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1 Der Bund gewährt im Rahmen der verfügbaren Mittel Finanzhilfen für Massnahmen zur Erhaltung und Pflege naturnaher Kulturlandschaften. 2 Er errichtet zur Finanzierung dieser Finanzhilfe einen besonderen Fonds. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 18. Juni 2010, in Kraft seit 1. Aug. 2011 (AS 2010 4999; BBl 2009 7583 7597).
Die Finanzhilfen sollen insbesondere dazu dienen: a. naturnahe Kulturlandschaften zu schützen, zu pflegen, zu unterhalten oder wiederherzustellen; b. traditionelle und standortgerechte Nutzungs- und Bewirtschaftungsformen zu sichern und zu fördern; c. Gebäude, historische Wege und andere Elemente der Natur- und Kulturlandschaft zu schützen, zu pflegen, zu unterhalten, zu erneuern oder wiederherzustellen; d. über die Notwendigkeit der Erhaltung und Pflege dieser Landschaften zu informieren.
Als Empfänger der Finanzhilfe fallen in Betracht: a. Kantone, Gemeinden, andere öffentlich-rechtliche Körperschaften sowie selbständige Anstalten des öffentlichen Rechts; b. natürliche und juristische Personen des privaten Rechts.
Die Finanzhilfe beträgt, je nach Bedeutung der Massnahme, bis zu 80 Prozent, ausnahmsweise bis zu 100 Prozent der anrechenbaren Kosten.
1 Die Finanzhilfe wird auf begründetes Gesuch hin gewährt. 2 Sind die anrechenbaren Kosten im Zeitpunkt der Verfügung erst teilweise bekannt, wird die Finanzhilfe nach Artikel 17 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 5. Oktober 1990 über Finanzhilfen und Abgeltungen vorerst nur dem Grundsatz nach zugesichert. SR 616.1
Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 8. Okt. 1999, mit Wirkung seit 1. Aug. 2001 (AS 2000 935; BBl 1999 949 970).
Finanzhilfe nach diesem Gesetz kann zusätzlich zu anderen Finanzhilfen oder zu Abgeltungen gewährt werden, sofern die betreffenden Erlasse dies nicht ausschliessen. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. März 2019, in Kraft seit 1. Aug. 2021 (AS 2019 2337; BBl 2018 7061 7075).
Aufgehoben durch Ziff. II 22 des BG vom 20. März 2008 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Aug. 2008 (AS 2008 3437; BBl 2007 6121).
1 Über die Gewährung, Ablehnung und Rückforderung der Finanzhilfe entscheidet eine vom Bundesrat gewählte Kommission von 9 bis 13 Mitgliedern. Darin sind der Bund, die Kantone und Vereinigungen des Natur‑, Heimat- und Landschaftsschutzes angemessen vertreten. 2 Der Bundesrat bestimmt den Präsidenten der Kommission. Im übrigen konstituiert sie sich selber, bestellt das Sekretariat und erlässt ein Organisationsreglement; dieses bedarf der Genehmigung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. 3 Das Personal des Sekretariats wird privatrechtlich angestellt und durch den Fonds entschädigt. Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (AS 2004 4937) angepasst. Diese Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 22. März 2019, in Kraft seit 1. Aug. 2021 (AS 2019 2337; BBl 2018 7061 7075).
1 Zur Sicherstellung der Finanzhilfen wird ein rechtlich unselbständiger Fonds errichtet. Die Eidgenössischen Räte beschliessen mit einfachem Bundesbeschluss die Äufnung des Fonds. 2 Der Fonds kann zusätzlich durch Zuwendungen Dritter gespiesen werden. 3 Der Fonds wird durch die Kommission verwaltet. 4 Verbleibt nach Ablauf der Geltungsdauer dieses Gesetzes ein Restbetrag, wird er für Finanzhilfen und Abgeltungen im Sinne der Zweckbestimmung nach Artikel 1 verwendet. Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 22. März 2019, in Kraft seit 1. Aug. 2021 (AS 2019 2337; BBl 2018 7061 7075).
Die Eidgenössische Finanzverwaltung verwaltet im Rahmen ihrer zentralen Tresorerie die liquiden Mittel des Fonds. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 22. März 2019, in Kraft seit 1. Aug. 2021 (AS 2019 2337; BBl 2018 7061 7075).
1 Dieser Beschluss ist allgemeinverbindlich; er untersteht dem fakultativen Referendum. 2 Er tritt rückwirkend auf den 1. August 1991 in Kraft und gilt bis zum 31. Juli 2001. 3 Die Geltungsdauer dieses Beschlusses wird bis zum 31. Juli 2011 verlängert. 4 Die Geltungsdauer dieses Beschlusses wird bis zum 31. Juli 2021 verlängert. 5 Die Geltungsdauer dieses Gesetzes wird bis zum 31. Juli 2031 verlängert. Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 8. Okt. 1999, in Kraft seit 1. Aug. 2001 (AS 2000 935; BBl 1999 949 970). Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 18. Juni 2010, in Kraft seit 1. Aug. 2011 (AS 2010 4999; BBl 2009 7583 7597). Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 22. März 2019, in Kraft seit 1. Aug. 2021 (AS 2019 2337; BBl 2018 7061 7075).