§ 1
Zuständiges Amt 1 Das Amt für Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) ist für alle Aufgaben, die den Bevölkerungsschutz betreffen, zuständig, soweit Gesetz und Verordnung nichts anderes vorsehen. 2 Verpflichtung von Dritten
Law
Verordnung zum Bevölkerungsschutzgesetz im Kanton Basel-Landschaft
Basel-Landschaft · 731.11 · ordinance
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Contents: 30 provisions
30 provisions
§ 2
Für die Verpflichtung von Dritten zuständige Behörden 1 Ist die Einwohnergemeinde für die Bewältigung eines Ereignisses zuständig, liegt die Anordnungskompetenz für die Verpflichtung von Dritten bei folgenden Behörden: a. im Einsatz beim Gemeinderat sowie in dringenden Fällen beim kommunalen Führungsstab; b. für die Vorsorge, die Ausbildung und die Übungen beim Gemeinderat. 2 Ist der Kanton für die Bewältigung eines Ereignisses zuständig, liegt die Anordnungskompetenz für die Verpflichtung von Dritten bei den folgenden Behörden: a. im Einsatz beim Regierungsrat sowie in dringenden Fällen beim Kantonalen Führungsstab; 1) SGS 100 2) SGS 731 2 731.11 b. für die Vorsorge, die Ausbildung und die Übungen beim Regierungsrat. 3 Führungsstäbe
§ 3
Gemeindeführungsstäbe sowie Regionale Führungsstäbe 1 Die Grundstruktur der Gemeindeführungsstäbe sowie der Regionalen Führungsstäbe gliedert sich wie folgt: a. Stabsleitung; b. Führungsunterstützung; c. Fachdienste. 2 Die strategische Führung der Einwohnergemeinde legt die Organisation ihres Gemeindeführungsstabs oder ihres Regionalen Führungsstabs im Einzelnen fest und wählt die Mitglieder.
§ 4
Kantonaler Führungsstab (KFS) 1 Der KFS gliedert sich in 1 Element «Front Führung» und in 1 Element «Führung ab Hauptquartier». 2 Die Grundstruktur des Elements Front Führung gliedert sich wie folgt: a. Schadenplatzkommandantin oder Schadenplatzkommandant sowie deren oder dessen Stellvertretung; b. Führungsunterstützung; c. Fachdienste. 3 Die Führung ab Hauptquartier gliedert sich wie folgt: a. Stabsleitung; b. Führungsunterstützung; c. Fachdienste. 4 Im Ereignisfall werden aus dem KFS Teilstäbe gebildet. 4 Kantonale Mittel / Einsatzverband Bevölkerungsschutz (EVB)
§ 5
Kantonale Mittel / EVB für die Ereignisbewältigung 1 Der Kanton verfügt insbesondere über die folgenden Mittel zur Bewältigung von Ereignissen: a. «Kantonales Care-Team»; b. «Kantonale Notfall-Hotline»; c. «Kantonales Personenmanagement-Team»; d. «Kantonale ABC-Wehr»; 3 731.11 e. «Kantonale Öl-Wehr»; f. «Kantonale Rheinrettung»; g. «Kantonale Zivilschutzkompanie»; h. «Kantonales Ingenieur-Team»; i. «Kantonaler Helisupport Bevölkerungsschutz». 2 Er kann bei Bedarf weitere Mittel zur Bewältigung von Ereignissen schaffen. 3 Das AMB ist für die Einsatzbereitschaft der kantonalen Mittel nach Abs. 1 und 2 zuständig. 4 Es legt die Organisation der kantonalen Mittel nach Abs. 1 Bst. a–c sowie g–i und Abs. 2 fest.
§ 6
Einsatz der kantonalen Mittel bei Ereignisarten im Sinne des Bevölkerungsschutzgesetzes BL 1 Die kantonalen Mittel nach § 5 Abs. 1 und 2 werden zur Bewältigung von Ereignisarten im Sinne des Bevölkerungsschutzgesetzes BL eingesetzt. 2 Das Aufgebot erfolgt durch den KFS.
