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Kantonale Zivilstandsverordnung

Zürich · 231.1 · ordinance

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Contents: 9 provisions

9 provisions

§ 1 der Zivilstandskreise11

1 Der Regierungsrat legt nach Anhörung der Gemeinden die Zivilstandskreise fest. 2 Die Gemeinden, die einen Zivilstandskreis bilden, vereinbaren: a. den Sitz und die Bezeichnung des Zivilstandskreises, b. wem die Rechte und Pflichten zukommen, die nach Gesetz der Gemeinde oder einem Gemeindeorgan zukommen. 3 Zuständig für den Vertragsabschluss sind die Gemeindevorstände20. Die Vereinbarungen bedürfen der Genehmigung durch das Gemeindeamt.11 Sonderzivilstandsamt § 1 a.10 Der Kanton führt ein Sonderzivilstandsamt. Es wird vom Gemeindeamt geführt. Es hat Sitz in Zürich. B. Geschäftsbetrieb Amtsräume§ 2.30 1 Die Sitzgemeinde des Zivilstandsamtes sorgt für zweckdienliche Räumlichkeiten zur Ausübung der zivilstandsamtlichen Tätigkeiten. 2 Die Sitzgemeinde des Zivilstandsamtes stellt für Trauungen und zeremonielle Umwandlungen von eingetragenen Partnerschaften in Ehen unentgeltlich mindestens ein Lokal zur Verfügung. Daneben kann sie weitere Lokale festlegen und deren Benützung gegen Entgelt vorsehen. 231.1 Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO) 3 Lokale für Trauungen und zeremonielle Umwandlungen von eingetragenen Partnerschaften in Ehen sind a. dem Anlass würdig, b. für alle Paare zu den gleichen Bedingungen benutzbar, c. dem Publikum kostenfrei zugänglich, d. für Personen mit Behinderung geeignet. 4 Die Sitzgemeinde des Zivilstandsamtes meldet dem Gemeindeamt die Lokale für Trauungen und zeremonielle Umwandlungen von eingetragenen Partnerschaften in Ehen vor ihrer Benützung. Öffnungszeiten § 3.30 1 Das Zivilstandsamt legt im Einvernehmen mit dem Gemeindevorstand die Öffnungszeiten des Zivilstandsamtes und die Zeiten fest, während deren Trauungen und zeremonielle Umwandlungen von eingetragenen Partnerschaften in Ehen vorgenommen werden. Das Zivilstandsamt macht die Zeiten bekannt. 2 An Sonn- und allgemeinen Feiertagen sowie an lokalen Feiertagen der Sitzgemeinde des Zivilstandsamtes werden keine Trauungen oder zeremonielle Umwandlungen von eingetragenen Partnerschaften in Ehen vorgenommen. Davon ausgenommen sind Nottrauungen nach Art. 62 Abs. 3 der eidgenössischen Zivilstandsverordnung vom 28. April 2004 (ZStV)4.

§ 4 Zivilstandsformulare

1 Die gesetzlich vorgeschriebenen Zivilstandsformulare werden den Zivilstandsämtern auf Rechnung der Gemeinde durch den Staat geliefert. 2 Formulare zur Anzeige zivilstandsrechtlicher Vorgänge werden den Anzeigepflichtigen vom zuständigen Zivilstandsamt unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Datensicherung § 5.11 Die Gemeinde sorgt für eine sichere Aufbewahrung der Register, Belege, Mikrofilme und elektronischen Datenträger. § 5 a.25 C. Personal Urkundspersonen ohne

§ 6 Fachausweis

Personen, die den eidgenössischen Fachausweis erst nach ihrer Ernennung zur Zivilstandsbeamtin oder zum Zivilstandsbeamten erwerben werden (Art. 4 Abs. 4 ZStV)6, erhalten die Berechtigung zum elektronischen Abschliessen einer Beurkundung gemäss Art. 28 ZStV nur, wenn sie mindestens drei Monate auf einem Zivilstandsamt tätig gewesen sind. Die Leiterin oder der Leiter des Zivilstandsamtes kann die Frist auf sechs Monate verlängern. Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO) 231.1

§ 7 Stellvertretung

1 Mit Zustimmung des Gemeindevorstands20 eines andern Zivilstandskreises kann eine Zivilstandsbeamtin oder ein Zivilstandsbeamter dieses Amtes als Stellvertretung ernannt werden. 2 Sind die Zivilstandsbeamtinnen und Zivilstandsbeamten eines Zivilstandsamtes wie auch deren Stellvertretung aus zwingenden Gründen während längerer Zeit verhindert, so bezeichnet das Gemeindeamt11 nach Anhörung des Gemeindevorstands20 eine ausserordentliche Stellvertretung.

