Law

Energiefondsreglement (EnFR)

St. Gallen (city) · 511.21 · communal act

Ask the law about thisMore laws of St. Gallen (city)For machines: Markdown

Open at the publisher →

In force since 2025-03-01, as the publisher states.

Copy read on 2026-11-09. The page it was read from

sha256 9c92095fb4d7436008f079ed476c84e95897f6482bb74a0c49161722f9cb8d66

Contents: 62 provisions
  1. Art. 1 Gegenstand
  2. Art. 2 Begriffe
  3. Art. 3 Zuständigkeiten
  4. Art. 4 Energieberatungsstelle
  5. Art. 5 Form der Beiträge
  6. Art. 6 Auszahlung der Beiträge
  7. Art. 7 Sanierungskonzept
  8. Art. 8 Baubegleitung
  9. Art. 9 Voraussetzungen der Förderung
  10. Art. 10 Beitragshöhe a) Allgemeines
  11. Art. 11 b) Maximalbeitrag
  12. Art. 12 c) Bagatellschwelle
  13. Art. 13 <strong>*</strong> Voraussetzungen der Förderung
  14. Art. 14 Verhältnis zum Energieplan
  15. Art. 15 Beitragshöhe
  16. Art. 16 Voraussetzungen der Förderung
  17. Art. 17 Verhältnis zum Energieplan
  18. Art. 18 Neubauten
  19. Art. 19 Beitragshöhe a) Grundbeitrag
  20. Art. 19a <strong>*</strong> a<sup>bis</sup>) Zusatzbeitrag
  21. Art. 20 b) Wirkungsorientierter Beitrag
  22. Art. 21 c) Maximalbeitrag
  23. Art. 22 Voraussetzungen der Förderung
  24. Art. 23 Beitragshöhe
  25. Art. 24 Voraussetzungen der Förderung
  26. Art. 25 <strong>*</strong> Beitragshöhe a) Grundbeitrag
  27. Art. 26 b) Zuschlag
  28. Art. 27 c) Maximalbeitrag
  29. Art. 28 d) Desinvestitionsbeitrag
  30. Art. 29 e) Verschliessungskosten Gasleitung
  31. Art. 30 Voraussetzungen der Förderung
  32. Art. 31 Beitragshöhe für Wärmeverteileinrichtungen <strong>*</strong>
  33. Art. 31<sup>bis</sup> <strong>*</strong> Beitragshöhe für Heizungsersatz
  34. Art. 32 Voraussetzungen der Förderung
  35. Art. 33 a) Beitragshöhe
  36. Art. 34 b) Maximalbeitrag
  37. Art. 35 Voraussetzungen der Förderung
  38. Art. 36 <strong>*</strong> Beitragshöhe
  39. Art. 36<sup>bis</sup> <strong>*</strong> Kombination von Fotovoltaikanlagen mit Dachbegrünung
  40. Art. 37 Voraussetzungen der Förderung
  41. Art. 38 Beitragshöhe a) Grundbeitrag
  42. Art. 39 b) zusätzlicher Beitrag
  43. Art. 40 Voraussetzungen der Förderung
  44. Art. 41 Beitragshöhe
  45. Art. 42 Voraussetzungen der Förderung
  46. Art. 43 Beitrag
  47. Art. 44 Voraussetzungen der Förderung
  48. Art. 45 Beitrag
  49. Art. 46 Voraussetzungen der Förderung
  50. Art. 47 <strong>*</strong> &hellip;
  51. Art. 48 Beitrag
  52. Art. 48a <strong>*</strong> Voraussetzungen der Förderung
  53. Art. 48b <strong>*</strong> Projektbeiträge
  54. Art. 48c <strong>*</strong> Betriebsbeiträge
  55. Art. 49 Voraussetzungen der Förderung
  56. Art. 50 Beitrag
  57. Art. 51 Voraussetzungen der Förderung
  58. Art. 52 Beitrag
  59. Art. 53 Voraussetzungen der Förderung
  60. Art. 54 Beitrag a) Veranstaltungen
  61. Art. 55 b) PR-Massnahmen
  62. Art. 56 <strong>*</strong> Fotovoltaikanlagen

Proposed changes to this act

No one has proposed a change to this act yet.

