Biel/Bienne · 6.8-1 · communal act
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1 Unter der Bezeichnung «Spezialfinanzierung Buchgewinne aus Liegenschaften des Finanzvermögens» besteht eine Spezialfinanzierung im Sinne von Artikel 87 der Gemeindeverordnung des Kantons Bern vom 16. Dezember 1998[3].
Propose a change1 Der Spezialfinanzierung werden die bei der Veräusserung von Grundeigentum des Finanzvermögens der Einwohnergemeinde Biel resultierenden Buchgewinne (Verkaufspreis abzüglich Erwerbspreis) sowie die zufolge Aufwertung von Grundeigentum des Finanzvermögens bei der Errichtung von Baurechten erzielten Buchgewinne (Kapitalwert abzüglich Buchwert) zugewiesen. Vorbehalten bleiben abweichende Beschlüsse der jeweils zuständigen Organe über die Verwendung der Buchgewinne im Einzelfall für andere Zwecke.
Propose a change1 Die Mittel der Spezialfinanzierung dürfen, solange vorhanden, verwendet werden: a. Zur Abdeckung von Buchverlusten; b. * … c. zur Abschreibung des Bilanzfehlbetrages; d. zur Bildung von Eigenkapital; e. für weitere Zwecke gestützt auf Beschlüsse des finanzkompetenten Organs. 2 … * 3 Die Verwendung der Mittel der Spezialfinanzierung erfolgt durch Aufnahme in den Voranschlag oder durch Nachtragskredite[4], die spätestens bei der Rechnungsgenehmigung zu bewilligen sind.
Propose a change1 Der Vermögensbestand der Spezialfinanzierung ist in der Gemeinderechnung auszuweisen. Er wird nicht verzinst.
Propose a changeInkrafttreten<a class="footnote" name="articletitle_text_fn_11187_2_1" data-turbolinks=false href="#articletitle_text_fn_11187_2_1_c">[1]</a>
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