WarenConfederation · 0.631.244.57 · treaty
• Zusatzprotokoll zu dem Übereinkommen über die vorübergehende zollfreie Einfuhr von medizinischem, chirurgischem und Laboratoriumsmaterial zur leihweisen Verwendung in Krankenanstalten und anderen medizinischen Instituten für Zwecke der Diagnose oder BehandlungConfederation · 0.631.244.551 · treaty
• Europäisches Abkommen über die Zollbehandlung von Paletten, die im internationalen Verkehr verwendet werdenConfederation · 0.631.250.12 · treaty
• Abkommen über die Zollerleichterungen im ReiseverkehrConfederation · 0.631.250.21 · treaty
• Zollabkommen über BehälterConfederation · 0.631.250.111 · treaty
• Zollabkommen über Behälter von 1972Confederation · 0.631.250.112 · treaty
• Zusatzprotokoll zum Abkommen über die Zollerleichterungen im Reiseverkehr, betreffend die Einfuhr von Werbeschriften und Werbematerial für den FremdenverkehrConfederation · 0.631.250.211 · treaty
• Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr privater StrassenfahrzeugeConfederation · 0.631.251.4 · treaty
• Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr von Wasserfahrzeugen und Luftfahrzeugen zum eigenen GebrauchConfederation · 0.631.251.7 · treaty
• Zollabkommen über die vorübergehende Einfuhr gewerblicher StrassenfahrzeugeConfederation · 0.631.252.52 · treaty
• Internationales Abkommen zur Erleichterung des Grenzüberganges für Reisende und Gepäck im EisenbahnverkehrConfederation · 0.631.252.55 · treaty
• Internationales Abkommen zur Erleichterung des Grenzüberganges für Güter im EisenbahnverkehrConfederation · 0.631.252.56 · treaty
• Zollabkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIRConfederation · 0.631.252.511 · treaty
• Zollabkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIRConfederation · 0.631.252.512 · treaty
• Übereinkunft zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Grossherzogtum Baden betreffend Regelung der Zollverhältnisse auf der Wiesenthaleisenbahn zwischen Basel und der badischen GrenzeConfederation · 0.631.252.913.62 · treaty
• Übereinkunft zwischen der Grossherzoglichen Generaldirektion der Badischen Staatseisenbahnen in Karlsruhe und der Direktion des II. schweizerischen Zollgebietes in Schaffhausen betreffend die schweizerische Zollabfertigung der Züge in Erzingen, Schaffhausen-Bahnhof und Thayngen in Bezug auf den GüterverkehrConfederation · 0.631.252.913.65 · treaty
• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen und die Grenzabfertigung in Verkehrsmitteln während der FahrtConfederation · 0.631.252.913.690 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland über die schweizerische und deutsche Grenzabfertigung in Reisezügen während der Fahrt auf den Strecken Basel–Freiburg im Breisgau, Basel–Weil am Rhein und Schaffhausen–Singen (Hohentwiel)Confederation · 0.631.252.913.691.1 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Neuhausen am Rheinfall/JestettenConfederation · 0.631.252.913.691.4 · treaty
• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen in den Bahnhöfen Waldshut und Erzingen sowie die Grenzabfertigung in Reisezügen während der Fahrt auf den Strecken Waldshut–Koblenz und Erzingen–SchaffhausenConfederation · 0.631.252.913.691.7 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Basel-Hiltalingerstrasse/Weil am Rhein-FriedlingenConfederation · 0.631.252.913.692.1 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Basel-Autobahn/Weil am RheinConfederation · 0.631.252.913.692.3 · treaty
• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Basel-Freiburgerstrasse/Weil-OtterbachConfederation · 0.631.252.913.692.4 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland über die schweizerische und deutsche Grenzabfertigung in Reisezügen während der Fahrt auf der Strecke Bahnhof Basel SBB–LörrachConfederation · 0.631.252.913.692.7 · treaty
• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen auf den Bahnhöfen der Deutschen Bundesbahn in BaselConfederation · 0.631.252.913.693.1 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Riehen-Grenzacherstrasse/GrenzacherhornConfederation · 0.631.252.913.693.2 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Rheinfelden-Autobahn (CH)/Rheinfelden-Autobahn (D)Confederation · 0.631.252.913.693.3 · treaty
• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Rheinsfelden/HerdernConfederation · 0.631.252.913.693.4 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Stein/Bad SäckingenConfederation · 0.631.252.913.693.5 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Laufenburg (CH)/Laufenburg (D)Confederation · 0.631.252.913.693.6 · treaty
• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Wil-Grenze/BühlConfederation · 0.631.252.913.693.7 · treaty
• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Koblenz/Waldshut-RheinbrückeConfederation · 0.631.252.913.693.8 · treaty
• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Osterfingen/Jestetten-WangentalConfederation · 0.631.252.913.693.9 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Kaiserstuhl/RöttelnConfederation · 0.631.252.913.693.82 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Wasterkingen/GünzgenConfederation · 0.631.252.913.693.92 · treaty
• Vereinbarung zwischen dem Eidgenössischen Finanzdepartement der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium der Finanzen der Bundesrepublik Deutschland über die Errichtung nebeneinanderliegender Grenzabfertigungsstellen am Grenzübergang Trasadingen/ErzingenConfederation · 0.631.252.913.694.0 · treaty