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Verordnung zum Volksschulgesetz

Graubünden · 421.010 · ordinance

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Contents: 64 provisions
  1. Art. 1
  2. Art. 2
  3. Art. 3
  4. Art. 5 Art. 4 * …
  5. Art. 6 UNENTGELTLICHKEIT
  6. Art. 7 sowie die allfälligen Transportkosten. *
  7. Art. 8 kann beigezogen werden. *
  8. Art. 9 beigezogen werden. *
  9. Art. 10
  10. Art. 11
  11. Art. 12 SPITALSCHULEN *
  12. Art. 13
  13. Art. 14
  14. Art. 15
  15. Art. 16
  16. Art. 17
  17. Art. 18
  18. Art. 19
  19. Art. 20
  20. Art. 21
  21. Art. 22
  22. Art. 23
  23. Art. 24
  24. Art. 25
  25. Art. 26
  26. Art. 28
  27. Art. 29
  28. Art. 30
  29. Art. 34
  30. Art. 35
  31. Art. 36
  32. Art. 37
  33. Art. 38
  34. Art. 39
  35. Art. 40
  36. Art. 41
  37. Art. 42
  38. Art. 43
  39. Art. 44
  40. Art. 45
  41. Art. 47 Art. 46 * …
  42. Art. 50
  43. Art. 51
  44. Art. 52
  45. Art. 53 b) Invalidität: Fr. 150 000, 350 Prozent kumulativ
  46. Art. 54
  47. Art. 55
  48. Art. 56
  49. Art. 57
  50. Art. 58
  51. Art. 59
  52. Art. 60
  53. Art. 61
  54. Art. 63 ERZIEHUNGSBERECHTIGTEN *
  55. Art. 64
  56. Art. 65
  57. Art. 67
  58. Art. 68
  59. Art. 69
  60. Art. 71
  61. Art. 72
  62. Art. 73
  63. Art. 74
  64. Art. 75

64 provisions

Art. 47 Art. 46 * …

Verfahren sonderpädagogische Massnahmen 1. Im Allgemeinen 1 Der Entscheid über die Durchführung von sonderpädagogischen Massnahmen hat unter Beachtung des Wohles und der Entwicklungsmöglichkeiten der Schülerin oder des Schülers sowie unter Berücksichtigung des schulischen Umfeldes und der Schulorganisation zu erfolgen. 2 Die Zweckmässigkeit der angeordneten Massnahmen ist periodisch zu überprüfen und diese sind gegebenenfalls zu ändern oder zu beenden. 3 Die Erziehungsberechtigten sind in das Entscheidungsverfahren betreffend die sonderpädagogischen Massnahmen einzubeziehen. Art. 48 2. Im niederschwelligen Bereich 1 Die Abklärung durch die vom Departement anerkannten Fachstellen im niederschwelligen Bereich erfolgt, wenn: a) Unklarheiten bestehen oder unter den Beteiligten keine Einigung über die Durchführung sonderpädagogischer Massnahmen erzielt werden kann; b) eine Anpassung der Lernziele vorgenommen werden soll; c) pädagogisch-therapeutische Massnahmen angezeigt sind. 2 Für die Befreiung von Schülerinnen und Schülern von einzelnen Fächern bedarf es der Bewilligung des Amtes. Art. 49 3. Im hochschwelligen Bereich 1 Die sonderpädagogischen Massnahmen im hochschwelligen Bereich werden durch das Amt sichergestellt. 2 Die Anordnung hochschwelliger sonderpädagogischer Massnahmen setzt eine Abklärung durch die Fachstellen des Amtes oder vom Amt beauftragten Dritten voraus. Die Anmeldung zur Abklärung hat durch die Erziehungsberechtigten zu erfolgen.

Art. 50

Leistungsaufträge 1 Leistungsaufträge an Institutionen der Sonderschulung erstrecken sich in der Regel über vier Jahre. Sie regeln insbesondere die Art, die Qualität und die Quantität des Angebotes, die Qualifikationen des Personals, die Überprüfung der in Rechnung gestellten Leistungen und die Grundsätze der Leistungsabgeltung.