62 provisions

Art. 38 Beitragshöhe a) Grundbeitrag

1 Der Grundbeitrag beträgt: a) für Anlagen bis höchstens 50 kWel: CHF 800 pro kWel; b) für Anlagen mit mehr als 50 kWel bis höchstens 500 kWel: CHF 25'000 zuzüglich CHF 300 pro kWel; c) für Anlagen mit mehr als 500 kWel bis höchstens 2'000 kWel: CHF 100'000 zuzüglich CHF 150 pro kWel. d) für Anlagen mit mehr als 2'000 kWel: CHF 400'000.

Propose a change

Art. 39 b) zusätzlicher Beitrag

1 Zeigt es sich, dass der Betrieb einer förderberechtigten Wärme-Kraft-Kopplungsanlage auf der Basis des Spotmarktpreises trotz der Ausrichtung des Grundbeitrags nicht kostendeckend ist, so wird ein zusätzlicher Beitrag ausgerichtet. 2 Der zusätzliche Beitrag entspricht der Hälfte der Differenz zum kostendeckenden Strompreis, höchstens jedoch 5 Rp. pro kWh. 3 Der zusätzliche Beitrag wird an die Stadtwerke ausbezahlt, welche ihn durch Verrechnung mit den Gebühren für die Elektrizitätsversorgung an die Begünstigten weiterleiten.

Propose a change

Art. 40 Voraussetzungen der Förderung

1 Der Ersatz von elektrisch betriebenen Geräten und Anlagen in Industrie und Gewerbe wird gefördert, wenn die zu ersetzenden Geräte oder Anlagen hinsichtlich Stromeffizienz nicht mehr dem Stand der Technik genügen und durch den Ersatz jährlich mindestens 2'000 kWh Energie eingespart wird.

Propose a change

Art. 41 Beitragshöhe

1 Der Beitrag beträgt 4 Rp. multipliziert mit der Energiereduktion über die technische Nutzungsdauer des neuen Geräts bzw. der neuen Anlage. 2 Die technische Nutzungsdauer richtet sich nach den technischen Vorgaben von armasuisse (Technische Weisung Beurteilung von Energiesystemen und Energiesparmassnahmen; Einführung/Programmbeschreibung und standardisierte Nutzungszeiten von Gebäuden/Bauteilen; MS ID/Vers 70144/00). 3 Falls die förderberechtigte Massnahme Bestandteil eines mit dem Kanton oder mit einer akkreditierten Organisation vereinbarten Massnahmenpakets ist, wird nur der halbe Beitrag ausgerichtet.

Propose a change

Art. 42 Voraussetzungen der Förderung

1 Ladestationen für Elektrofahrzeuge werden gefördert, wenn alle folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: a) sie müssen über die private Nutzung hinaus und zeitlich uneingeschränkt zugänglich sein; b) sie müssen im Verzeichnis des LEMnet Europa e.V. mit Sitz in Ilmenau, Deutschland,[8] eingetragen werden; c) * &hellip; 2 Ladestationen, welche im Ostmobil-System integriert sind, werden privilegiert gefördert.

Propose a change

Art. 43 Beitrag

1 Der Beitrag entspricht der Hälfte der Installationskosten, höchstens jedoch CHF 100 pro kW maximale Ausgangsleistung. 2 Bei privilegiert geförderten Ladestationen beträgt der Beitrag CHF 150 pro kW maximale Ausgangsleistung.