§ 7
Einsatz der kantonalen Mittel bei anderen Ereignissen 1 Die kantonalen Mittel nach § 5 Abs. 1 Bst. a–c sowie h und i und Abs. 2 können zur Bewältigung von Ereignisarten ausserhalb des Bevölkerungsschutzgesetzes BL eingesetzt werden. 2 Die Partnerorganisationen und die Führungsstäbe können beim AMB den Einsatz der kantonalen Mittel nach § 5 Abs. 1 Bst. a–c sowie h und i und Abs. 2 beantragen. 3 Das AMB entscheidet über den Einsatz der Mittel nach Abs. 2. 4 Die kantonalen Mittel sind der jeweiligen Einsatzleitung zugewiesen und werden durch die Einsatzoffizierin oder den Einsatzoffizier des EVB koordiniert.
§ 8
Kostentragung 1 Für den Einsatz des Kantonalen Care-Teams werden bei Ereignisarten im Sinne des Bevölkerungsschutzgesetzes BL keine Kosten erhoben. 4 731.11 5 Übergeordnete Führung
§ 9
Festlegung einer übergeordneten Führung im Fall eines Grossereignisses 1 Zeichnet sich bei einem Ereignis ab, dass es sich zu einem Grossereignis nach § 3 des Bevölkerungsschutzgesetzes BL entwickeln kann oder ist bereits ein Grossereignis nach § 3 des Bevölkerungsschutzgesetzes BL eingetreten, sprechen sich die an der Ereignisbewältigung beteiligten Partnerorganisationen sowie die Stabsleitung des KFS hinsichtlich der Einsetzung einer übergeordneten Führung (KFS) für die Ereignisbewältigung ab. 2 Die Absprache beinhaltet insbesondere eine gemeinsame Lagebeurteilung. 3 Die Absprache schliesst mit dem Entscheid, ob eine übergeordnete Führung für die Ereignisbewältigung eingesetzt wird oder nicht. 4 Der Entscheid nach Abs. 3 soll nach Möglichkeit einvernehmlich getroffen werden. 5 Kommt kein einvernehmlicher Entscheid zustande, entscheidet die Stabsleitung des KFS. 6 Jede Vertreterin resp. jeder Vertreter der Polizei Basel-Landschaft, der Feuerwehr und der Sanität, die resp. der vor Ort für die Führung des Einsatzes seiner Organisation verantwortlich ist, sowie die Stabsleitung des KFS können eine Absprache einberufen. 7 An der Absprache nimmt jeweils 1 Vertreterin oder 1 Vertreter einer der in Abs. 6 erwähnten Organisationen sowie der Stabsleitung des KFS teil. 6 Schadenplatzkommando und Schadenplatzkommandantinnen und
§ 10 Schadenplatzkommandanten
Schadenplatzkommando und Schadenplatzkommandantinnen und Schadenplatzkommandanten 1 Das Schadenplatzkommando ist das Element Front Führung des KFS für die Bewältigung eines Ereignisses vor Ort. 2 Der Kanton stellt sicher, dass in der Regel 14 Schadenplatzkommandantinnen und Schadenplatzkommandanten einsatzbereit sind. 3 Die Partnerorganisationen stellen Angehörige ihrer Organisationen als Schadenplatzkommandantinnen und Schadenplatzkommandanten zur Verfügung. 4 Die Partnerorganisationen stellen die Nachfolge der aus ihrer Organisation stammenden Schadenplatzkommandantinnen und Schadenplatzkommandanten sicher. 5 731.11
§ 11
Voraussetzungen für die Ernennung zur Schadenplatzkommandantin oder zum Schadenplatzkommandanten 1 Die Schadenplatzkommandantinnen und Schadenplatzkommandanten werden von ihrer Organisation nominiert. 2 Sie gehören der Führungsstufe 2 innerhalb ihrer Organisation an. 3 Sie absolvieren die bikantonale Ausbildung zur Schadenplatzkommandantin oder zum Schadenplatzkommandanten sowie den Lehrgang «Führung Grossereignis» der Feuerwehr Koordination Schweiz.