Art. 51

Schülerinnen und Schüler mit besonderen Begabungen 1 Bei Bedarf richten Schulträgerschaften spezielle Angebote für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Begabungen ein. Damit können auch Dritte beauftragt werden. 2 Kindern, welche derartige Angebote besuchen, ist nach Möglichkeit die notwendige Zeit auch während des üblichen Unterrichts einzuräumen. 3 Von den Erziehungsberechtigten können angemessene Beiträge erhoben werden. 3.7. VERSICHERUNG

Art. 52

Unfallversicherung 1 Die Schülerinnen und Schüler sind gegen Unfälle in der Schule, bei Schulanlässen und auf dem Schulweg für folgende Mindestleistungen zu versichern: a) Todesfall: Fr. 10 000

Art. 53 b) Invalidität: Fr. 150 000, 350 Prozent kumulativ

Haftpflichtversicherung 1 Die Garantiesumme für Personen- und Sachschäden zusammen hat mindestens 5 Mio. Franken je Schadenereignis zu betragen. 4. Die Schülerinnen und Schüler

Art. 54

Schulausschluss 1 Der Schulrat hat vor dem Entscheid eines Schulausschlusses den Erziehungsberechtigten Gelegenheit zur schriftlichen oder mündlichen Stellungnahme zu geben. Er kann darauf verzichten, wenn sofortiges Handeln notwendig ist. 5. Die Lehrpersonen 5.1. ANSTELLUNG UND PFLICHTEN

Art. 55

Unterrichtsberechtigung 1 Als Lehrperson ist wählbar, wer einen Fähigkeitsausweis besitzt, welcher dem entsprechenden von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) erlassenen Ausbildungsreglement entspricht. 2 Bei ausländischen Fähigkeitsausweisen ist dem Amt die Äquivalenzprüfung der EDK einzureichen.

Art. 56

Obligatorische Weiterbildungskurse 1 Das Amt kann Weiterbildungskurse und Arbeitstagungen für Lehrpersonen durchführen und die Teilnahme obligatorisch erklären. Es kann auch die Teilnahme an Kursen und Arbeitstagungen obligatorisch erklären, die von Fachorganisationen durchgeführt werden.

Art. 57

Freiwillige Weiterbildungskurse 1 Freiwillige Weiterbildungskurse finden in der schul- beziehungsweise kindergartenfreien Zeit statt.

Art. 58

Weiterbildungsurlaub 1 Der Weiterbildungsurlaub ist an folgende Bedingungen geknüpft: * a) * die Lehrperson besuchte während ihrer bisherigen Tätigkeit auf freiwilliger Basis Weiterbildungskurse, die insgesamt mindestens halb so lange wie der beantragte Urlaub dauerten; b) * der Weiterbildungsurlaub findet in zeitlich zusammenhängender Form und grundsätzlich während der Schulzeit statt; c) * der Inhalt des Weiterbildungsurlaubs steht in der Regel in engem Zusammenhang mit dem Lehrplan. 2 Der Schulbetrieb darf durch den Urlaub nicht beeinträchtigt werden.

Art. 59

Altersentlastung 1 Lehrpersonen mit einem Vollpensum wird ab dem 55. Altersjahr eine Altersentlastung von zwei Unterrichtseinheiten und ab dem 60. Altersjahr von drei Unterrichtseinheiten pro Woche gewährt. Die Altersentlastung wird ab Beginn des Schuljahres gewährt, in dem die Lehrperson das 55. beziehungsweise 60. Altersjahr erfüllt. 1bis Für Lehrpersonen mit einem Pensum von mindestens 65 Prozent reduziert sich der Anspruch auf Altersentlastung gemäss Absatz 1 anteilsmässig. Die zu gewährende Altersentlastung ist im Verhältnis zum Anstellungsgrad zu berechnen. * 2 Die Altersentlastung gilt auch für Lehrpersonen, die bei mehreren Schulträgerschaften angestellt sind. 3 Die Altersentlastung kann wie folgt gewährt werden: * a) als Pensenreduktion; b) in Form von Urlaub; c) als Gutschrift in die Pensenbuchhaltung; d) als Vergütung. 4 Die Gewährungsmöglichkeiten gemäss Absatz 3 können kombiniert werden. *