Propose a change

Art. 44 Voraussetzungen der Förderung

1 Gefördert werden Kauf und Leasing von folgenden neuen, rein elektrisch angetriebenen Fahrzeugen für die gewerbliche Nutzung von Unternehmen mit Sitz oder Zweigniederlassung in der Stadt St.Gallen: * a) * Transportmotorwagen Klasse N1 (Führerausweiskategorie B[9]); b) * Motorräder (Führerausweiskategorie A oder A1); c) * Lastenfahrräder; d) * Leichtmotorfahrzeuge Klasse L6e und L7e. 2–3 &hellip; *

Propose a change

Art. 45 Beitrag

1 Der Beitrag beträgt: a) * für Transportmotorwagen Klasse N1: CHF 5'000; b) * für Leichtmotorfahrzeuge (&le; 45 km/h) Klasse L6e: CHF 2'500; c) * &hellip; d) für Motorräder: CHF 1'500; e) für Lastenfahrräder: CHF 1'000. 2 Der Beitrag beträgt insgesamt jedoch höchstens 15 % des Anschaffungspreises für die Grundausstattung zuzüglich allfälliger Batteriemieten für die Dauer von vier Jahren. 3 Wird das Fahrzeug geleast, so wird der Beitrag in vier gleich grossen Raten ausbezahlt, jeweils zu Beginn eines Vertragsjahres. Für die Auszahlung einer Rate muss die förderberechtigte Person belegen, dass der Leasingvertrag noch aktiv ist.

Propose a change

Art. 46 Voraussetzungen der Förderung

1–2 &hellip; * 3 Gefördert wird der Kauf von neuen, ausschliesslich elektrisch angetriebenen Motorrädern (Führerausweiskategorie A oder A1) durch natürliche Personen mit Wohnsitz in der Stadt St.Gallen. Der Neupreis darf CHF 20'000 nicht überschreiten. * 4 Gefördert wird der Kauf von neuen, ausschliesslich elektrisch angetriebenen Lastenfahrrädern durch Privatpersonen, in deren Haushalt sich kein Auto befindet, sowie durch Genossenschaften und Wohnsiedlungen. *

Propose a change

Art. 48 Beitrag

1 Der Beitrag beträgt: a)–c) * &hellip; d) * für Motorräder: CHF 1'500; e) * für Lastenfahrräder: CHF 1'000. 2 Der Beitrag beträgt insgesamt jedoch höchstens 15 % des Anschaffungspreises. * 3 &hellip; *

Propose a change

Art. 48a <strong>*</strong> Voraussetzungen der Förderung

1 Im Förderbereich Ernährung, Konsum und Kreislaufwirtschaft werden Beiträge an juristische Personen ausgerichtet, die ihren Sitz oder eine Zweigniederlassung in der Schweiz haben und im Kanton St.Gallen wegen Gemeinnützigkeit steuerbefreit sind.

Propose a change

Art. 48b <strong>*</strong> Projektbeiträge

1 Für auf dem Gebiet der Stadt St.Gallen umgesetzte Projekte, die zur Umsetzung des Bereichs Konsum und Ressourcen des Energiekonzepts dienen, werden einmalige Projektbeiträge ausgerichtet. 2 Die Höhe des Beitrags richtet sich danach, wie hoch die Kosten des Projekts sind, wie wertvoll es für das Energiekonzept ist und ob Beiträge Dritter gesprochen werden.

Propose a change

Art. 48c <strong>*</strong> Betriebsbeiträge

1 An juristische Personen mit einer Betriebsstätte in der Stadt St.Gallen können für Angebote, die zur Erreichung mindestens eines der Ziele des Bereichs Konsum und Ressourcen des Energiekonzepts beitragen, mehrjährige Betriebsbeiträge ausgerichtet werden. Diese dienen der Deckung wiederkehrender Kosten im Zusammenhang mit Personal, Infrastruktur und anderem Betriebsaufwand, die nicht durch Einnahmen oder andere Förderbeiträge abgegolten werden können. 2 Ein Betriebsbeitrag beträgt insgesamt höchstens CHF 100'000. Er wird über eine Dauer von zwei bis vier Jahren ausgerichtet. Nach Ablauf der Beitragsdauer kann ein weiterer Betriebsbeitrag ausgerichtet werden, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 1 erfüllt sind.