§ 12
Aufgaben und Kompetenzen einer Schadenplatzkommandantin oder eines Schadenplatzkommandaten 1 Die Schadenplatzkommandantin oder der Schadenplatzkommandant führt das Schadenplatzkommando. 2 Die Organisation des Schadenplatzkommandos sowie die Aufgaben und Kompetenzen einer Schadenplatzkommandantin oder eines Schadenplatzkommandanten werden geregelt: a. im Behelf Schadenplatzkommando der Kantone Basel-Stadt und Basel- Landschaft; und b. in der Leistungsvereinbarung des Kantons mit den Schadenplatzkommandantinnen und den Schadenplatzkommandanten. 7 Ausbildung, Grade und Beförderungen
§ 13
Ausbildung der Führungsstäbe und des Schadenplatzkommandos 1 Das AMB ist zuständig für: a. die Grundausbildung der Führungsstäbe sowie der Schadenplatzkommandi; b. die Fortbildung des KFS und der Schadenplatzkommandi. 2 Das AMB kann: a. Grundausbildungen für betriebliche Führungsstäbe anbieten; b. Fortbildungskurse für Gemeindeführungsstäbe sowie für betriebliche Führungsstäbe anbieten; c. Instruktionskurse, Stabs- und Einsatzübungen mit den Organisationen der Einwohnergemeinden und des Kantons durchführen. 3 Die Ausbildungen für betriebliche Führungsstäbe nach Abs. 2 sind kostenpflichtig. 6 731.11
§ 14
Grade und Beförderungen 1 Den Angehörigen des EVB wird entsprechend ihrer Ausbildung und ihrer Funktion im Bevölkerungsschutz ein Grad gemäss Anhang 1 zugewiesen. 2 Das AMB ist für die Zuweisung des Grades und für die Beförderungen zuständig. 3 Beförderungen dürfen nur vorgenommen werden, wenn die notwendigen Kurse erfolgreich absolviert wurden und eine entsprechende Bestätigung vorliegt. 4 Die Gradabzeichen sind an diejenigen der Schweizer Armee angelehnt. Es dürfen ohne Bewilligung des AMB keine weiteren oder andere Grade verliehen werden. 8 Warnung, Alarmierung und Information
§ 15
Alarmierung der Stäbe, Einsatzdienste und Spezialistinnen und Spezialisten 1 Der Kanton stellt die Alarmierung der Leitung der Führungsstäbe und der Zivilschutzkompanien sowie der Einsatzdienste, der Partnerorganisationen und der Spezialistinnen und Spezialisten sicher. 2 Die Einwohnergemeinden sorgen für kompatible Alarmierungsmittel und betreiben für die nicht vom Kanton alarmierten Personen und Formationen eine Alarmierungsstelle.
§ 16
Warnung und Alarmierung der Einwohnergemeindebehörden 1 Die Einwohnergemeinden stellen die Warnung und Alarmierung ihrer Behörden nach den Vorgaben des Kantons sicher. 2 Die Einwohnergemeinden werden durch die Einsatzleitzentrale der Polizei Basel-Landschaft gewarnt und alarmiert.
§ 17
Alarmierung der Bevölkerung 1 Die Einsatzleitzentrale der Polizei Basel-Landschaft löst die Alarmierung im Auftrag der Führungsstäbe oder zuständigen Einsatzleitung für die Bevölkerung aus. 2 Die Alarmierung ist über die offiziellen Alarmierungssysteme zu verbreiten.
§ 18
Verhaltensanweisungen und Verhaltensempfehlungen an die Bevölkerung 1 Nach der Alarmierung der Bevölkerung sind Verhaltensanweisungen oder Verhaltensempfehlungen an die Bevölkerung zu verbreiten. 7 731.11 2 Verhaltensanweisungen oder Verhaltensempfehlungen können auch ohne vorhergehende Alarmierung der Bevölkerung verbreitet werden. 3 Die Einsatzleitzentrale der Polizei Basel-Landschaft verbreitet die Verhaltensanweisungen oder die Verhaltensempfehlungen an die Bevölkerung gemäss den Vorgaben der alarmierenden Stellen (§ 19 Abs. 1). 4 Verhaltensanweisungen oder Verhaltensempfehlungen können bei Bedarf über weitere Kanäle verbreitet werden. 5 Die Medienschaffenden werden durch den KFS bedient.
§ 19
Information der Bevölkerung sowie der Behörden der Nachbarländer bei Sirenentests 1 Die Sicherheitsdirektion gewährleistet bei Sirenentests die Information der Bevölkerung. 2 Sie stellt bei Sirenentests die Information der Behörden in den betroffenen Nachbarländern sicher.
§ 20
Zuständigkeit für Systemtests 1 Das AMB ist zuständig für die Durchführung der Systemtests. 2 Je nach Art der Systemtests wird das AMB durch die Gemeindeführungsstäbe oder Regionalen Führungsstäbe, die Zivilschutzorganisationen, die Feuerwehr und die Einsatzleitzentrale der Polizei Basel-Landschaft unterstützt.