§ 8 Meldung

Wechsel in der Person einer Zivilstandsbeamtin oder eines Zivilstandsbeamten, der Stellvertretung oder einer Sachbearbeiterin oder eines Sachbearbeiters des Zivilstandsamtes sind umgehend dem Gemeindeamt11 zu melden. Administratives

§ 9 Personal

Die Gemeinde stellt das für die Amtsführung erforderliche Personal zur Verfügung. Vor der Stellenbesetzung hört sie die Leiterin oder den Leiter des Zivilstandsamtes an. Aus- und

§ 10 Weiterbildung

Das Gemeindeamt11 kann Aus- und Weiterbildungskurse für obligatorisch erklären. D. Aufsichtsbehörden

§ 11 Gemeindevorstand20

1 Der Gemeindevorstand20 ist Aufsichts- und Beschwerdeinstanz, soweit die Organisation des Zivilstandsamtes in Frage steht. 2 . . .12 Kantonale Aufsichtsbehörden § 12.11 1 Kantonale Aufsichtsbehörde ist das Gemeindeamt. 2 Dem Gemeindeamt kommen die im Bundesrecht der kantonalen Aufsichtsbehörde übertragenen und folgende weitere Aufgaben zu: a. Inspektion der Zivilstandsämter, b. fachliche Unterstützung der Zivilstandsämter, c. Benutzerverwaltung für Infostar und Vergabe der Benutzerrechte, d. periodische Prüfung der Vorkehrungen der Gemeinden zur Datensicherung, e. Mitteilungen gemäss Art. 1 Abs. 4 ZStV und Art. 1a Abs. 2 ZStV. 3 Das Gemeindeamt entscheidet in eigenem Namen. 4 § 12 a bleibt vorbehalten. b. Direktion der Justiz und des Innern § 12 a.10 1 Gegenüber dem Sonderzivilstandsamt ist die Direktion der Justiz und des Innern (Direktion) kantonale Aufsichtsbehörde. 2 Die Direktion ist Beschwerdeinstanz gemäss Art. 90 Abs. 1 ZStV. a. Gemeindeamt 231.1 Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO) E. Finanzierung Kosten29 § 13. 1 Die Gemeinden tragen sämtliche Kosten ihres Zivilstandsamtes, einschliesslich die Kosten der obligatorisch erklärten Aus- und Weiterbildung. 2 Der Kanton belastet den Zivilstandskreisen die ihm anfallenden Kosten für die zentrale Datenbank nach Massgabe der Bevölkerungszahl der Zivilstandskreise. Gebührenfreiheit § 13 a.29 Für die Entgegennahme einer Erklärung über die Umwandlung der eingetragenen Partnerschaft in eine Ehe wird keine Gebühr erhoben. F. Amtstätigkeit Gerichts- und Verwaltungsentscheide9 § 14. 1 Für Zivilstandsfälle, die im Kanton Zürich zu beurkunden sind, sind die Zivilstandsämter in folgender Reihenfolge zuständig: 1. das Zivilstandsamt am zürcherischen Wohnsitz einer der beteiligten Personen, 2. das Zivilstandsamt am zürcherischen Heimatort einer der beteiligten Personen, 3. das Zivilstandsamt am Sitz der Behörde, die erstinstanzlich entschieden hat. 2 . . .12 b. Besondere Zuständigkeiten § 14 a.10 1 Das Sonderzivilstandsamt beurkundet: a. Adoptionen und deren Aufhebung, b. Entlassungen aus dem Schweizer Bürgerrecht, c. Geschlechtsänderungen, d. Namensänderungen, e. testamentarische Anerkennungen von Kindern, f. Verschollenerklärungen und deren Aufhebung. 2 Das Zivilstandsamt am Heimatort einer der beteiligten Personen beurkundet Verwaltungsverfügungen des Bundes gemäss Art. 22 Abs. 2 ZStV und ausländische Entscheide oder Urkunden gemäss Art. 23 Abs. 1 ZStV. Vorbehalten bleibt die Zuständigkeit gemäss Abs. 1. 3 Das Zivilstandsamt am Sitz der Entlassungsbehörde beurkundet Entlassungen aus dem Gemeindebürgerrecht oder dem Kantonsbürgerrecht. a. Zuständigkeit für die Beurkundung im Allgemeinen Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO) 231.1 c. Mitteilung9§ 15.11 1 Gerichte, Verwaltungsbehörden und weitere Organe teilen ihre Entscheidungen dem gemäss §§ 14 und 14 a zuständigen Zivilstandsamt mit. 2 Gerichte teilen dem Gemeindeamt Urteile über die Eintragung, Berichtigung und Löschung von Personendaten mit. Mitwirkung der kantonalen Aufsichtsbehörde § 16.11 1 Ist eine ausländische Person nach Art. 15 a Abs. 2 ZStV in das Personenstandsregister aufzunehmen, sind die Akten dem Gemeindeamt zur Prüfung zu unterbreiten. 2 Das Gemeindeamt kann von der Vorlegungspflicht ganz oder teilweise befreien.

