Art. 1 1. Geltungsbereich
1 Dieses Reglement ordnet die nicht gewerbsmässigen Schlachtungen im Sinne von Art. 34 Abs. 2–5 EFV[6] sowie die Benützung des Notschlachtlokals des Schlachthofes St.Gallen.
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Reglement über die nicht gewerbsmässigen Schlachtungen
St. Gallen (city) · 531.3 · communal act
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In force since 1992-12-31, as the publisher states.
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Contents: 12 provisions
- Art. 1 1. Geltungsbereich
- Art. 2 2. Notschlachtungen: Grundsatz
- Art. 3 Benützung des Notschlachtlokals
- Art. 4 Notschlachtungen ausserhalb der Betriebszeiten
- Art. 5 Anlieferung und Zulassung von Tieren
- Art. 6 Notschlachtung von Schweinen
- Art. 7 Reinigung und Desinfektion
- Art. 8 3. Gelegentliche Schlachtungen
- Art. 9 4. Schlachtungen für Kollektivbetriebe
- Art. 10 5. Hausschlachtungen
- Art. 11 6. Verkehrsscheine
- Art. 12 7. Schlussbestimmungen Strafen
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12 provisions
Art. 2 2. Notschlachtungen: Grundsatz
1 Notschlachtungen von Tieren der Rindergattung, von Schafen, Ziegen und Schweinen sind grundsätzlich im Notschlachtlokal des Schlachthofes vorzunehmen[7].
Propose a changeArt. 3 Benützung des Notschlachtlokals
1 Tierbesitzern aus der Stadt St.Gallen sowie aus Gemeinden, welche mit der Schlachthofdirektion einen Vertrag über die Mitbenützung des Notschlachtlokals abgeschlossen haben, steht das Notschlachtlokal für Notschlachtungen jederzeit zur Verfügung. 2 Die Schlachthofdirektion kann das Notschlachtlokal gegen Entschädigung auch weitern Benützern zur Verfügung stellen. 3 Unbefugte dürfen das Notschlachtlokal nicht betreten. Die Schlachthofdirektion kann Personen, welche Bestimmungen dieses Reglementes verletzen, den Zutritt zum Notschlachtlokal untersagen.
Propose a changeArt. 4 Notschlachtungen ausserhalb der Betriebszeiten
1 Ausserhalb der Betriebszeiten des Schlachthofes haben Benützer des Notschlachtlokals selbst einen von der Schlachtdirektion zugelassenen Notschlachtmetzger mit der Notschlachtung zu beauftragen. 2 Die Notschlachtmetzger haben die Instruktionen der Schlachthofdirektion zu befolgen.
Propose a changeArt. 5 Anlieferung und Zulassung von Tieren
1 Die Anlieferung zur Notschlachtung bestimmter Tiere obliegt dem Tierbesitzer. Bereits verendete Tiere dürfen nicht ins Notschlachtlokal gebracht werden.
Propose a changeArt. 6 Notschlachtung von Schweinen
1 Im Notschlachtlokal geschlachtete Schweine werden entschwartet.
Propose a changeArt. 7 Reinigung und Desinfektion
1 Viehtransportwagen sind nach jeder Notschlachtung an der Mistablage zu entleeren und in der Wagenwaschanlage gründlich zu reinigen und zu desinfizieren.
Propose a changeArt. 8 3. Gelegentliche Schlachtungen
1 Gelegentliche Schlachtungen im Sinne von Art. 34 Abs. 2 EFV[8] sind in geeigneten Räumen durchzuführen. Die Schlachthofdirektion kann im Einvernehmen mit dem Kantonstierarzt hygienische Mindestanforderungen vorschreiben.
Propose a changeArt. 9 4. Schlachtungen für Kollektivbetriebe
1 Schlachtungen für Kollektivbetriebe im Sinne vom Art. 34 Abs. 3 EFV[9] dürfen nur in Räumen vorgenommen werden, die den in Art. 38 und 39 EFV[10] umschriebenen Anforderungen entsprechen und von der zuständigen Behörde genehmigt sind[11].
Propose a changeArt. 10 5. Hausschlachtungen
1 Hausschlachtungen im Sinne von Art. 34 Abs. 4 EFV[12] sind in geeigneten Räumen auszuführen.
Propose a changeArt. 11 6. Verkehrsscheine
1 Werden im Notschlachtlokal Haus- und gelegentliche Schlachtungen vorgenommen, ist für die zugeführten Tiere ein Verkehrsschein beizubringen.
Propose a changeArt. 12 7. Schlussbestimmungen Strafen
1 Bei Widerhandlungen gegen die Vorschriften dieses Reglements finden die Strafbestimmungen des Reglements über den Schlachthof und die Fleischschau vom 25. Mai 1976[13] Anwendung. *
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