Schaffhausen · 160.101 · ordinance
Ask the law about thisMore laws of SchaffhausenFor machines: Markdown
The publisher does not state since when this version applies. Read on 2026-10-23.
Copy read on 2026-10-23. The page it was read from
sha256 eaf33478e6444b818e9a945cfacf98179d4317fb12a77cdea75bd940283264a9
Stimmabgabe 1 Die Stimmabgabe kann an der Urne, auf brieflichem Weg und versuchsweise für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer auch auf elektronischem Weg erfolgen. 2 Der Regierungsrat beschliesst über die Durchführung von Versuchen mit elektronischer Stimmabgabe. 3 Er legt das Verfahren nach Massgabe der Bestimmungen der Bundesgesetzgebung2) fest und holt beim Bundesrat die Genehmigung3) ein.
Überwachung 1 Die Staatskanzlei überwacht den Ablauf der elektronischen Stimmabgabe und ist verantwortlich für die Entschlüsselung der elektronisch abgegebenen Stimmen. Sie stellt in Zusammenarbeit mit den Gemeinden insbesondere sicher, dass die doppelte Stimmabgabe ausgeschlossen ist. 2 Sie leitet das Verfahren der Plausibilisierung4) der elektronischen Ergebnisse. 1) SHR 160.100. 2) Art. 8a des BG über die politischen Rechte vom 17. Dezember 1976 (SR 161.1); Art. 27a ff. der V über die politischen Rechte vom 24. Mai 1978 (SR 161.11). 3) Art. 27b und 27c der V über die politischen Rechte vom 24. Mai 1978 (SR 161.11). 4) Art. 27nbis der V über die politischen Rechte vom 24. Mai 1978 (SR 161.11). * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses 160.101 Kanton Schaffhausen
Führung Auslandschweizer-Stimmregister 1 Das elektronische Stimmregister der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer wird im Auftrag des Kantons von der Einwohnergemeinde Schaffhausen zentral geführt. 2 Der Regierungsrat schliesst mit der Einwohnergemeinde Schaffhausen einen Vertrag über die Führung des Stimmregisters der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ab.
Datentransfer 1 Die Gemeinden sind verpflichtet, auf Verlangen der Einwohnerkontrolle Schaffhausen die Stimmregisterdaten der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer unentgeltlich zu übermitteln. Sie leiten zudem alle Änderungen laufend an die Einwohnerkontrolle Schaffhausen weiter. 2 Die Stimmregisterdaten dienen zur Erstellung eines virtuellen kantonalen Auslandschweizer-Stimmregisters, welches die Grundlage für die elektronische Stimmabgabe ist.
Stimmrechtsausweise für Auslandschweizer 1 Die Stimmrechtsausweise für die elektronische Stimmabgabe werden vom Kanton in Produktion gegeben. Der Kanton übernimmt die Kosten dieser Stimmrechtsausweise. 2 Der Kanton ist zuständig für den Versand der Stimmrechtsausweise für die elektronische Stimmabgabe. Er kann vorsehen, dass die Stimmunterlagen direkt vom zertifizierten Druckzentrum an die Stimmberechtigten, für welche die elektronische Stimmabgabe zur Verfügung steht, zugestellt werden.
Inkrafttreten 1 Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2010 in Kraft. 2 Sie ist im Amtsblatt zu veröffentlichen5) und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen. 5) Amtsblatt 2010, S. 523; von der Bundeskanzlei genehmigt am 14. April 2010. Kanton Schaffhausen 160.101 Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle 06.04.2010 01.05.2010 Erlass Erstfassung Abl. 2010, S. 523 160.101 Kanton Schaffhausen Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle Erlass 06.04.2010 01.05.2010 Erstfassung Abl. 2010, S. 523