§ 12in

Gegenwart der neuen und der bisherigen Leitung. 2 Es wird ein Protokoll erstellt, das insbesondere über die Vollständigkeit der Register, die Lückenlosigkeit der Belege, den Stand der Registerführung und die übergebenen Dienstmaterialien informiert. 3 Das Protokoll wird von den Anwesenden unterzeichnet und dem zuständigen Gemeindevorstand20 zugestellt. Die Anwesenden erhalten eine Kopie. Findelkinder§ 17.11 1 Wer ein ausgesetztes Kind unbekannter oder unsicherer Herkunft findet, macht der Polizei des Fundortes sofort Anzeige. 2 Diese benachrichtigt umgehend das Zivilstandsamt und den Gemeindevorstand20 des Fundortes und Letzterer die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde14. 3 Der Gemeindevorstand20 gibt dem Kind Familien- und Vorname, bestimmt dessen Geburtstermin und erteilt ihm das Gemeindebürgerrecht. 4 Der Beschluss des Gemeindevorstands20 ist dem Zivilstandsamt des Fundortes mitzuteilen. §§ 18–20.18 G. Rechtsschutz10 Anfechtung von Beschwerdeentscheiden § 20 a.10 Beschwerdeentscheide der kantonalen Aufsichtsbehörde (§ 12 a Abs. 2) gemäss Art. 90 Abs. 2 ZStV können mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht angefochten werden. 231.1 Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO) H. Schlussbestimmungen11 Anpassung des Anhangs § 21.11 Die Direktion lässt die Angaben des Anhangs zu dieser Verordnung nachführen, wenn die zu einem Zivilstandskreis zusammengefassten Gemeinden den Namen oder den Sitz des Zivilstandskreises ändern. Aufhebung bisherigen Rechts § 22. Die Zivilstandsverordnung vom 29. November 2000 wird aufgehoben. Übergangsbestimmung § 23. 1 Neben der vom Bundesrat vorgeschriebenen ereignisbezogenen Rückerfassung erfolgt eine systematische Rückerfassung und Überführung von Personendaten in die zentrale Datenbank Infostar. 2 Die systematische Rückerfassung ist bis 31. Dezember 2012 für alle lebenden Personen abzuschliessen.11 3 In erster Priorität werden Personendaten aufgrund eines zivilstandsamtlichen Ereignisses oder aufgrund eines Rückerfassungsauftrages aus einem anderen Zivilstandskreis in das neue System übertragen. 4 Die Zivilstandsämter erstatten jährlich Bericht an das Gemeindeamt über den Stand der Rückerfassung in ihrem Zivilstandskreis.11 Inkrafttreten § 24. 1 Diese Verordnung tritt nach Genehmigung5 durch den Bund auf den 1. Januar 2005 in Kraft. 2 § 15 tritt mit Art. 22 und 43 Abs. 1–3 ZStV in Kraft. Übergangsbestimmung zur Änderung vom 24. November 2010 (OS 65, 1008) 1 Die bei Inkrafttreten der Verordnungsänderung erstinstanzlich hängigen Zivilstandsverfahren werden vom bisher zuständigen Zivilstandsamt beurteilt. 2 Die bei Inkrafttreten der Verordnungsänderung hängigen Rekursverfahren gegen Beschwerdeentscheide des Gemeindeamtes werden von der Direktion beurteilt. 3 Sämtliche Beschwerdeentscheide, die vor Inkrafttreten der Verordnungsänderung gefällt werden, sind unabhängig vom Datum ihrer Eröffnung oder dem Ablauf der Rechtsmittelfrist mit Rekurs bei der Direktion anzufechten. Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO) 231.1 Übergangsbestimmung zur Änderung vom 1. März 2023 (OS 78, 306) Seit dem 1. Juli 2022 bezahlte Gebühren für die Erklärung über die Umwandlung der eingetragenen Partnerschaft in eine Ehe gemäss Anhang 1 Ziff. 7 der Verordnung vom 27. Oktober 1999 über die Gebühren im Zivilstandswesen3 können innert fünf Jahren seit Bezahlung beim erhebenden Zivilstandsamt zurückgefordert werden. 1 OS 59, 388. 2 LS 230. 3 SR 172.042.110. 4 SR 211.112.2. 5 Vom Bund genehmigt am 22. Dezember 2004. 6 Fassung gemäss RRB vom 29. November 2006 (OS 61, 485; ABl 2006, 1696). In Kraft seit 1. Januar 2007. 7 Eingefügt durch RRB vom 29. November 2006 (OS 61, 485; ABl 2006, 1696). In Kraft seit 1. Januar 2008. 8 Eingefügt durch RRB vom 17. Dezember 2008 (OS 64, 220; ABl 2009, 661). In Kraft seit 1. Januar 2009. 9 Fassung gemäss RRB vom 17. Dezember 2008 (OS 64, 220; ABl 2009, 661). In Kraft seit 1. Januar 2009. 10 Eingefügt durch RRB vom 24. November 2010 (OS 65, 1008; ABl 2010, 2666). In Kraft seit 1. Januar 2011. 11 Fassung gemäss RRB vom 24. November 2010 (OS 65, 1008; ABl 2010, 2666). In Kraft seit 1. Januar 2011. 12 Aufgehoben durch RRB vom 24. November 2010 (OS 65, 1008; ABl 2010, 2666). In Kraft seit 1. Januar 2011. 13 Fassung gemäss RRB vom 7. Dezember 2010 (OS 65, 1014; ABl 2010, 2965). In Kraft seit 1. Januar 2011. 14 Fassung gemäss RRB vom 7. November 2012 (OS 67, 601; ABl 2012-11-16). In Kraft seit 1. Januar 2013. 15 Die Gemeinde Bertschikon wurde nach dem Zusammenschluss mit der Gemeinde Wiesendangen auf 1. Januar 2014 aus der Liste entfernt. 16 Die Gemeinde Sternenberg wurde nach dem Zusammenschluss mit der Gemeinde Bauma auf 1. Januar 2015 aus der Liste entfernt. 17 Eingefügt durch RRB vom 20. Mai 2015 (OS 70, 402; ABl 2015-06-05). In Kraft seit 1. Januar 2016. 18 Aufgehoben durch RRB vom 20. Mai 2015 (OS 70, 402; ABl 2015-06-05). In Kraft seit 1. Januar 2016. 19 Die Gemeinde Kyburg wurde nach dem Zusammenschluss mit der Gemeinde Illnau-Effretikon auf 1. Januar 2016 aus der Liste entfernt. 231.1 Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO) 20 Bezeichnung gemäss RRB vom 29. Juni 2016 (OS 72, 324; ABl 2016-07-15). In Kraft seit 1. Januar 2018. 21 Die Gemeinde Hofstetten wurde nach dem Zusammenschluss mit der Gemeinde Elgg auf 1. Januar 2018 aus der Liste entfernt. 22 Die Gemeinde Hirzel wurde nach dem Zusammenschluss mit der Gemeinde Horgen auf 1. Januar 2018 aus der Liste entfernt. 23 Die Gemeinden Oberstammheim, Unterstammheim und Waltalingen wurden nach dem Zusammenschluss zur neuen Gemeinde Stammheim auf 1. Januar 2019 aus der Liste entfernt. 24 Die Gemeinden Schönenberg und Hütten wurden nach dem Zusammenschluss mit der Gemeinde Wädenswil auf 1. Januar 2019 aus der Liste entfernt. 25 Aufgehoben durch RRB vom 19. Dezember 2018 (OS 74, 186; ABl 2019-02-01). In Kraft seit 1. Juli 2019. 26 Die Gemeinden Humlikon und Adlikon wurden nach dem Zusammenschluss mit der Gemeinde Andelfingen auf 1. Januar 2023 aus der Liste entfernt. 27 Fassung gemäss RRB vom 19. April 2023 (OS 78, 217; ABl 2023-04-28). In Kraft seit 1. Juli 2023. 