Propose a change

Art. 49 Voraussetzungen der Förderung

1 Studien und Abklärungen werden gefördert, wenn sie der Umsetzung des Energiekonzepts dienen. *

Propose a change

Art. 50 Beitrag

1 Die Höhe des Beitrags richtet sich danach, wie hoch die Kosten der Studie oder Abklärung sind, wie wertvoll sie für das Energiekonzept ist, wie die Zusammenarbeit mit der Energieberatungsstelle ausgestaltet ist und ob Beiträge Dritter gesprochen werden. 2 Dient die Studie oder Abklärung auch wirtschaftlichen Interessen, so darf der Beitrag die Hälfte ihrer Kosten nicht überschreiten.

Propose a change

Art. 51 Voraussetzungen der Förderung

1 Innovationen und Pilotprojekte werden gefördert, wenn sie der Umsetzung des Energiekonzepts dienen. *

Propose a change

Art. 52 Beitrag

1 Die Höhe des Beitrags richtet sich danach, wie hoch die Kosten des Vorhabens sind, wie wertvoll dieses für das Energiekonzept ist, wie die Zusammenarbeit mit der Energieberatungsstelle ausgestaltet ist und ob Beiträge Dritter gesprochen werden. 2 Es kann bereits bei Beginn eines Projekts eine Teilzahlung ausgerichtet werden. Die zusprechende Verfügung regelt die Modalitäten. *

Propose a change

Art. 53 Voraussetzungen der Förderung

1 Veranstaltungen und PR-Massnahmen werden gefördert, wenn sie im Zusammenhang mit dem Energiekonzept stehen, in der Stadt St.Gallen durchgeführt werden und für natürliche Personen mit Wohnsitz in der Stadt St.Gallen sowie für Vertretungen von juristischen Personen mit Sitz in der Stadt St.Gallen unentgeltlich oder zu Vorzugskonditionen zugänglich sind. *

Propose a change

Art. 54 Beitrag a) Veranstaltungen

1 Der Beitrag für unentgeltliche Veranstaltungen beträgt a) für eintägige Veranstaltungen von höchstens vier Stunden Dauer: CHF 2'000; b) für eintägige Veranstaltungen von mehr als vier Stunden Dauer: CHF 4'000; c) für mehrtägige Veranstaltungen: CHF 5'000. 2 Der Beitrag für Veranstaltungen zu Vorzugskonditionen beträgt die Hälfte des Beitrags für unentgeltliche Veranstaltungen. 3 Wird eine Veranstaltung auch vom Kanton finanziell unterstützt, werden die Beiträge gemäss Abs. 1 und 2 um die Hälfte gekürzt. 4 Für jährlich wiederholende Veranstaltungen, die nicht unentgeltlich sind, wird der Beitrag höchstens für drei aufeinanderfolgende Jahre ausgerichtet. 5 Zur Berechnung der Beitragsbegrenzung gemäss Art. 9 Abs. 2 EnR kann bei unentgeltlichen Veranstaltungen für Freiwilligenarbeit ein Ansatz von CHF 25 pro Stunde geltend gemacht werden.

Propose a change

Art. 55 b) PR-Massnahmen

1 Förderbeiträge für PR-Massnahmen werden auf der Grundlage einer Projektbeschreibung inklusive Kostenzusammenstellung vergeben. Sie betragen die Hälfte der ausgewiesenen nicht amortisierbaren Kosten.

Propose a change

Art. 56 <strong>*</strong> Fotovoltaikanlagen

1 Bei Fotovoltaikanlagen, für welche das Baugesuch vor Inkrafttreten des Nachtrags V zum Energiefondsreglement[10] eingereicht wird, richtet sich die Beitragshöhe gemäss Art. 36 dieses Erlasses nach altem Recht.

Propose a change

← Find another law