Schaffhausen · 142.310 · other
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1 Dem Kauf der Liegenschaft «Friedeck» in Buch (SH), bestehend aus 61.40 Ar Hausplatz, Hofraum, Garten und Feld «Friedeck» mit Erziehungsheim, Grundbuch Nr. 325, zur Nutzung als Erstaufnahmezentrum für Asylbewerber des Kantons wird unter dem Vorbehalt der Gewährung des Vorfinanzierungsbeitrages des Bundes zugestimmt. Es wird hiefür ein Kredit von Fr. 185'000.00 (Kaufpreis Fr. 1'536'000.00 abzüglich Vorfinanzierungsanteil des Bundes von Fr. 1'351'000.00) bewilligt.
1 Der Durchführung von Renovations- und Sanierungsmassnahmen im Erstaufnahmezentrum für Asylbewerber «Friedeck» von Fr. 1'200'000.00, mit Finanzierung durch den Bund, wird zugestimmt.
1 Der entschädigungslosen Nutzung des Landanteils der Liegenschaft «Friedeck» für den Vollzug des Bundesrechts für die Dauer der Zweckbindung dieser Baute als Durchgangszentrum für Asylbewerber, jedoch während maximal 30 Jahren, wird zugestimmt.
1 Dieser Beschluss tritt mit der Annahme durch den Grossen Rat in Kraft. Er ist im Amtsblatt zu veröffentlichen1) und in die kantonale Gesetzessammlung aufzunehmen. 1) Amtsblatt 1995, S. 1569. * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses 142.310 Kanton Schaffhausen Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle 27.11.1995 27.11.1995 Erlass Erstfassung Abl. 1995, S. 1569 Kanton Schaffhausen 142.310 Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung Fundstelle Erlass 27.11.1995 27.11.1995 Erstfassung Abl. 1995, S. 1569