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Km vom 31. Mai 2011 des Beschlusses Nr. 55/2010 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses

Liechtenstein · 0.110.036.64 · treaty

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Contents: 4 provisions
  1. Art. 1
  2. Art. 2
  3. Art. 3
  4. Art. 4

4 provisions

Art. 1

In Anhang XX des Abkommens wird nach Nummer 1i (Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) folgende Nummer eingefügt: " 1j. 32007 L 0002: Richtlinie 2007/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2007 zur Schaffung einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft (INSPIRE) (ABl. L 108 vom 25.4.2007, S. 1). Die Richtlinie gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit den folgenden Anpassungen: a) Für die EFTA-Staaten beginnt die Laufzeit der in Art. 6 Bst. a und b und Art. 7 Abs. 3 aufgeführten Fristen am Tag des Inkrafttretens des Beschlusses/der Beschlüsse des Gemeinsamen EWR-Ausschusses, mit dem/denen die in diesen Artikeln genannten Durchführungsbestimmungen in das EWR-Abkommen aufgenommen werden. b) Für die EFTA-Staaten beginnt die Laufzeit der in Art. 21 Abs. 2 und 3 und Art. 24 Abs. 1 genannten Fristen, die nach den genannten Artikeln am Tag des Inkrafttretens der Richtlinie beginnen, am Tag des Inkrafttretens des Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 55/2010 vom 30. April 2010, mit dem die Richtlinie in das EWR-Abkommen aufgenommen wird. "

Art. 2

Der Wortlaut der Richtlinie 2007/2/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.

Art. 3

Dieser Beschluss tritt am 1. Mai 2010 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des Abkommens vorliegen .

Art. 4

Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht. Geschehen zu Brüssel am 30. April 2010. (Es folgen die Unterschriften)

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