Art. 60

Auflösung Arbeitsverhältnis 1 Die ordentliche Auflösung des Anstellungsverhältnisses hat auf Ende des Schuljahres zu erfolgen. Sie ist der Lehrperson beziehungsweise der Schulträgerschaft bis Ende März schriftlich mitzuteilen. 5.2. BESOLDUNG

Art. 61

Mindestlohnstufenanstieg 1 Nach dem Einstiegslohn folgen 21 jährliche Lohnstufen. Die ersten vier Lohnstufen betragen je 3, die nächsten vierzehn je 2,5 und die letzten drei je 2 Prozent der ersten Lohnstufe. In begründeten Fällen kann von einem Lohnstufenanstieg abgesehen werden. * 2 Die Schulträgerschaften können auch eine Regelung betreffend Lohnentwicklung analog dem kantonalen Personalrecht festlegen. 6. Finanzierung der Schulen 6.1. GRUNDSATZ Art. 62 * … 6.2. BEITRÄGE DES KANTONS, DER SCHULTRÄGERSCHAFTEN UND DER

Art. 63 ERZIEHUNGSBERECHTIGTEN *

Überweisung Regelschulpauschalen 1 Der Kanton überweist die Regelschulpauschalen den Schulträgerschaften pro Schuljahr mit mindestens einer Akontozahlung und einer Schlusszahlung. Massgebend sind die Schülerinnen und Schüler, welche die Schulträgerschaften am Stichtag der Schülerzahlerhebung unterrichten. 2 … *

Art. 64

Schulleitungspauschale 1 Beitragsberechtigt für das folgende Schuljahr sind Schulträgerschaften, die bis zum 31. Juli eine Schulleitung eingerichtet haben. 2 Die Schulträgerschaften sind verpflichtet, Änderungen, die für die Beitragsberechtigung von Bedeutung sind, sowie personelle Änderungen in den Schulleitungen innerhalb von 20 Tagen dem Amt zu melden. 3 Die Beiträge an die regionalen Schulleitungen werden den einzelnen Schulträgerschaften gemäss deren Schülerzahl ausgerichtet.

Art. 65

Zusatzpauschale für Kleinschulen 1. Abgelegene Standorte 1 Der Standort ist der Ort, an dem die Mehrheit der wöchentlichen Lektionen einer Abteilung unterrichtet wird. 2 Ein Standort gilt als abgelegen, wenn: a) er sich ausserhalb eines geschlossenen Siedlungsgebietes oder in peripherer Lage befindet und sich in angemessener Nähe kein anderer Standort mit der gleichen Schulsprache und -stufe befindet; b) oder das Einzugsgebiet sehr weitläufig ist und die Mehrheit der Schülerinnen und Schüler einen langen Schulweg hat. 3 Das Departement erstellt jährlich eine Liste der Schulträgerschaften mit abgelegenen Standorten. Für die Erstellung der Liste gilt die Situation Stand Oktober des Vorjahres. Art. 66 2. Berechnung 1 Die Ausgangssätze der Zusatzpauschalen für Kleinschulen betragen maximal für die Primarstufe 4000 Franken und für die Sekundarstufe I 1000 Franken. Massgebend ist die Gesamtschülerzahl pro Standort. * 2 Das Produkt aus der Schülerzahl multipliziert mit dem jeweiligen Ausgangssatz gemäss Absatz 1 reduziert sich linear mit der Schülerzahl auf null Franken bei 66 Schülerinnen und Schülern.