28 Aufgehoben durch RRB vom 19. April 2023 (OS 78, 217; ABl 2023-04-28). In Kraft seit 1. Juli 2023. 29 Eingefügt durch RRB vom 1. März 2023 (OS 78, 306; ABl 2023-03-10). In Kraft seit 1. Juli 2022. 30 Fassung gemäss RRB vom 1. März 2023 (OS 78, 306; ABl 2023-03-10). In Kraft seit 1. Juli 2022. 31 Fassung gemäss RRB vom 11. Dezember 2024 (OS 79, 476; ABl 2024-12-20). In Kraft seit 1. Januar 2025. 32 Aufgehoben durch RRB vom 11. Dezember 2024 (OS 79, 476; ABl 2024-12-20). In Kraft seit 1. Januar 2025. Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO) 231.1 Anhang13 (§§ 1 und 21) Zivilstandskreise im Kanton Zürich Name: Sitz: Beteiligte Gemeinden: Affoltern28 Bauma32 Bezirk Kleinandelfingen Andelfingen, Benken, Berg a. I., Andelfingen23, 26 Buch a. I., Dachsen, Dorf, Feuerthalen, Flaach, Flurlingen, Henggart, Kleinandelfingen, Laufen-Uhwiesen, Marthalen, Ossingen, Rheinau, Stammheim, Thalheim a. d. Th., Trüllikon, Truttikon und Volken Bülach Bülach Bachenbülach, Bülach, Eglisau, Embrach, Freienstein-Teufen, Glattfelden, Hochfelden, Höri, Hüntwangen, Lufingen, Oberembrach, Rafz, Rorbas, Wasterkingen, Wil, Winkel, Stadel und Weiach Dielsdorf Dielsdorf Bachs, Dielsdorf, Neerach, Niederglatt, Niederhasli, Niederweningen, Oberglatt, Oberweningen, Regensberg, Schleinikon, Schöfflisdorf und Steinmaur Dietikon Dietikon Aesch, Bergdietikon (AG), Birmensdorf, Dietikon, Geroldswil, Oberengstringen, Oetwil a. d. L., Schlieren, Uitikon, Unterengstringen, Urdorf und Weiningen Dübendorf Dübendorf Dübendorf, Fällanden, Maur, Wallisellen und Wangen-Brüttisellen Furttal Regensdorf Boppelsen, Buchs, Dällikon, Dänikon, Hüttikon, Otelfingen und Regensdorf Horgen22 Horgen Horgen und Oberrieden Illnau-Effretikon19 Illnau-Effretikon Illnau-Effretikon, Lindau und Weisslingen 231.1 Kantonale Zivilstandsverordnung (ZVO) Name: Sitz: Beteiligte Gemeinden: Kloten Kloten Bassersdorf, Dietlikon, Kloten, Nürensdorf, Opfikon und Rümlang Küsnacht Küsnacht Erlenbach, Herrliberg, Küsnacht und Zumikon Männedorf Männedorf Hombrechtikon, Männedorf, Meilen, Oetwil a. S., Stäfa und Uetikon a. S. Pfäffikon31 Pfäffikon Bauma, Fehraltorf, Hittnau, Pfäffikon, Russikon, Wila und Wildberg Rüti Rüti Bubikon, Dürnten, Rüti und Wald Sihltal-Albis27 Adliswil Adliswil, Aeugst a. A., Affoltern a. A., Bonstetten, Hausen a. A., Hedingen, Kappel a. A., Knonau, Langnau a. A., Maschwanden, Mettmenstetten, Obfelden, Ottenbach, Rifferswil, Stallikon und Wettswil a. A. Thalwil- Thalwil Kilchberg, Rüschlikon und Thalwil Rüschlikon- Kilchberg Uster Uster Egg, Mönchaltorf und Uster Volketswil Volketswil Greifensee, Schwerzenbach und Volketswil Wädenswil24 Wädenswil Richterswil und Wädenswil Wetzikon31 Wetzikon Bäretswil, Fischenthal, Gossau, Grüningen, Hinwil, Seegräben und Wetzikon Winterthur15, 21 Winterthur Altikon, Brütten, Dägerlen, Dättlikon, Dinhard, Elgg, Ellikon an der Thur, Elsau, Hagenbuch, Hettlingen, Neftenbach, Pfungen, Rickenbach, Schlatt, Seuzach, Turbenthal, Wiesendangen, Winterthur und Zell Zollikon Zollikon Zollikon Zürich Zürich Zürich

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