§ 21
Alternative Alarmierungsdispositive bei Mängeln an Systemen zur Alarmierung der Bevölkerung im Ereignisfall 1 Im Falle von Mängeln an Systemen zur Alarmierung der Bevölkerung stellt das AMB mit Hilfe alternativer Alarmierungsdispositive die Alarmierung sicher, bis die Mängel behoben sind. 9 Kulturgüterschutz
§ 22
Aufgaben der Einwohnergemeinden 1 Die Einwohnergemeinden melden das von ihnen beschlossene Inventar zu den Kulturgütern von lokaler Bedeutung dem AMB. 2 Sie melden dem AMB jährlich allfällige Änderungen zum Kulturgüterschutzinventar. 3 Sie erstellen eine Gefahrenanalyse und eine Risikobeurteilung der Kulturgüter von lokaler Bedeutung. 8 731.11
§ 23
Aufgaben des Kantons 1 Das AMB ist die zuständige Stelle für die Sicherung der Kulturgüter. 2 Es übernimmt in Zusammenarbeit mit weiteren Stellen die Umsetzung der Massnahmen im Bereich Kulturgüterschutz. 3 Es hat insbesondere folgende Aufgaben: a. Vollzug der kantonalen Belange des Kulturgüterschutzes; b. Sicherstellung der Zusammenarbeit mit der kantonalen Denkmalpflege, dem Amt für Kultur, den zuständigen Stellen des Bundes sowie weiteren Organisationen; c. Beaufsichtigung und Koordination des kommunalen Vollzugs der Massnahmen, insbesondere der Inventarisierung zum Schutz der Kulturgüter; d. Leitung und Koordination der Massnahmen für die Sicherstellungsdokumentationen, die Sicherheitskopien sowie die Bereitstellung von Kulturgüterschutzräumen; e. Aus- und Weiterbildung der Kulturgüterschutzspezialistinnen und Kulturgüterschutzspezialisten des Zivilschutzes. 4 Die kantonale Denkmalpflege und das Amt für Kultur arbeiten für die Aufgabenerfüllung im Zusammenhang mit dem Kulturgüterschutz mit dem AMB zusammen.
§ 24
Informatikplattform 1 Der Kanton betreibt eine Informatikplattform für die Kulturgüter, die sich auf dem Kantonsgebiet befinden. 2 Die Informatikplattform enthält folgende Daten: a. Angaben zum Kulturgut; b. Angaben zum Standort des Kulturguts; c. Eigentümerin oder Eigentümer des Kulturguts; d. Kontaktdaten der verantwortlichen Person; e. Art der Gefährdung und Kurzdokumentation; f. zuständige Zivilschutzorganisation. 3 Die Zivilschutzorganisationen sowie das AMB erhalten Zugriff auf die Informatikplattform, soweit sie diesen zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. 4 Das AMB übernimmt die Verantwortung für die Informatikplattform des Kulturgüterschutzes. 9 731.11 10 Wirtschaftliche Landesversorgung
§ 25
Die oder der Delegierte für wirtschaftliche Landesversorgung / Bewältigung einer schweren Mangellage 1 Die Leiterin oder der Leiter des KFS übernimmt die Funktion der oder des Delegierten für wirtschaftliche Landesversorgung. 2 Sie oder er: a. stellt die Verbindung zur Delegierten oder zum Delegierten des Bundes für wirtschaftliche Landesversorgung und zu den zuständigen Stellen für die wirtschaftliche Landesversorgung auf Gemeindeebene sicher; b. sorgt im Falle einer schweren Mangellage auf kantonaler Ebene für den Vollzug der vom Bund übertragenen Aufgaben.
§ 26
Aufgaben der Einwohnergemeinden 1 Die Einwohnergemeinden vollziehen die Massnahmen, die ihnen bei der Bewältigung einer schweren Mangellage im Rahmen der wirtschaftlichen Landesversorgung übertragen werden. 2 Sie erstellen eine Organisation, die den Vollzug der ihnen übertragenen Massnahmen ermöglicht. 3 Sie tragen die Kosten des Vollzugs. 11 Versicherungsschutz
§ 27
Haftpflichtversicherung 1 Die Finanz- und Kirchendirektion sorgt für eine Haftpflichtversicherung, welche die Mitglieder des KFS während Übungen, Ausbildungen, Rapporten und Einsätzen ausreichend deckt.