Art. 67

Zusatzpauschale für Talschaftssekundarschulen 1 Anrechenbar als Zusatzpauschalen für Talschaftssekundarschulen sind ausschliesslich die tatsächlich erteilten Lektionen.

Art. 68

Gemeinde- und Elternbeiträge Sonderschulung 1 Die Kostenbeteiligung der Schulträgerschaften beträgt 21 Franken pro Kalendertag. Die Kostenbeteiligung der Erziehungsberechtigten für die Verpflegung und Betreuung beträgt bei interner Sonderschulung 10 Franken und bei externer Sonderschulung 5 Franken pro Aufenthaltstag. Art. 68a * Beiträge der Erziehungsberechtigten 1 Die Kostenbeteiligung der Erziehungsberechtigten an Schulreisen, Klassenlagern, Projektwochen sowie Exkursionen beträgt maximal 16 Franken pro Tag.

Art. 69

Beiträge bei obligatorischer Weiterbildung und Weiterbildungsurlaub 1. Grundsatz 1 An folgende Aufwendungen für die obligatorische Weiterbildung und den Weiterbildungsurlaub leistet der Kanton Beiträge: a) * Kurskosten bis maximal 11 000 Franken; b) Kosten für die Stellvertretung. 2 Die Beiträge an die Kosten für die Stellvertretungen entsprechen 28 Prozent der Anfangsbesoldung einer Lehrperson der entsprechenden Lehrpersonenkategorie. * 3 Die Schulträgerschaften kommen für folgende Kosten auf: a) Entlöhnung der Lehrperson und der Stellvertretung; b) Reisekosten sowie Kosten für die auswärtige Unterkunft und Verpflegung gemäss einem vom Departement festzulegenden Ansatz. 4 Bei der obligatorischen Weiterbildung übernimmt der Kanton zusätzlich die Kosten für Kursunterlagen. 5 Obligatorische Weiterbildungskurse fallen in der Regel mindestens zur Hälfte in die unterrichtsfreie Zeit. Die Dauer der Stellvertretung wird durch das Departement festgelegt. Art. 70 2. Voraussetzungen für Beitragsausrichtung 1 Das Amt kann die Ausrichtung der Beiträge vom erfolgreichen Abschluss der Weiterbildung abhängig machen.

Art. 71

Pauschalen für Schülertransporte * 1 Der Kanton gewährt den Schulträgerschaften für Schulwege von Schülerinnen und Schülern von mehr als zwei Kilometern Pauschalbeiträge. * 2 Als Schulweg gilt die Entfernung zwischen dem Wohnort der Schülerinnen und Schüler und dem Schulstandort. Das Amt legt die anrechenbare Entfernung zwischen den betreffenden Orten fest. Massgebend ist das Ortschaftenverzeichnis des Bundesamtes für Statistik. Grundlage bildet die Schülerzahl- und Wohnortserhebung jeweils im September. * 3 Die Pauschale beträgt für ein Schuljahr pro Schülerin und Schüler 65 Franken pro Kilometer anrechenbarer einfacher Schulweg. * 7. Instanzen

Art. 72

Inspektorat, Aufgaben 1 Das Inspektorat hat insbesondere folgende Aufgaben: a) Überprüfung der Umsetzung und der Einhaltung der kantonalen Vorschriften und Qualitätsstandards durch die Schulträgerschaften; b) periodische Evaluation der Volksschulen; c) Beratung von Lehrpersonen, Schulleitungen und kommunalen Schulbehörden in Fragen des Unterrichts, der Schulplanung, der Weiterbildung und des Konfliktmanagements. 2 Das Amt erlässt Richtlinien über die Organisation, Pflichten und Aufgaben und teilt das Kantonsgebiet unter Berücksichtigung der Sprachregionen in Inspektoratsbezirke ein.

Art. 73

Schulpsychologischer Dienst, Aufgaben 1 Der Schulpsychologische Dienst berät und unterstützt Kinder und Jugendliche, Eltern, Lehrpersonen, Schulleitungen, kommunale Schulbehörden und Institutionen der Kinder- und Jugendhilfe bei der Bewältigung von Schul-, Entwicklungs- und Erziehungsproblemen. 2 Der Schulpsychologische Dienst führt Abklärungen und Beratungen durch bei Lern-, Leistungs-, Verhaltens- und Entwicklungsschwierigkeiten sowie bei Fragen der Bildungslaufbahn von Kindern und Jugendlichen. 3 Neben der Hilfe im Einzelfall wirkt der Schulpsychologische Dienst mit bei der Prävention von Schul-, Entwicklungs- und Erziehungsproblemen. 4 Das Amt erlässt Richtlinien über die Organisation, Pflichten und Aufgaben des Schulpsychologischen Dienstes und teilt das Kantonsgebiet in Beratungsregionen ein. 8. Schlussbestimmungen

Art. 74

Aufhebung bisherigen Rechts 1 Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung werden folgende Erlasse aufgehoben: a) Verordnung betreffend Aufnahme von vierjährigen Kindern in den Kindergarten vom 19. März 1996; b) Regierungsbeschluss über die Wählbarkeit von Kindergärtnerinnen vom 8. März 1994; c) Verordnung über die Kindergartenaufsicht im Kanton Graubünden vom 27. Oktober 1998; d) Verordnung über die Förderung von Kindern mit Behinderungen in den Kindergärten des Kantons Graubünden vom 2. Juli 1996; e) Verordnung über Versicherungsleistungen für Kindergärtnerinnen und Kinder im Kindergarten vom 29. Juni 1996; f) Verordnung für die Führung und Organisation der Volksschul-Oberstufe vom 27. Oktober 1998; g) Verordnung zur Organisation von Kleinklassen vom 6. März 2001; h) Verordnung über Beitragsleistungen für Schulleitungen (Schulleitungsverordnung) vom 9. Februar 2009; i) Verordnung über die Wählbarkeit von Lehrpersonen für Kleinklassen, Realschulen und Sekundarschulen sowie von Fachlehrpersonen vom 15. Mai 2001; j) Ausführungsbestimmungen über die Bewilligung und Subventionierung von Fortbildungsurlauben der Volksschullehrer vom 19. März 1991; k) Verordnung über die Promotion an den Volksschulen des Kantons Graubünden (Promotionsverordnung) vom 15. Mai 2001; l) Verordnung über das Übertrittsverfahren in die Volksschul-Oberstufe (Übertrittsverordnung) vom 17. Juni 1996; m) Verordnung über die Subventionierung von Schul- und Schulsportanlagen (Schulbauverordnung) vom 29. Juni 2010; n) Verordnung über die Fort- und Weiterbildung von Lehrpersonen der Volksschule und des Kindergartens vom 27. Oktober 1998; o) Verordnung über die Schulaufsicht im Kanton Graubünden vom 27. Oktober 1998; p) Verordnung über die Versicherungsleistungen für die Schülerinnen und Schüler und für die Lehrpersonen vom 20. Mai 1975; q) Verordnung über die sprachliche Förderung fremdsprachiger Kinder in den Kindergärten und Volksschulen des Kantons Graubünden vom 25. Juni 1996; r) Verordnung über die Sonderschulung vom 27. November 2007. 2 Verweisen geltende Erlasse auf Bestimmungen, die durch diese Verordnung ersetzt werden, finden die entsprechenden Bestimmungen dieser Verordnung Anwendung.