§ 28
Versicherungsschutz für Personen, die Hilfeleistungen erbringen 1 Die Finanz- und Kirchendirektion sorgt für einen ausreichenden Versicherungsschutz für Personen, die aufgrund eines Aufgebots des Kantons Hilfeleistungen erbringen. 10 731.11 12 Haftung und Strafwesen
§ 29
Haftung 1 Für Schäden im Sinne der Bundesgesetzgebung über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz, die nicht vom Bund oder von der kantonalen Haftpflichtversicherung übernommen werden, haftet die aufbietende Stelle.
§ 30
Zuständigkeiten im Strafwesen 1 Für Verwarnungen und Verzeigungen gegenüber Dritten sind die zuständigen Ereignisdienste und Führungsstäbe verantwortlich. 11 731.11 Änderungstabelle - Nach Beschlussdatum Beschlussdatum Inkraft seit Element Wirkung Publiziert mit 31.05.2022 01.07.2022 Erlass Erstfassung GS 2022.057 16.04.2024 01.06.2024 Anhang 1 Inhalt geändert GS 2024.016 12 731.11 Änderungstabelle - Nach Paragraf Element Beschlussdatum Inkraft seit Wirkung Publiziert mit Erlass 31.05.2022 01.07.2022 Erstfassung GS 2022.057 Anhang 1 16.04.2024 01.06.2024 Inhalt geändert GS 2024.016 SGS 731.11 – Anhang 1 Stand 01.06.2024 1/3 Anhang 1 zur Verordnung zum Bevölkerungsschutzgesetz BL Bevölkerungsschutz Gradabzeichen Offiziere Stabsoffiziere Oberst Gesamtverantwortliche/r Leiter/in Einsatzverband Bevölkerungsschutz (EVB) Die Funktion Gesamtverantwortliche/r Leiter/in EVB gehört zur Aufgabe des/der Dienststellenleiters/in AMB Oberstleutnant Chef/in Operationen EVB Ausbildungschef/in Bevölkerungsschutz Ausbildungslehrgang Schpl Kdt Ausbildungslehrgang Führen von Grossereignissen Feuerwehrkoordination Schweiz Instruktor/in Bevölkerungsschutz oder äquivalente Ausbildung oder Offizier/in BevS oder Armee jeweils mit mehrjähriger Ausbildungserfahrung SGS 731.11 – Anhang 1 Stand 01.06.2024 2/3 Major Einsatzoffizier/in Bevölkerungsschutz Stv Ausbildungschef/in Bevölkerungsschutz Ausbildungslehrgang Führen von Grossereignissen Feuerwehrkoordination Schweiz Instruktor/in BevS oder Armee und mehrjährige Erfahrung als Instruktor/in Subalternoffiziere Hauptmann Einsatzoffizier/in Bevölkerungsschutz in Ausbildung Instruktor/in Bevölkerungsschutz (mit Abschluss BABS) Offiziersgrad in einer Organisation des Bevölkerungsschutzes oder Armee sowie Führungserfahrung Instruktor/in BevS oder Armee mit Abschuss Oberleutnant Instruktor/in Bevölkerungsschutz in Ausbildung Leiter/in Personenmanagement Leiter/in Einsatzlogistik In Ausbildung zum/zur Instruktor/in BevS SVEB-Zertifikat Ausbilder/in - Durchführung von Lernveranstaltungen Ausbildungslehrgang Führen von Grossereignissen Führungsstufe 2 Abteilungsleiter/in Ausbildungs- und Einsatzlogistik AMB SGS 731.11 – Anhang 1 Stand 01.06.2024 3/3 Leutnant Instruktor/in Bevölkerungsschutz im Probedienst Stv. Leiter/in Personenmanagement In Ausbildung zum/zur Instruktor/in BevS (noch ohne abgeschlossene Fachrichtung) Ausbildungslehrgang Führen von Grossereignissen Führungsstufe 2 Unteroffiziere Feldweibel Materialwart/in Einsatzlogistik Mitarbeiter/in Einsatzlogistik AMB oder vergleichbare Funktion Zivilschutz Korporal Stv. Materialwart/in Einsatzlogistik Mitarbeiter/in Einsatzlogistik AMB oder vergleichbare Funktion Zivilschutz