Art. 75

Inkrafttreten 1 Diese Verordnung tritt auf den 1. August 2013 in Kraft. Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung AGS Fundstelle 25.09.2012 01.08.2013 Erlass Erstfassung - 16.12.2014 01.01.2015 Art. 34 Abs. 1 geändert 2014-037 30.06.2015 01.01.2016 Art. 62 aufgehoben 2015-021 30.06.2015 01.01.2016 Art. 63 Abs. 2 eingefügt 2015-021 30.06.2015 01.01.2016 Art. 66 Abs. 1 geändert 2015-021 30.06.2015 01.01.2016 Art. 69 Abs. 2 geändert 2015-021 30.06.2015 01.01.2016 Art. 71 Titel geändert 2015-021 30.06.2015 01.01.2016 Art. 71 Abs. 1 geändert 2015-021 30.06.2015 01.01.2016 Art. 71 Abs. 2 eingefügt 2015-021 30.06.2015 01.01.2016 Art. 71 Abs. 3 eingefügt 2015-021 11.06.2018 01.08.2018 Art. 26 Abs. 1 geändert 2018-007 11.06.2018 01.08.2018 Art. 26 Abs. 2 geändert 2018-007 11.06.2018 01.08.2018 Art. 27 Abs. 1 geändert 2018-007 11.06.2018 01.08.2018 Art. 27 Abs. 2 geändert 2018-007 11.06.2018 01.08.2018 Art. 27 Abs. 3 aufgehoben 2018-007 11.06.2018 01.08.2018 Art. 27 Abs. 4 aufgehoben 2018-007 11.06.2018 01.08.2018 Art. 27 Abs. 5 aufgehoben 2018-007 11.06.2018 01.08.2018 Art. 58 Abs. 1 geändert 2018-007 11.06.2018 01.08.2018 Art. 58 Abs. 1, a) eingefügt 2018-007 11.06.2018 01.08.2018 Art. 58 Abs. 1, b) eingefügt 2018-007 11.06.2018 01.08.2018 Art. 58 Abs. 1, c) eingefügt 2018-007 11.06.2018 01.08.2018 Art. 69 Abs. 1, a) geändert 2018-007 09.02.2021 01.03.2021 Art. 63 Abs. 2 aufgehoben 2021-006 29.06.2021 01.08.2021 Art. 23 Abs. 1bis eingefügt 2021-024 21.06.2022 01.08.2022 Art. 6 Abs. 3 eingefügt 2022-025 21.06.2022 01.08.2022 Art. 6 Abs. 4 eingefügt 2022-025 21.06.2022 01.08.2022 Art. 6 Abs. 5 eingefügt 2022-025 21.06.2022 01.08.2022 Art. 15 Abs. 1, b) geändert 2022-025 21.06.2022 01.08.2022 Art. 15 Abs. 2 eingefügt 2022-025 21.06.2022 01.08.2022 Art. 15 Abs. 3 eingefügt 2022-025 15.04.2025 01.08.2025 Erlasstitel geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 2 Abs. 1 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 4 aufgehoben 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 7 Titel geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 7 Abs. 2 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 8 Abs. 1 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 8 Abs. 2 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 9 Abs. 1 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 10 Abs. 1 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Titel 2.3. geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 13a eingefügt 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 19 Abs. 5 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 19 Abs. 6 eingefügt 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 20 Abs. 1, e) eingefügt 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 23 Titel geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 23 Abs. 1 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 29 Abs. 1 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 29 Abs. 2 aufgehoben 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 29 Abs. 3 aufgehoben 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 45 Abs. 1 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 45 Abs. 2 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 45 Abs. 3 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 46 aufgehoben 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 59 Abs. 1bis eingefügt 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 59 Abs. 3 eingefügt 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 59 Abs. 4 eingefügt 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 61 Abs. 1 geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Titel 6.2. geändert 2025-033 15.04.2025 01.08.2025 Art. 68a eingefügt 2025-033 Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung AGS Fundstelle Erlass 25.09.2012 01.08.2013 Erstfassung - Erlasstitel 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 2 Abs. 1 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 4 15.04.2025 01.08.2025 aufgehoben 2025-033 Art. 6 Abs. 3 21.06.2022 01.08.2022 eingefügt 2022-025 Art. 6 Abs. 4 21.06.2022 01.08.2022 eingefügt 2022-025 Art. 6 Abs. 5 21.06.2022 01.08.2022 eingefügt 2022-025 Art. 7 15.04.2025 01.08.2025 Titel geändert 2025-033 Art. 7 Abs. 2 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 8 Abs. 1 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 8 Abs. 2 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 9 Abs. 1 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 10 Abs. 1 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Titel 2.3. 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 13a 15.04.2025 01.08.2025 eingefügt 2025-033 Art. 15 Abs. 1, b) 21.06.2022 01.08.2022 geändert 2022-025 Art. 15 Abs. 2 21.06.2022 01.08.2022 eingefügt 2022-025 Art. 15 Abs. 3 21.06.2022 01.08.2022 eingefügt 2022-025 Art. 19 Abs. 5 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 19 Abs. 6 15.04.2025 01.08.2025 eingefügt 2025-033 Art. 20 Abs. 1, e) 15.04.2025 01.08.2025 eingefügt 2025-033 Art. 23 15.04.2025 01.08.2025 Titel geändert 2025-033 Art. 23 Abs. 1 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 23 Abs. 1bis 29.06.2021 01.08.2021 eingefügt 2021-024 Art. 26 Abs. 1 11.06.2018 01.08.2018 geändert 2018-007 Art. 26 Abs. 2 11.06.2018 01.08.2018 geändert 2018-007 Art. 27 Abs. 1 11.06.2018 01.08.2018 geändert 2018-007 Art. 27 Abs. 2 11.06.2018 01.08.2018 geändert 2018-007 Art. 27 Abs. 3 11.06.2018 01.08.2018 aufgehoben 2018-007 Art. 27 Abs. 4 11.06.2018 01.08.2018 aufgehoben 2018-007 Art. 27 Abs. 5 11.06.2018 01.08.2018 aufgehoben 2018-007 Art. 29 Abs. 1 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 29 Abs. 2 15.04.2025 01.08.2025 aufgehoben 2025-033 Art. 29 Abs. 3 15.04.2025 01.08.2025 aufgehoben 2025-033 Art. 34 Abs. 1 16.12.2014 01.01.2015 geändert 2014-037 Art. 45 Abs. 1 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 45 Abs. 2 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 45 Abs. 3 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 46 15.04.2025 01.08.2025 aufgehoben 2025-033 Art. 58 Abs. 1 11.06.2018 01.08.2018 geändert 2018-007 Art. 58 Abs. 1, a) 11.06.2018 01.08.2018 eingefügt 2018-007 Art. 58 Abs. 1, b) 11.06.2018 01.08.2018 eingefügt 2018-007 Art. 58 Abs. 1, c) 11.06.2018 01.08.2018 eingefügt 2018-007 Art. 59 Abs. 1bis 15.04.2025 01.08.2025 eingefügt 2025-033 Art. 59 Abs. 3 15.04.2025 01.08.2025 eingefügt 2025-033 Art. 59 Abs. 4 15.04.2025 01.08.2025 eingefügt 2025-033 Art. 61 Abs. 1 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 62 30.06.2015 01.01.2016 aufgehoben 2015-021 Titel 6.2. 15.04.2025 01.08.2025 geändert 2025-033 Art. 63 Abs. 2 30.06.2015 01.01.2016 eingefügt 2015-021 Art. 63 Abs. 2 09.02.2021 01.03.2021 aufgehoben 2021-006 Art. 66 Abs. 1 30.06.2015 01.01.2016 geändert 2015-021 Art. 68a 15.04.2025 01.08.2025 eingefügt 2025-033 Art. 69 Abs. 1, a) 11.06.2018 01.08.2018 geändert 2018-007 Art. 69 Abs. 2 30.06.2015 01.01.2016 geändert 2015-021 Art. 71 30.06.2015 01.01.2016 Titel geändert 2015-021 Art. 71 Abs. 1 30.06.2015 01.01.2016 geändert 2015-021 Art. 71 Abs. 2 30.06.2015 01.01.2016 eingefügt 2015-021 Art. 71 Abs. 3 30.06.2015 01.01.2016 eingefügt 2015-021

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